Weitere Entscheidung unten: VG Saarlouis, 06.03.2009

Rechtsprechung
   VG Gießen, 25.02.2009 - 10 L 80/09.GI   

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https://dejure.org/2009,18592
VG Gießen, 25.02.2009 - 10 L 80/09.GI (https://dejure.org/2009,18592)
VG Gießen, Entscheidung vom 25.02.2009 - 10 L 80/09.GI (https://dejure.org/2009,18592)
VG Gießen, Entscheidung vom 25. Februar 2009 - 10 L 80/09.GI (https://dejure.org/2009,18592)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung zur Duldung einer wöchentlichen Schächtung; Anspruch auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 4a Abs. 2 Nr. 2 Tierschutzgesetz (TierSchG); Anforderungen an die Zulässigkeit einer Schächtung; Zulässigkeit der Abgabe von geschächtetem Fleisch an gläubige ...

  • Wolters Kluwer

    Ausnahmegenehmigung zum betäubungslosen Schlachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Verwaltungsgericht erlaubt Schächten unter Auflagen

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Verwaltungsgericht erlaubt Schächten unter Auflagen

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Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 06.03.2009 - 10 L 80/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,24908
VG Saarlouis, 06.03.2009 - 10 L 80/09 (https://dejure.org/2009,24908)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 06.03.2009 - 10 L 80/09 (https://dejure.org/2009,24908)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 06. März 2009 - 10 L 80/09 (https://dejure.org/2009,24908)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabis-Konsum

  • blutalkohol PDF, S. 395
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Fahrerlaubnisentziehung bei Cannabiskonsum

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG Saarlouis, 24.02.2009 - 10 K 724/09

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum;

    hierzu VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 06.03.2009, 10 L 80/09; vom 30.05.2008, 10 L 304/08 und vom 14.02.2008, 10 L 2082/07; im Weiteren eine Fahreignungsrelevanz und fehlendes Trennungsvermögen bereits bei einer im Anschluss an die Autofahrt unter Cannabiseinfluss gemessenen THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml annehmend: VGH Baden-Württemberg, zuletzt Beschlüsse vom 13.12.2007, 10 S 1272/07, DAR 2008, 277 und vom 27.03.2006, 10 S 2519/05, NJW 2006, 2135 ff; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 07.06.2005, 4 MB 49/05, zitiert nach Juris; siehe auch OVG Hamburg, Beschluss vom 15.12.2005, Bs 214/05, NJW 2006, 1367; abweichend OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.01.2004, 7 A 10206/03, DAR 2004, 413, das bei einer THC-Konzentration von 2, 0 ng/ml die Feststellung verlangt, dass cannabisbedingte Beeinträchtigungen aufgetreten sind, die im Allgemeinen Auswirkungen auf die Sicherheit des Straßenverkehrs haben; noch weitergehend BayVGH, Beschluss vom 25.01.2006, 11 Cs 05.1711, ZfS 2006, 236, wonach bei gelegentlichen Konsum von Cannabis und Fahren mit einer THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml vor einer Entziehung der Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten einzuholen ist.

    hierzu VG des Saarlandes, Beschluss vom 06.03.2009, 10 L 80/09, wonach der dort festgestellte - und vorliegend vom Kläger noch übertroffene - Wert von 0, 038 mg/l Tetrahydrocannabinol-Carbonsäure nach dem in jenem Verfahren eingeholten Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin deutlich über dem Wert liege, der üblicherweise bei einem einmaligen oder gelegentlichen Konsum gegeben sei.

  • VG Saarlouis, 27.02.2013 - 10 L 255/13

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Konsum von Amphetamin

    hierzu etwa die Beschlüsse der Kammer vom 14.02.2008, 10 L 2082/07, vom 06.03.2009, 10 L 80/09 und vom 07.11.2011, 10 L 1549/11 und vom 27.03.2012, 10 L 204/12, sowie die Beschlüsse des OVG des Saarlandes vom 14.07.2006, 1 W 35/06, und vom 15.12.2011, 1 B 420/11, jeweils m.w.N.

    VG des Saarlandes, Urteil vom 25.02.2011, 10 K 955/10, und Beschlüsse vom 30.05.2008, 10 L 304/08, vom 08.07.2008, 10 L 518/08, vom 06.03.2009, 10 L 80/09, und vom 30.07.2009, 10 L 590/09.

  • VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Entzug der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum

    Im Übrigen müsste er die Behauptungen, er sei nach den Angaben der behandelnden Ärztin trotz der Einnahme von Dronabinol in der Lage sei, sicher am Straßenverkehr teilzunehmen und gegenüber anderen Drogenkonsumenten in hohem Maße zuverlässig im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO - etwa durch Vorlage einer eidesstattlichen Versicherung der Ärztin - glaubhaft machen, um dies mit Erfolg geltend machen zu können.(Vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 06.03.2009 - 10 L 80/09 -, a.a.O.; ebenso OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.12.2013 - 16 B 1344/13 -, juris, unter Hinweis auf OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 02.03.2011 - 10 B 11400/10-, NJW 2011, 1985 = NZV 2011, 573; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.02.2009 - 4 LB 61/08-, juris, und Beschluss vom 07.06.2005 - 4 MB 49/05-, juris, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21.02.2007 - 10 S 2302/06-, juris).

    Die Anforderungen an ein ausreichendes Trennungsvermögen sind daher nur erfüllt, wenn der Konsument Fahren und Konsum in jedem Fall derart zu trennen vermag, dass eine Beeinträchtigung seiner verkehrsrelevanten Eigenschaften durch die Einnahme von Cannabis unter keinen Umständen eintreten kann.(Vgl. VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 17.11.2014 - 6 L 1765/14 - und vom 27.10.2014 - 6 L 961/14 - unter Hinweis auf Urteil vom 25.02.2011 - 10 K 955/10 - und Beschlüsse vom 30.05.2008 - 10 L 304/08 -, vom 08.07.2008 - 10 L 518/08 -, vom 06.03.2009 - 10 L 80/09 - und vom 30.07.2009 - 10 L 590/09 -).

  • VG Saarlouis, 30.07.2009 - 10 L 590/09
    hierzu etwa die Beschlüsse der Kammer vom 14.2.2008, 10 L 2082/07 und vom 6.3.2009, 10 L 80/09, sowie den Beschluss des OVG des Saarlandes vom 14.07.2006, 1 W 35/06, jeweils mit weiteren Nachweisen.

    So die Kammer etwa in ihren Beschlüssen vom 30.05.2008, 10 L 304/08, 8.7.2008, 10 L 518/08, und 6.3.2009, 10 L 80/09.

  • VG Saarlouis, 23.01.2013 - 10 K 156/12

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem Drogenkonsum

    hierzu etwa die Beschlüsse der Kammer vom 14.2.2008, 10 L 2082/07 und vom 6.3.2009, 10 L 80/09, sowie den Beschluss des OVG des Saarlandes vom 14.07.2006, 1 W 35/06, jeweils mit weiteren Nachweisen.

    So die Kammer etwa in ihren Beschlüssen vom 30.05.2008, 10 L 304/08, 8.7.2008, 10 L 518/08, vom 6.3.2009, 10 L 80/09, und vom 30.07.2009, 10 L 590/09, sowie a.a.O.

  • VG Saarlouis, 27.03.2012 - 10 L 204/12

    Annahme gelegentlichen Konsums von Cannabis ohne Trennungsvermögen bei Nachweis

    hierzu etwa die Beschlüsse der Kammer vom 14.2.2008, 10 L 2082/07, vom 6.3.2009, 10 L 80/09 und vom 07.11.2011, 10 L 1549/11, sowie die Beschlüsse des OVG des Saarlandes vom 14.07.2006, 1 W 35/06, und vom 15.12.2011, 1 B 420/11, jeweils mit weiteren Nachweisen.

    So die Kammer etwa im Urteil vom 25.02.2011, 10 K 955/10, und in ihren Beschlüssen vom 30.05.2008, 10 L 304/08, 8.7.2008, 10 L 518/08, 6.3.2009, 10 L 80/09, und 30.07.2009, 10 L 590/09, sowie a.a.O.

  • VG Saarlouis, 31.05.2013 - 10 L 442/13

    Fahrerlaubnisentziehungsverfahren: Fahreignungsrelevanter Cannabiskonsum;

    hierzu etwa die Beschlüsse der Kammer vom 14.02.2008, 10 L 2082/07, vom 06.03.2009, 10 L 80/09 und vom 07.11.2011, 10 L 1549/11 und vom 27.03.2012, 10 L 204/12, sowie die Beschlüsse des OVG des Saarlandes vom 14.07.2006, 1 W 35/06, und vom 15.12.2011, 1 B 420/11, jeweils m.w.N.

    VG des Saarlandes, Urteil vom 25.02.2011, 10 K 955/10, und Beschlüsse vom 30.05.2008, 10 L 304/08, vom 08.07.2008, 10 L 518/08, vom 06.03.2009, 10 L 80/09, und vom 30.07.2009, 10 L 590/09.

  • VG Saarlouis, 25.02.2011 - 10 K 955/10

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Cannabiskonsum

    hierzu auch die Beschlüsse der Kammer vom 10.09.2010, 10 L 650/10, und vom 06.03.2009, 10 L 80/09.
  • VG Saarlouis, 21.04.2011 - 10 K 637/10

    Anspruch auf Rücknahme einer bestandskräftigen Fahrerlaubniserteilung

    dazu ausführlich den Kammerbeschluss vom 06.03.2009, 10 L 80/09; ferner Kammerurteil vom 25.02.2011, 10 K 955/10.
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