Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 05.11.2009 - 10 L 847/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Methadon-Substitution; Freiheit von Beigebrauch anderer psychoaktiver Substanzen; medizinisch-psychologisches Gutachten

  • verkehrslexikon.de

    Beurteilung der Fahreignung bei Teilnahme an einem Methadon-Substituierungsprogramm

  • verkehrslexikon.de

    Wer kontrolliert Methadon konsumiert ist nur in seltenen Ausnahmefällen fahrgeeignet

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Methadon-Substitution; Freiheit von Beigebrauch anderer psychoaktiver Substanzen; medizinisch-psychologisches Gutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Saarlouis, 30.06.2010 - 10 K 825/09

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Methadon - Substitution; Beibringung eines

    Durch Beschluss vom 05.11.2009, 10 L 847/09, wies die Kammer einen Antrag des Klägers gemäß § 80 Abs. 5 VwGO auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage zurück.

    "Unter entsprechender Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 05. November 2009 - 10 L 847/09 - wird die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers - 10 K 825/09 - gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 20. April 2000 in Gestalt des aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 29. April 2008 und der Beratung vom 13. Juli 2009 ergangenen Widerspruchsbescheides ab Zugang des vorliegenden Beschlusses mit der Maßgabe wiederhergestellt, dass dem Antragsteller aufgegeben wird, sich bis zum 30.04.2010 auf seine Kosten im Benehmen mit der Antragsgegnerin einer ärztlichen Untersuchung, die eine Haar- und Urinanalyse enthält, bei dem Institut für Rechtsmedizin an der Universität H. oder einem anderen rechtsmedizinischen Institut einer Universität zu unterziehen und dort zu veranlassen, dass das ärztliche Gutachten der Antragsgegnerin unmittelbar zugeleitet wird.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte, die Verfahrensakten 10 L 847/09 und 1 B 506/09 sowie die beigezogenen Verwaltungsunterlagen der Beklagten und des Stadtrechtsausschusses verwiesen, deren Inhalt Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

  • VG Würzburg, 31.03.2015 - W 6 S 15.238

    Mögliche ausnahmsweise Kraftfahreignung bei Methadon-Konsum

    § 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV wäre erst dann die zutreffende Rechtsgrundlage, wenn der Antragsteller sein Substitutionsprogramm beendet hätte und kein Methadon mehr einnehmen würde (vgl. BayVGH, B.v. 5.7.2012 - 11 CS 12.1321 - juris; B.v. 6.11.2007 - 11 CS 07.1069 - juris; VG Saarland, U.v. 30.6.2010 - 10 K 825/09 - juris; B.v. 5.11.2009 - 10 L 847/09 - Blutalkohol 47, 50; VG Gelsenkirchen, B.v. 18.10.2007 - 7 L 893/07 - juris).
  • VG München, 11.05.2010 - M 6a S 10.1059

    Führen eines Fahrrads unter Einfluss von Methadon, Alkohol und anderer

    Dabei kommt es nach der gesetzlichen Wertung der FeV nicht darauf an, ob dieses Mittel "missbräuchlich" oder aufgrund ärztlicher Verschreibung konsumiert wird, sondern allein darauf, ob es überhaupt eingenommen wird (vgl. VG Saarland Beschluss vom 5.11.2009 Az. 10 L 847/09).
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