Volltextveröffentlichungen (5)

• verkehrslexikon.de

  Beurteilung der Fahreignung bei Teilnahme an einem Methadon-Substituierungsprogramm

• verkehrslexikon.de

  Wer kontrolliert Methadon konsumiert ist nur in seltenen Ausnahmefällen fahrgeeignet

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Methadon-Substitution; Freiheit von Beigebrauch anderer psychoaktiver Substanzen; medizinisch-psychologisches Gutachten

• blutalkohol , S. 87
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• VG Saarlouis, 30.06.2010 - 10 K 825/09

  Eignungsausschluss nach § 46 Abs 1 FeV iVm Anlage 4 Nr 9.1 wegen Einnahme eines …

  Auszug aus VG Saarlouis, 05.11.2009 - 10 L 847/09

  Mit seinem Antrag gemäß § 80 Abs. 5 VwGO begehrt der Kläger die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner unter der Geschäftsnummer 10 K 825/09 erhobenen Klage gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 20.04.2006 in der Gestalt des aufgrund mündlicher Verhandlung vom 29.04.2008 und Beratung vom 30.07.2009 ergangenen Widerspruchsbescheides des Stadtrechtsausschusses der Antragsgegnerin, durch den die Fahrerlaubnis des Antragstellers entzogen und diesem die Ablieferung seines Führerscheins innerhalb einer Woche nach Rechtskraft der Entscheidung aufgegeben wurde, nachdem durch den vorgenannten Widerspruchsbescheid zugleich die sofortige Vollziehung angeordnet worden ist.
• OVG Saarland, 20.09.2005 - 1 W 12/05

  Aberkennung des Gebrauchsrechts einer ausländischen Fahrerlaubnis im Inland; …

  Auszug aus VG Saarlouis, 05.11.2009 - 10 L 847/09

  OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 27.03.2006, 1 W 12/06, und vom 20.09.2005, 1 W 12/05; VG des Saarlandes, Urteil vom 02.04.2008, 10 K 53/07.
• VG Saarlouis, 02.04.2008 - 10 K 53/07

  Entziehung einer EU-Fahrerlaubnis bei Teilnahme an einem Methadonprogramm

  Auszug aus VG Saarlouis, 05.11.2009 - 10 L 847/09

  OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 27.03.2006, 1 W 12/06, und vom 20.09.2005, 1 W 12/05; VG des Saarlandes, Urteil vom 02.04.2008, 10 K 53/07.
• OVG Saarland, 27.03.2006 - 1 W 12/06

  Auszug aus VG Saarlouis, 05.11.2009 - 10 L 847/09

  OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 27.03.2006, 1 W 12/06, und vom 20.09.2005, 1 W 12/05; VG des Saarlandes, Urteil vom 02.04.2008, 10 K 53/07.

• VG Saarlouis, 30.06.2010 - 10 K 825/09

  Entziehung der Fahrerlaubnis: Nichtbeibringung eines medizinisch-psychologischen …

  Durch Beschluss vom 05.11.2009, 10 L 847/09, wies die Kammer einen Antrag des Klägers gemäß § 80 Abs. 5 VwGO auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage zurück.

  "Unter entsprechender Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 05. November 2009 - 10 L 847/09 - wird die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers - 10 K 825/09 - gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 20. April 2000 in Gestalt des aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 29. April 2008 und der Beratung vom 13. Juli 2009 ergangenen Widerspruchsbescheides ab Zugang des vorliegenden Beschlusses mit der Maßgabe wiederhergestellt, dass dem Antragsteller aufgegeben wird, sich bis zum 30.04.2010 auf seine Kosten im Benehmen mit der Antragsgegnerin einer ärztlichen Untersuchung, die eine Haar- und Urinanalyse enthält, bei dem Institut für Rechtsmedizin an der Universität H. oder einem anderen rechtsmedizinischen Institut einer Universität zu unterziehen und dort zu veranlassen, dass das ärztliche Gutachten der Antragsgegnerin unmittelbar zugeleitet wird.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte, die Verfahrensakten 10 L 847/09 und 1 B 506/09 sowie die beigezogenen Verwaltungsunterlagen der Beklagten und des Stadtrechtsausschusses verwiesen, deren Inhalt Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

• VG Würzburg, 31.03.2015 - W 6 S 15.238

  Mögliche ausnahmsweise Kraftfahreignung bei Methadon-Konsum

  § 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV wäre erst dann die zutreffende Rechtsgrundlage, wenn der Antragsteller sein Substitutionsprogramm beendet hätte und kein Methadon mehr einnehmen würde (vgl. BayVGH, B.v. 5.7.2012 - 11 CS 12.1321 - juris; B.v. 6.11.2007 - 11 CS 07.1069 - juris; VG Saarland, U.v. 30.6.2010 - 10 K 825/09 - juris; B.v. 5.11.2009 - 10 L 847/09 - Blutalkohol 47, 50; VG Gelsenkirchen, B.v. 18.10.2007 - 7 L 893/07 - juris).
• VG München, 11.05.2010 - M 6a S 10.1059

  Führen eines Fahrrads unter Einfluss von Methadon, Alkohol und anderer …

  Dabei kommt es nach der gesetzlichen Wertung der FeV nicht darauf an, ob dieses Mittel "missbräuchlich" oder aufgrund ärztlicher Verschreibung konsumiert wird, sondern allein darauf, ob es überhaupt eingenommen wird (vgl. VG Saarland Beschluss vom 5.11.2009 Az. 10 L 847/09).