Rechtsprechung
| BPatG, 10.02.2011 - 10 Ni 8/10 (EU) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 11.08.2015 - X ZR 83/13
Patentfähigkeit eines Steinkorbs; Inanspruchnahme des Prioritätsrechts einer …
Der deutsche Teil des Streitpatents wurde in einem vorangegangen Nichtigkeitsverfahren durch rechtskräftiges Urteil des Bundespatentgerichts vom 10. Februar 2011 (10 Ni 8/10) teilweise für nichtig erklärt. - BPatG, 07.03.2013 - 10 Ni 13/11 Der deutsche Teil des Streitpatents wurde in dem früheren Nichtigkeitsverfahren 10 Ni 8/10 (EU) durch rechtskräftiges Urteil des Senats vom 10. Februar 2011 teilweise für nichtig erklärt.
Diese Aufgabe wird durch einen Steinkorb mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 - in der Fassung, die er durch das Urteil in dem vorausgegangenen Nichtigkeitsverfahren 10 Ni 8/10 (EU) erhalten hat - gelöst, die wie folgt gegliedert werden können:.