Rechtsprechung
| LG Magdeburg, 09.11.2010 - 10 O 1151/10 - 282 |
Zitiervorschläge
LG Magdeburg, Entscheidung vom 09. November 2010 - 10 O 1151/10 - 282 (https://dejure.org/2010,20920)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,20920) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 839 Abs 1 BGB, Art 34 GG
Amtshaftungsanspruch: Verwendung von Streusalz bei der Durchführung des Winterdienstes in einer Anliegerstraße - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- beck-blog (Kurzinformation)
Streusalzschäden
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Streusalz-Schaden
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Gemeinde darf auch Nebenstraßen im Winter mit Salz streuen - Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Art der Winterdienstbehandlung
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2011, 183
- NZV 2011, 205
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.02.1992 - III ZR 188/90
Amtshaftung wegen Überschreitung der Zuständigkeit bei Absperrung eines …
Auszug aus LG Magdeburg, 09.11.2010 - 10 O 1151/10
Voraussetzung für einen Anspruch ist, dass eine nachteilige Einwirkung auf den geschützten Gegenstand die ungewollte Nebenfolge rechtmäßiger hoheitlicher Maßnahmen ist und dadurch die Schwelle des enteignungsrechtlich Zumutbaren überschritten wird (BGH NJW 1992, 3229 f. m.w.N. - zitiert nach juris).
- OLG Saarbrücken, 17.09.2015 - 4 U 27/15
Haftung einer Gemeinde für Schäden bei der Durchführung des Winterdienstes: …
Ist dies alles nicht möglich, hat sich der zuständige Hoheitsträger ggf. darauf zu beschränken, die Straße lediglich zu räumen und mit abstumpfenden Mitteln wie Splitt, Granulat etc. abzustreuen (vgl. LG Magdeburg, Urt. v. 09.11.2010 - 10 O 1151/10 - 282 -, NVwZ-RR 2011, 183 - 184, juris Rdn. 22), auch wenn es im Allgemeinen im Ermessen des Verkehrssicherungspflichtigen steht, das Streumittel frei zu wählen, so dass die Verwendung von Streusalz für sich genommen keine Pflichtwidrigkeit darstellt (…vgl. OLG Jena, Urt. v. 31.05.2006 - 4 U 281/05, OLGR Jena 2006, 663 - 664, juris Rdn. 9;;… LG Ansbach, Urt. v. 23.06.1982 - 3 O 211/82, VersR 1983, 547 f;… BayVGH, Urt. v. 28.08.1997 - 8 B 96.2787, NVwZ 1998, 536 - 537, juris Rdn. 20).