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   LG Dortmund, 15.08.2018 - 10 O 133/12   

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https://dejure.org/2018,61746
LG Dortmund, 15.08.2018 - 10 O 133/12 (https://dejure.org/2018,61746)
LG Dortmund, Entscheidung vom 15.08.2018 - 10 O 133/12 (https://dejure.org/2018,61746)
LG Dortmund, Entscheidung vom 15. August 2018 - 10 O 133/12 (https://dejure.org/2018,61746)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 25.08.2015 - 4 U 165/14

    Energieverbrauchsetiketten müssen nicht auf Verpackungen von …

    Soweit in den vor- und nachstehenden Ausführungen Fundstellen in der Gerichtsakte und in der beigezogenen Akte 10 O 133/12 LG Dortmund angegeben sind, wird wegen der Einzelheiten auf die dort befindlichen Dokumente verwiesen.

    Im Gegenteil: in ihrem dem Senat vorliegenden vorgerichtlichen Schreiben vom 06.08.2012 (Blatt 31-32 der beigezogenen Akte 10 O 133/12 LG Dortmund) stellte die Beklagte dem Kläger lediglich eine Erklärung in Aussicht, die ausdrücklich keine kerngleichen Verstöße umfassen sollte.

  • OLG Hamm, 25.08.2015 - 4 U 163/14

    Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens von Elektrogroßgeräten ohne Erfüllung der …

    Soweit in den vor- und nachstehenden Ausführungen Fundstellen in der Gerichtsakte und in der beigezogenen Akte 10 O 133/12 LG Dortmund angegeben sind, wird wegen der Einzelheiten auf die dort befindlichen Dokumente verwiesen.

    Im Gegenteil: in ihrem dem Senat vorliegenden vorgerichtlichen Schreiben vom 06.08.2012 (Blatt 31-32 der beigezogenen Akte 10 O 133/12 LG Dortmund) stellte die Beklagte dem Kläger lediglich eine Erklärung in Aussicht, die ausdrücklich keine kerngleichen Verstöße umfassen sollte.

  • LG Dortmund, 25.06.2014 - 10 O 23/13

    Bestimmheitsanforderungen an den Unterlassungsantrag

    In der Folge hat sie in dem Verfahren 10 O 133/12 Landgericht Dortmund eine einstweilige Verfügung erwirkt.
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