Volltextveröffentlichungen (7)

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  AGB Softwarebetreuungsvertrag, Mindestlaufzeit, Intransparenz einer Kündigungsregelung, kaufm. Verkehr

• webshoprecht.de

  Kündigungsregelung im Softwarebetreuungsvertrag

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die Verlängerung der Vertragslaufzeit durch eine intransparente Kündigungsklausel eines Software-Betreuungsvertrages ist unzulässig

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kanzlei.biz

  Intransparenz einer Kündigungsregelung in den AGB eines Softwarebetreuungsvertrags

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Auch im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist eine intransparente Regelung zur Mindestlaufzeit, Kündigung und automatischer Laufzeitverlängerung in einem Softwarebetreuungsvertrag unw

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Unklare AGB zur Kündbarkeit eines Softwarepflegevertrags

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 21.12.2011 - VIII ZR 262/09

  Zu Laufzeitvereinbarungen in Wärmeversorgungsverträgen

  Auszug aus LG Dortmund, 02.07.2014 - 10 O 14/14

  Muss er hohe Entwicklungs- und Vorhaltekosten aufwenden, die sich nur bei längerer Vertragsdauer amortisieren, so rechtfertigt dies regelmäßig eine längerfristige Bindung des anderen Teils an den Vertrag (BGH NJW-RR 2012, 249).
• OLG Koblenz, 12.01.2005 - 1 U 1009/04

  Softwarepflege- und -wartungsvertrag: Ausschluss des vertraglichen …

  Auszug aus LG Dortmund, 02.07.2014 - 10 O 14/14

  Das OLG Koblenz (MMR 2005, 472 = OLGR 2005, 157) sieht für den Verpflichteten aus Softwarepflege- und Wartungsverträgen die Möglichkeit, eine Mindestlaufzeit von 3 - 7 Jahren frei auszuhandeln.
• OLG Frankfurt, 20.04.1989 - 6 U 214/87

  Auszug aus LG Dortmund, 02.07.2014 - 10 O 14/14

  Damit aber liegt eine unklare Regelung vor, die den Vertragspartner unangemessen benachteiligt, weil sie geeignet ist, diesen länger als gewollt in der Vertragsbindung zu halten (vgl. zu einer ähnlichen Fallgestaltung OLG Frankfurt NJW-RR 1989, 957).
• LG Düsseldorf, 26.10.2012 - 13 O 410/11

  Vergütung bei Kündigung eines Vertrags über die Erstellung einer Webseite nebst …

  Auszug aus LG Dortmund, 02.07.2014 - 10 O 14/14

  Das Landgericht Düsseldorf ( Urteil vom 26.10.2012, Az. 13 O 410/11 = BeckRS 2013, 03045) hat eine Laufzeit von 48 Monaten in einem Vertrag über die Erstellung einer Website nebst Hosting, E-Mail-Service und Aktualisierungs-Service für wirksam gehalten, da eine unangemessene Benachteiligung im Sinne von § 307 BGB nicht vorliege.