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LG Verden, 02.12.2015 - 10 O 27/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Verden, 02.12.2015 - 10 O 27/15
- OLG Celle, 18.02.2016 - 16 W 4/16
- BGH, 19.07.2018 - IX ZB 24/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.11.2013 - IX ZA 20/13
Prozesskostenhilfebewilligung für den Insolvenzverwalter: Fehlende Bereitschaft …
Auszug aus LG Verden, 02.12.2015 - 10 O 27/15
Bei dieser wertenden Abwägung sind insbesondere eine zu erwartende Quotenverbesserung im Falle des Obsiegens, das Verfahrens- und Vollstreckungsrisiko und die Gläubigerstruktur zu berücksichtigen (BGH, Beschluss vom 21. November 2013 - IX ZA 20/13, zit. nach juris, Tz. 3). - BGH, 09.10.2014 - IX ZA 12/13
Prozesskostenhilfe: Zumutbarkeit der Aufbringung der Prozesskosten durch den …
Auszug aus LG Verden, 02.12.2015 - 10 O 27/15
Nach der gefestigten Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 9. Oktober 2014 - IX ZA 12/13 -, Rn. 2, juris) sind Vorschüsse auf die Prozesskosten solchen Beteiligten zuzumuten, welche die erforderlichen Mittel unschwer aufbringen können und für die der zu erwartende Nutzen bei vernünftiger, auch das Eigeninteresse sowie das Verfahrenskostenrisiko angemessen berücksichtigender Betrachtungsweise bei dem Erfolg der Rechtsverfolgung deutlich größer sein wird als die von ihnen als Vorschuss aufzubringenden Kosten.
- OLG Celle, 01.02.2018 - 5 U 78/17
TÜV-abgenommen heißt vom TÜV abgenommen!
unter Abänderung des am 19. Mai 2017 verkündeten Urteils des Landgerichts Hannover, Az.: 17 O 110/16 wird die Zwangsvollstreckung aus dem vor dem Landgericht Hannover in dem Verfahren 10 O 27/15 am 18. Dezember 2015 abgeschlossen Vergleich für unzulässig erklärt und die Beklagte verurteilt, die ihr erteilte vollstreckbare Ausfertigung des Vergleichs an den Kläger herauszugeben.