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Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 05.07.2013 - 3-10 O 42/13   

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https://dejure.org/2013,28783
LG Frankfurt/Main, 05.07.2013 - 3-10 O 42/13 (https://dejure.org/2013,28783)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05.07.2013 - 3-10 O 42/13 (https://dejure.org/2013,28783)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05. Juli 2013 - 3-10 O 42/13 (https://dejure.org/2013,28783)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei einem Gewinnspiel mit Verlosung von Eintrittskarten dürfen die geschützten Namen der jeweiligen Veranstaltungen genannt werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auskunftsanspruch und wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Täuschung über eine vermeintliche Stellung als Sponsor eines Festivals

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Nennung fremder Marke bei Gewinnspiel ist zulässig

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Gewinnspielpräsentation mit Preisen fremder überregional bekannter Firmen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verlosung von Eintrittskarten für ein Festival - Keine Markenrechtsverletzung und keine Täuschung über Stellung als Sponsor

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Nennung fremder Marke bei Gewinnspiel

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gewinnspiel mit Auslobung zuvor erworbener Veranstaltungstickets zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nennung von fremden Marken bei Gewinnspiel erlaubt

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Fremde Marke darf im Rahmen eines Gewinnspiels genannt werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Fremde Marke darf im Rahmen eines Gewinnspiels genannt werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Nennung fremder Marke bei Gewinnspiel ist zulässig

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Nennung von fremden Marken bei Gewinnspiel zulässig

  • rechtsanwalt-harzewski.de (Kurzinformation)

    Zur Nennung von Musikfestival bei Gewinnspiel

Besprechungen u.ä.

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Gewinnspielpräsentation mit Preisen fremder überregional bekannter Firmen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 21.11.2013 - 6 U 177/13

    Verwendung einer fremden Marke im Rahmen einer Gewinnspielwerbung

    unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main, verkündet am 5.7.2013, zugestellt am 15.7.2013, (Az.: 3-10 O 42/13) die Beklagte zu verurteilen,.
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Rechtsprechung
   LG Dortmund, 24.01.2014 - 10 O 42/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,20471
LG Dortmund, 24.01.2014 - 10 O 42/13 (https://dejure.org/2014,20471)
LG Dortmund, Entscheidung vom 24.01.2014 - 10 O 42/13 (https://dejure.org/2014,20471)
LG Dortmund, Entscheidung vom 24. Januar 2014 - 10 O 42/13 (https://dejure.org/2014,20471)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Wettbewerbsrecht, onelinehandel, Rechtsmissbrauch, unwirksame Klauseln, Widerrufsbelehrung, Drittunterwerfung, Quotelung von Abmahnkosten

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Wettbewerbsrecht, onelinehandel, Rechtsmissbrauch, unwirksame Klauseln, Widerrufsbelehrung, Drittunterwerfung, Quotelung von Abmahnkosten

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen im Hinblick auf Wettbewerbsverstöße aufgrund der Unwirksamkeit von Klauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    "Kein Schadensersatz bei verspäteter Lieferung" und andere unzulässige AGB-Klauseln zur Lieferung / Ersatzlieferung eines Online-Händlers

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Rechtsprechung
   LG Koblenz, 18.03.2015 - 10 O 42/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,44985
LG Koblenz, 18.03.2015 - 10 O 42/13 (https://dejure.org/2015,44985)
LG Koblenz, Entscheidung vom 18.03.2015 - 10 O 42/13 (https://dejure.org/2015,44985)
LG Koblenz, Entscheidung vom 18. März 2015 - 10 O 42/13 (https://dejure.org/2015,44985)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 10.11.2015 - 5 U 428/15

    Umfang der ärztlichen Aufklärung über Behandlungsalternativen vor Reposition

    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Koblenz vom 18.03.2015, Aktenzeichen 10 O 42/13, wird zurückgewiesen.

    Die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Koblenz vom 18.03.2015, Aktenzeichen 10 O 42/13, ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil nach einstimmiger Auffassung des Senats das Rechtsmittel offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt und weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert.

    unter Änderung des Urteils des Landgerichtes Koblenz vom 18.03.2015, 10 O 42/13, die Beklagten als Gesamtschuldner zu verurteilen, an sie ein Schmerzensgeld zu zahlen, dessen Höhe in das Ermessen des Gerichtes gestellt und das für den Fall der Säumnis mit 20.000 EUR beziffert wird, nebst Zinsen von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit Rechtshängigkeit.

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