Rechtsprechung
   BSG, 12.12.1995 - 10 RAr 1/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2710
BSG, 12.12.1995 - 10 RAr 1/95 (https://dejure.org/1995,2710)
BSG, Entscheidung vom 12.12.1995 - 10 RAr 1/95 (https://dejure.org/1995,2710)
BSG, Entscheidung vom 12. Dezember 1995 - 10 RAr 1/95 (https://dejure.org/1995,2710)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Konkursausfallversicherung - Zusatzversicherung - Insolvenz

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Pflicht der BA zur Entrichtung von Pflichtbeiträgen nach Kaug-Zahlungen auch für Hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entrichtung von Pflichtbeiträgen zur hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung des Saarlandes im Rahmen der Konkursausfallversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 77, 155
  • ZIP 1996, 758
  • NZS 1996, 288
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 22.06.2005 - XII ZB 117/03

    Bewertung der Ruhegelder der Baden-Württembergischen Ärzteversorgung; Höhe des

    § 1587 a Abs. 2 Nr. 4 lit. d BGB wurde indes gerade mit Blick auf die Hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung (HZV) im Saarland geschaffen (BT-Drucks. 7/4361, S. 39; vgl. Senatsbeschluß vom 29. Februar 1984 - IVb ZB 820/81 - FamRZ 1984, 573, 574; BSGE 77, 155, 160), so daß es nicht Absicht des Gesetzgebers gewesen sein kann, einerseits die Anzahl der Versicherungsjahre aus der Berechnungsformel für die Höhe der Versorgung in der HZV zu entfernen, andererseits die in erster Linie zur Harmonisierung der HZV mit den übrigen Zweigen der gesetzlichen Rentenversicherung eingeführte Sondervorschrift für die Berechnung des Ehezeitanteils der Versorgung weiterhin auf einem auf Versicherungsjahre bezogenen Berechnungsansatz beruhen zu lassen.
  • BSG, 11.03.2009 - B 12 R 6/07 R

    Krankenversicherung - Tragung der Beiträge für eine Rente aus der

    Erst recht ist unerheblich, ob die HZV dem in sonstigen spezifischen gesetzlichen Kontexten jeweils einschlägigen Begriff der "gesetzlichen Rentenversicherung" unterfällt (vgl zum Anspruch des Arbeitgebers auf Erstattung von Aufwendungen für die HZV während Kurzarbeit: BSG vom 20.3.1980, 7 RAr 38/79; zum Anspruch auf Entrichtung von Beiträgen zur HZV im Rahmen der Konkursausfallversicherung: BSG vom 12.12.1995, 10 RAr 1/95, BSGE 77, 155 = SozR 3-4100 § 141n Nr. 4).
  • BSG, 20.06.2001 - B 11 AL 3/01 R

    Konkursausfallgeld-Zeitraum - Verfassungsmäßigkeit - Europarecht

    Dieser Drei-Monats-Zeitraum ist kalendermäßig zu berechnen, und zwar in entsprechender Anwendung der §§ 187 bis 193 Bürgerliches Gesetzbuch (§ 26 Abs. 1 SGB X; vgl SozR 4100 § 141b Nr. 50; BSGE 76, 67, 76 = SozR 3-4100 § 141k Nr. 2; BSGE 77, 155, 161 = SozR 3-4100 § 141n Nr. 4).
  • LSG Saarland, 02.03.2007 - L 7 R 44/05

    Krankenversicherung - Tragung der Beiträge für eine Rente aus der

    Insgesamt ist damit die umlagefinanzierte HZV als Teil der allgemeinen Rentenversicherung i.S.d. § 228 Abs. 1 SGB V anzusehen (vgl. auch Urteil des Bundessozialgerichts vom 12.12.1995, Az.: 10 RAr 1/95), während unter den Begriff der "hüttenknappschaftlichen Zusatzversorgung" in § 229 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB V allein die durch das HZvG nF neu eingeführte kapitalgedeckte HZV zu subsumieren ist.
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