Rechtsprechung
   BSG, 08.04.1992 - 10 RKg 12/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,2781
BSG, 08.04.1992 - 10 RKg 12/91 (https://dejure.org/1992,2781)
BSG, Entscheidung vom 08.04.1992 - 10 RKg 12/91 (https://dejure.org/1992,2781)
BSG, Entscheidung vom 08. April 1992 - 10 RKg 12/91 (https://dejure.org/1992,2781)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,2781) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kindergeld - Aufenthalt der Eltern - Nichtkenntnis - Gewährung von Kindergeld an das Kind selbst

Papierfundstellen

  • FamRZ 1992, 1417
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BSG, 05.05.2015 - B 10 KG 1/14 R

    Anspruch eines ausländischen, nicht freizügigkeitsberechtigten Kindes auf

    bb) Der Beigeladene erfüllte die Voraussetzungen von § 1 Abs. 2 S 1 Nr. 2 BKGG, weil er Halbwaise nach seiner Mutter ist und nach den Feststellungen der Instanzgerichte den Aufenthalt seines Vaters nicht kennt (zum anzuwendenden subjektiven Maßstab vgl BSG Urteil vom 8.4.1992 - 10 RKg 12/91) .
  • BSG, 19.02.2009 - B 10 KG 2/07 R

    Kindergeld - alleinstehendes Kind - behindertes Kind - Bezugsdauer - Altersgrenze

    Er wollte aus sozialen Erwägungen für alleinstehende Kinder eine neue eigenständige (Sozial-)Leistung einführen, weil diese keine kindergeldberechtigten Bezugspersonen (im vorgenannten Sinne) haben (vgl BT-Drucks 10/2563 S 3 f; BT-Drucks 10/3369 S 11; BT-Drucks 13/1558 S 16; dazu auch BSG SozR 3-5870 § 1 Nr. 1 S 2; zur fehlenden Anspruchsberechtigung von alleinstehenden Vollwaisen vor dem 1.1.1986: BSG SozR 5870 § 2 Nr. 8).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 23.06.2016 - L 5 KG 1/15

    Kindergeldrecht ohne § 6a BKGG - (KG)

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) (Urteil vom 8. April 1992, 10 RKG 12/91) sei die Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern nach einem subjektiven Maßstab zu beurteilen.

    Auf dem Urteil des BSG vom 8. April 1992 (a.a.O.) basiere die Durchführungsanweisung der Familienkasse.

    Es lasse sich aus der Vorschrift auch kein Verschuldensgrad entnehmen, bei dessen Vorliegen eine positive Kenntnis unterstellt werden könnte (BSG, Urteil vom 8. April 1992, a.a.O.).

    Zu Recht hat das Sozialgericht darauf abgestellt, dass insoweit ein subjektiver Maßstab anzulegen ist und auf die Nichtkenntnis dass das Kindergeld beanspruchenden Geldkindes abzustellen ist (BSG, Urteil vom 8. April 1992, a.a.O., (17)).

    Dies gilt aber dann nicht mehr, wenn lange und Zeit raubende Telefonate oder umfangreicher Schriftwechsel erforderlich würden (BGH, Urteil vom 8. April 1992, a.a.O. (16)).

    Ebenfalls keine missbräuchliche Unkenntnis liegt vor, wenn der Geschädigte die aus seiner Sicht in Betracht kommenden Auskunftsstellen erfolglos um Mitteilung gebeten und erst durch eine verspätet gewährte Akteneinsicht Kenntnis erlangt hat (BGH, Urteil vom 8. April 1992, a.a.O. (17)).

  • SG Düsseldorf, 20.07.2020 - S 19 KG 5/20
    Dabei schließt lediglich positive Kenntnis des antragstellenden Kindes von dem Aufenthalt des Elternteils den Leistungsanspruch aus (grundlegend hierzu und zu dem hierbei anzuwendenden subjektiven Maßstab siehe BSG, Urteil vom 08.04.1992 - 10 RKg 12/91 - juris, Rdnr. 18).

    Damit reicht es nicht aus, wenn das antragstellende Kind schuldhaft (grob fahrlässig oder vorsätzlich) Hinweisen über den Aufenthaltsort seiner Eltern (hier der Mutter) nicht nachgeht (BSG, Urteil vom 08.04.1992, a.a.O., Rdnr. 18).

    Dies gilt aber dann nicht mehr, wenn lange und zeitraubende Telefonate oder umfangreiche Schriftwechsel erforderlich würden (BGH, Urteil vom 08.04.1992, a.a.O. (16)).

    Ebenfalls keine missbräuchliche Kenntnis liegt vor, wenn der Geschädigte die aus seiner Sicht in Betracht kommenden Auskunftsstellen erfolglos um Mitteilung gebeten und erst durch eine verspätet gewährte Akteneinsicht Kenntnis erlangt hat (BGH, Urteil vom 08.04.1992, a.a.O., (17)).

    Dem entsprechen die Hinweise des BSG in dem Urteil vom 08.04.1992 (a.a.O., Rdnr. 20), die auf die Erwägungen der Vorinstanz verweisen, wonach eine Nichtkenntnis des Kindes von dem Aufenthalt seiner Eltern dann nicht anzunehmen sei, wenn der Aufenthalt durch einfache Nachforschungen zu ermitteln sei; darüber hinausgehende Anforderungen, insbesondere der Nachweis fruchtloser Bemühungen bei den zuständigen Behörden des letzten Aufenthaltsstaates, könnten jedoch nicht verlangt werden.

    Entgegen der Ansicht der Beklagten handelt es sich hierbei auch nicht um "einfache Nachforschungen" im Sinne der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 08.04.1992, a.a.O., Rdnr. 20).

  • SG Landshut, 17.04.2012 - S 10 KG 1/12

    Kindergeld für sich selbst - Nichtkenntnis vom Aufenthalt der Eltern -

    Es ist höchstrichterlich geklärt, dass sich die Nichtkenntnis vom Aufenthalt der Eltern nach subjektiven Maßstäben beurteilt (vgl. BSG, Urteil vom 08.04.1992 - 10 RKg 12/91).

    Demgegenüber ist § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BKGG erkennbar subjektiv ausgerichtet und stellt auf die Nichtkenntnis des das Kindergeld beanspruchenden Kindes ab (so ausdrücklich BSG, Urteil vom 08.04.1992 - 10 RKg 12/91).

  • SG Kassel, 20.08.2020 - S 11 KG 1/20
    Die Unkenntnis des Aufenthalts der Eltern sei nach den subjektiven Maßstäben des Kindes zu beurteilen (BSG, Urteil vom 08.04.1992,10 RKg 12/91, DBIR3929 BKGG/§ 1).

    Eine missbräuchliche Nichtkenntnis bzw. ein bewusstes „sich verschließen“ vor der Kenntnis vom Aufenthaltsort könne einer positiven Kenntnis im Sinne von § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BKGG gleichzustellen sein (vgl. BSG, Urteil vom 08.04.1992, B 10 RKg 12/91; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23.06.2016, L 5 KG 1/15; SG Landshut, Beschluss vom 17.04.2012, S 10 KG 1/12 ER).

  • SG Fulda, 27.10.2020 - S 4 KG 1/20
    Insbesondere steht auch eine etwaige fahrlässige Unkenntnis des Aufenthaltsortes der Eltern dem Anspruch nicht entgegen (im Anschluss an BSG, Urt. v. 8. April 1992 (10 RKg 12/91 - SozR 3-5870 § 1 Nr. 1).

    Dies steht im Übrigen im Einklang mit der Rechtsprechung des BSG, das im Urteil vom 8. April 1992 (10 RKg 12/91 - SozR 3-5870 § 1 Nr. 1 = juris Rn. 18) ausgeführt hat, dass im konkreten Fall, aber auch generaliter offenbleiben könne, wie zu verfahren sei, „wenn das antragstellende Kind schuldhaft (grob fahrlässig oder vorsätzlich) Hinweisen über den Aufenthaltsort seiner Eltern nicht nachgeht“.

  • SG Dortmund, 29.07.2020 - S 58 KG 7/19
    oder Unkenntnis des Aufenthaltes allein nach subjektiven Maßstäben des Kindes selbst zu beurteilen ist (vgl. BSG, Urteil vom 08. April 1992 - 10 RKg 12/91, juris).

    Hingegen lässt sich § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Alt. 2 BKGG, im Unterschied zu zahlreichen anderen Normen wie beispielsweise § 122 Abs. 2 BGB oder § 15 Abs. 2 Handelsgesetzbuch (HGB), kein Verschuldensgrad entnehmen, dessen Vorliegen zu einer Unterstellung positiver Kenntnis führen könnte (vgl. auch BSG, Urteil vom 08. April 1992 - 10 RKg 12/91, juris), ein "Kennenkönnen" oder "Kennenmüssen" genügt daher im Anwendungsbereich des § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Alt. 2 BKGG nicht.

  • LSG Hamburg, 22.02.2018 - L 2 KG 1/18

    Zahlung von Kindergeld an das Kind selbst

    § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BKGG ist vielmehr erkennbar subjektiv ausgerichtet und stellt auf die Nichtkenntnis des das Kindergeld beanspruchenden Kindes ab (vgl. BSG, Urteil vom 5. Mai 2015 - B 10 KG 1/14 R, BSGE 119, 33 unter Verweis auf BSG, Urteil vom 8. April 1992 - 10 RKg 12/91, SozR 3-5870 § 1 Nr. 1).
  • BSG, 25.07.1995 - 10 RKg 13/93

    Anspuch auf Gewährung von Kindergeld - Erstattungsanspruch wegen

    Unschädlich ist, daß das LSG im Gegensatz zur Rechtsprechung des Senats (BSG vom 8. April 1992, SozR 3-5870 § 1 Nr. 1) insoweit nicht auf einen subjektiven, sondern einen objektiven Maßstab abgestellt hat.
  • LSG Niedersachsen, 20.02.2001 - L 8/3 KG 5/00

    Kindergeldanspruch für sich selbst - Pflegekind - anonyme Vermittlung -

  • LSG Niedersachsen, 20.02.2001 - L 8 KG 5/00 3

    Anspruch auf Kindergeld für sich selbst bei Ikognito-Adaption; Überprüfbarkeit

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht