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   BSG, 24.03.1983 - 10 RKg 17/82   

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https://dejure.org/1983,11054
BSG, 24.03.1983 - 10 RKg 17/82 (https://dejure.org/1983,11054)
BSG, Entscheidung vom 24.03.1983 - 10 RKg 17/82 (https://dejure.org/1983,11054)
BSG, Entscheidung vom 24. März 1983 - 10 RKg 17/82 (https://dejure.org/1983,11054)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kindergeld - Verwaltungsakt - Aufhebung eines Verwaltungsaktes - Unbillige Härte

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BSG, 25.01.1994 - 7 RAr 14/93

    Begünstigender Verwaltungsakt - Aufhebungsfrist - Kenntnis der Tatsachen

    Ob die Beklagte allerdings bei Aufhebung des früheren Bewilligungsbescheides die Jahresfrist des § 48 Abs. 4 S 1 SGB X iVm § 45 Abs. 4 S 2 SGB X (zum Umfang der Verweisung in § 48 Abs. 4 S 1 SGB X vgl BSG SozR 5870 § 2 Nr. 30) versäumt hat, läßt sich nicht beurteilen.
  • BSG, 06.11.1985 - 10 RKg 3/84

    Behindertes Kind - Rückwirkende Bewilligung einer Rente - Ablehnung des Antrags

    Im übrigen sei - trotz des Urteils des erkennenden Senats vom 24. März 1983 - 10 RKg 17/82 - (SozR 5870 § 2 Nr. 30) - noch nicht abschließend geklärt, ob den Behörden und Versicherungsträgern bei der Anwendung des § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X in atypischen Fällen ein Ermessensspielraum zustehe.

    Ausnahmsweise kann aber davon abgesehen werden (vgl. hierzu BSG SozR 5870 § 2 Nr. 30; BSGE 35, 267, 270; Wiesner in Schroeder-Printzen/Engelmann/Wiesner/von Wulffen, § 48 Anm. 6; Pickel, Das Verwaltungsverfahren, Komm. zum SGB X, § 48 Anm. 4; s. ferner BVerwGE 12, 284, 285 zu § 115 Abs. 1 Bundesbeamtengesetz - BBG -).

    Der Behörde wird dadurch ein Ermessen eingeräumt (Urteil des erkennenden Senats vom 24. März 1983, a.a.O.; BVerwGE 12, 284, 287; 20 117, 118; 49, 16, 23; Jahn, SGB X, Komm., § 48 RdNr. 16).

  • BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 39/94

    Wegfall einer Sozialleistung wegen Überschreitens einer Verdienstgrenze -

    Ansonsten begründen zwar Einkommens- und Vermögenslosigkeit nicht ohne weiteres einen atypischen Fall, weil diese Gesichtspunkte typischerweise erst im Rahmen des Ermessens zu berücksichtigen wären (BSG SozR 5870 § 2 Nr. 30; BSG Urteil vom 26. November 1986 - 7 RAr 65/85 -, NZA 1987, 467).
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