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   BSG, 14.12.1959 - 10 RV 636/56   

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https://dejure.org/1959,6718
BSG, 14.12.1959 - 10 RV 636/56 (https://dejure.org/1959,6718)
BSG, Entscheidung vom 14.12.1959 - 10 RV 636/56 (https://dejure.org/1959,6718)
BSG, Entscheidung vom 14. Dezember 1959 - 10 RV 636/56 (https://dejure.org/1959,6718)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anerkennung von Herzstörungen und Kreislaufstörungen und Lungentuberkulose als Schädigungsfolgen - Anspruch auf Gewährung einer Versorgungsrente - Bescheid als Gegenstand des gerichtlichen Verfahrens - Weitere Beschwer des Klägers im Hinblick auf sein Prozessziel durch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 11, 146
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BSG, 11.05.2011 - B 5 R 56/10 R

    Altersrente für schwerbehinderte Menschen - Schutzfrist des § 116 Abs 1 SGB 9 -

    Soweit es den Rentenbescheid vom 29.4.2008 nicht selbst geändert, sondern die Beklagte hierzu lediglich "verurteilt" hat, war der Urteilsausspruch wegen offenbarer Unrichtigkeit (§ 138 Satz 1 SGG) zu korrigieren (zur Korrekturbefugnis des Rechtsmittelgerichts vgl BSGE 11, 146, 148; 46, 34, 40 = SozR 1500 § 138 Nr. 3) .
  • BSG, 17.11.2005 - B 11a/11 AL 57/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsverfahren - Streitgegenstand - analoge

    Es handelt sich damit um einen Fall einer gesetzlichen Klageänderung (BSGE 11, 146, 147 f; Pawlak in Hennig, Komm zum SGG, § 96 RdNr 5, 71; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 4. Aufl, VII, RdNr 81).
  • BSG, 20.07.2005 - B 13 RJ 23/04 R

    Einbeziehung eines weiteren Bescheids nach dem ZRBG in das Verfahren

    Soweit - wie hier - ein weiterer Bescheid Gegenstand des Berufungsverfahrens wird, ist weder ein Vorverfahren noch ein erstinstanzliches Gerichtsverfahren erforderlich; verfassungsrechtliche Bedenken bestehen insoweit nicht (vgl BSGE 11, 146, 147 f; ferner BSG Urteil vom 14. Februar 1989 - 7 RAr 62/87).
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