Rechtsprechung
| BSG, 20.11.1970 - 10 RV 795/68 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Zum Merkmal verantwortlich iS der Bestimmung über die Einordnung in die Leistungsgruppe 2
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Bayern, 26.04.2012 - L 15 VS 2/06
Soldatenversorgung - Berufsschadensausgleich - Beschränkung von Rechtsbehelfen - …
(BSG, Urteil vom 20.11.1970 - 10 RV 795/68, Rn. 21).Aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 20.11.1970 - 10 RV 795/68, Rn. 22) liest der Senat heraus, dass die Kenntnisse tatsächlich das ganze, wenigstens aber ein sehr weites Spektrum des kaufmännischen Bereichs abdecken müssen.
- LSG Hessen, 12.07.1972 - L 5 V 242/71
Bei einem Buchhalter kann das Lebensalter entsprechend dem Anl 1 zu FAG SV 22 …
Mit diesen Gedankengang folgt der Senat den Ausführungen des BSG in seinem Urteil vom 20. November 1970 - Az.: 10 RV 795/68 -, das in KOV 1971, S. 166 ff. veröffentlicht worden ist.Insoweit schließt sich der Senat dem Urteil des BSG vom 20. November 1970 a.a.O. ebenfalls an.
- LSG Hamburg, 27.02.2018 - L 3 VE 7/15 Allerdings handelt es sich dabei allenfalls um ein Indiz, denn die Beispielsberufe finden sich in den Leistungsgruppenbeschreibungen für das soziale Entschädigungsrecht nicht und sind somit nicht unmittelbar anwendbar (BSG, Urteil vom 20.11.1970 - 10 RV 795/68 - Juris).