Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 11.05.2004 - 10 S 1291/01   

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https://dejure.org/2004,5949
VGH Baden-Württemberg, 11.05.2004 - 10 S 1291/01 (https://dejure.org/2004,5949)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11.05.2004 - 10 S 1291/01 (https://dejure.org/2004,5949)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. Mai 2004 - 10 S 1291/01 (https://dejure.org/2004,5949)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Nachbarschutz im Hinblick auf die Zwischenlagerung abgebrannter Kernelemente

  • Justiz Baden-Württemberg

    Nachbarschutz im Hinblick auf die Zwischenlagerung abgebrannter Kernelemente

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 6 Abs 2 S 1 AtG, § 3 StrlSchV vom 30.06.1989, § 6 StrlSchV vom 30.06.1989, § 45 StrlSchV vom 30.06.1989
    Nachbarschutz im Hinblick auf die Zwischenlagerung abgebrannter Kernelemente

  • Judicialis

    Aufbewahrung von Kernbrennstoffen, Bedürfnis, Dosisgrenzwerte, Schadensvorsorge, Störmaßnahmen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarkeit von Genehmigungen des Bundesamtes für Strahlenschutz zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen zum Zweck der Zwischenlagerung mit höherrangigem Recht; Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer behördlichen Ergänzung; Hinreichende ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Atomrecht [Strahlenschutz] - Aufbewahrung von Kernbrennstoffen, Bedürfnis, Dosisgrenzwerte, Schadensvorsorge, Störmaßnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Klage gegen Interimslager im Kernkraftwerk Neckar abgewiesen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verhandlung über Genehmigung zur Aufbewahrnung von Kernbrennstoffen im Interimslager in Gemmrigheim der GKW Neckar GmbH

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06

    Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

    Zum damaligen Zeitpunkt lagen Urteile des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 30. Oktober 1996 - 21 D 2/89.AK -, [...] Rn. 239), des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Urteil vom 11. Mai 2004 - 10 S 1291/01 -, [...] Rn. 37 und 48) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Urteil vom 2. Januar 2006 - 22 A 04.40016 -, [...] Rn. 49 f.) vor, denen zufolge Drittbetroffene die erforderliche Schadensvorsorge gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 4 AtG grundsätzlich auch in Bezug auf die Gefahr terroristischer Angriffe einfordern können.
  • OVG Schleswig-Holstein, 31.01.2007 - 4 KS 2/04

    Genehmigung für das Zwischenlager Brunsbüttel

    Hiervon abgesehen, d.h. auch ohne diese gesetzliche Betreiberpflicht aus § 9 a Abs. 2 Satz 3 AtG, diente das Merkmal des Aufbewahrungsbedürfnisses in § 6 Abs. 2 AtG im Übrigen ausschließlich den Interessen der Allgemeinheit und vermittelte so auch dem Kläger des vorliegenden Verfahrens keinen Drittschutz (vgl. BVerwG, Beschl. v. 05.01.2005 a.a.O.; BVerwG, Beschl. v. 24.08.2006, a.a.O.; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 11.05.2004 10 S 1291/01 -, zitiert nach juris, Rdnr. 44).

    Auch der VGH Baden-Württemberg (im Urt. v. 11.05.2004 - 10 S 1291/01 -, zum Interimslager Gemmrigheim, zitiert nach Juris, dort Randziffern 37, 48) hat diese Frage nicht problematisiert (und lediglich für das Tatbestandsmerkmal Bedürfnis in § 6 Abs. 2 Satz 1 AtG festgestellt, dass dieses nicht auch dem Schutze Dritter dient , vgl. Randziffer 44).

  • OVG Schleswig-Holstein, 31.01.2007 - 4 KS 6/04
    Hiervon abgesehen, d.h. auch ohne diese gesetzliche Betreiberpflicht aus § 9 a Abs. 2 Satz 3 AtG , diente das Merkmal des Aufbewahrungsbedürfnisses in § 6 Abs. 2 AtG im Übrigen ausschließlich den Interessen der Allgemeinheit und vermittelte - so auch den Klägern des vorliegenden Verfahrens - keinen Drittschutz (vgl. BVerwG, Beschl. v. 05.01.2005 a.a.O.; BVerwG, Beschl. v. 24.08.2006, a.a.O.; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 11.05.2004 - 10 S 1291/01 -, zitiert nach juris, Rdnr. 44).

    Auch der VGH Baden-Württemberg (im Urt. v. 11.05.2004 - 10 S 1291/01 -, zum Interimslager Gemmrigheim, zitiert nach Juris, dort Randziffern 37, 48) hat diese Frage nicht problematisiert (und lediglich für das Tatbestandsmerkmal "Bedürfnis" in § 6 Abs. 2 Satz 1 AtG festgestellt, dass dieses "nicht auch dem Schutze Dritter dient", vgl. Randziffer 44).

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