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   OVG Berlin-Brandenburg, 15.01.2009 - 10 S 17.08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,5517
OVG Berlin-Brandenburg, 15.01.2009 - 10 S 17.08 (https://dejure.org/2009,5517)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.01.2009 - 10 S 17.08 (https://dejure.org/2009,5517)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. Januar 2009 - 10 S 17.08 (https://dejure.org/2009,5517)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 24; ; BauGB § ... 34 Abs. 2; ; BauNVO § 4 Abs. 1; ; BauNVO § 8 Abs. 1; ; BauNVO § 15 Abs. 1 Satz 2; ; TA Lärm 2.3; ; TA Lärm 2.10; ; TA Lärm 6.1 b); ; TA Lärm 6.1 c); ; TA Lärm 6.1 d); ; TA Lärm 6.5; ; TA Lärm 6.7; ; BimSchG § 4 Abs. 1; ; BimSchG § 22; ; 4. BimSchV § 1 Anhang Nr. 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen einer Gemengelage aufgrund der Nutzung eines zwischen einem faktischen allgemeinen Wohngebiets und einem faktischen Gewerbegebiets liegenden, unbebauten Grünstreifens; Voraussetzungen einer Aufhebung des Bestehens einer Gemengelage; Vorrang der Wahrung des für ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kann Grünstreifen Gemengelage aufheben?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorliegen einer Gemengelage aufgrund der Nutzung eines zwischen einem faktischen allgemeinen Wohngebiets und einem faktischen Gewerbegebiets liegenden, unbebauten Grünstreifens; Voraussetzungen einer Aufhebung des Bestehens einer Gemengelage; Vorrang der Wahrung des für ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 1112
  • BauR 2009, 1482
  • BauR 2009, 1531
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • VGH Hessen, 30.01.2012 - 4 B 2379/11

    Inhaltliche Bestimmtheit einer Baugenehmigung

    Dies kann aber nur durch entsprechende Lärmermittlungen (Schallimmissionsprognosen) nachgewiesen werden (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15.01.2009 - OVG 10 S 17.08 - BRS 74 Nr. 187).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.06.2014 - 10 S 29.13

    Beschwerde; Rechtsschutzinteresse; Änderung der Baugenehmigung im

    Dies genügt zur Sicherung der Nachbarrechte, da angesichts des Ausschlusses von Anlagen im sensiblen Grundstücksgrenzbereich und der beschränkten Betriebszeiten in dem geplanten Verwaltungsgebäude (werktags von 7.00 bis 18.00 Uhr) nichts dafür spricht, dass die bei der Nutzung einer etwaigen Anlage entstehenden Emissionen schon bei regelmäßigem Betrieb die für die Nachbarschaft maßgebliche Zumutbarkeitsgrenze überschreiten könnten (vgl. hierzu OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 15. Januar 2009 - OVG 10 S 17.08 -, BRS 74 Nr. 187, juris Rn. 24 m.w.N.; vgl. auch OVG NW, Beschluss vom 16. Mai 2013 - 8 A 2893/12 -, juris Rn. 25).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.12.2009 - 10 S 15.09

    Nachbarwiderspruch eines Gewerbebetriebs gegen heranrückende Wohnbebauung;

    Dies folgt aus der Wechselbezüglichkeit des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses, die voraussetzt, dass die Nachbarn bei der Ausnutzung ihrer Grundstücke jeweils den gleichen öffentlich-rechtlichen Beschränkungen unterworfen sind, was bei verschiedenen Baugebieten nicht der Fall ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 2007, a.a.O.; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 15. Januar 2009 - OVG 10 S 17.08 -, BauR 2009, 1112 m.w.N.).

    13 3. Die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung verletzt auch nicht das in § 15 Abs. 1 Satz 2 BauNVO enthaltene Gebot der Rücksichtnahme, nach dem sich der Nachbarschutz für ein außerhalb der Grenzen des Plangebiets gelegenes Grundstück baugebietsübergreifend (nur) bestimmt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 2007, a.a.O.; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 15. Januar 2009 - OVG 10 S 17.08 -, a.a.O. m.w.N.).

    die Prägung des Einwirkungsbereichs durch den Umfang der Wohn- oder Gewerbebebauung, die Ortsüblichkeit des Geräuschs und die Frage, welche der unverträglichen Nutzungen zuerst verwirklicht wurde (vgl. OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 15. Januar 2009, a.a.O.; OVG Bln, Beschluss vom 16. Mai 2000, LKV 2001, 372).

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