Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 19.06.2018 - 10 S 186/18   

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https://dejure.org/2018,17096
VGH Baden-Württemberg, 19.06.2018 - 10 S 186/18 (https://dejure.org/2018,17096)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.06.2018 - 10 S 186/18 (https://dejure.org/2018,17096)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. Juni 2018 - 10 S 186/18 (https://dejure.org/2018,17096)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Vorläufiger Nachbarrechtsschutz gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Zurückbleiben der anlagenbezogenen Zusatzbelastung; Berücksichtigung von tieffrequentem Schall oder Infraschall durch eine Windenergieanlage; Tourismus als nachbarschützende Rechtsposition für einen Vermieter von Ferienhäusern

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 14 GG, § 146 Abs 4 VwGO, § 4 KlimaSchG BW, § 5 KlimaSchG BW, § 5 Abs 1 Nr 1 BImSchG, § 13 BImSchG, TA Lärm

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Anwendung des Interimsverfahrens bei Schallausbreitung von WEA als Änderung der Sachlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei einem auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs gegen die einem Dritten erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung gerichteten Eilantrag; Vorliegen von unzumutbaren Lärmbelastungen bei Betrieb einer Windenergieanlage; Nachbarschutz eines Vermieters von Ferienhäusern aufgrund negativer Auswirkungen auf den Tourismus

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Gesundheitsgefahren durch tieffrequenten Schall oder Infraschall!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei einem auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs gegen die einem Dritten erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung gerichteten Eilantrag; Vorliegen von unzumutbaren Lärmbelastungen bei Betrieb einer Windenergieanlage; Nachbarschutz eines Vermieters von Ferienhäusern aufgrund negativer Auswirkungen auf den Tourismus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Kein Baustopp für den Windpark Nillkopf im Kinzigtal - Beschwerden gegen Eilbeschlüsse zurückgewiesen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Gesundheitsgefahren durch tieffrequenten Schall oder Infraschall! (IBR 2018, 533)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 692
  • VBlBW 2018, 475
  • DÖV 2018, 786
  • BauR 2018, 1398
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.07.2018 - 10 S 2378/17

    Relevanz artenschutzrechtlicher Belange im Rahmen der standortbezogenen

    In dem (angesichts der noch ausstehenden Entscheidung über den vom Antragsteller eingelegten Widerspruch) für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage maßgeblichen Zeitpunkt der vorliegenden Entscheidung des Senats ist die schalltechnische Prognose bei WEA nach dem seit Dezember 2017 für anwendbar erklärten sog. Interimsverfahren durchzuführen (zu den Einzelheiten vgl. Senatsbeschlüsse vom 19.06.2018 - 10 S 186/18 - juris Rn. 11 und vom 25.01.2018 a. a. O. Rn. 11, 25 f.).

    In der Rechtsprechung wird davon ausgegangen, dass Infraschall unterhalb der Wahrnehmungsschwelle keine schädlichen Infraschall-Wirkungen für Menschen, insbesondere keine Gesundheitsgefahren, hervorrufen kann; neuere Messungen hätten gezeigt, dass der von WEA ausgehende Infraschall schon in der näheren Umgebung (bei 250 m bzw. 300 m Entfernung) deutlich unter der Hör- und Wahrnehmungsschwelle liege und bei einer Entfernung von 700 m kaum noch gemessen werden könne (vgl. Senatsbeschluss vom 19.06.2018 a. a. O. Rn. 15; VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 06.07.2016 a. a. O. Rn. 22 f. und vom 06.07.2015 a. a. O. Rn. 47 ff.; Urteil vom 12.10.2012 - 8 S 1370/11 - juris Rn. 69; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 20.02.2018 - 8 B 840/17 - juris Rn. 73 ff., vom 29.11.2017 - 8 B 663/17 - juris Rn. 66 ff. und vom 21.11.2017 - 8 B 935/17 - juris Rn. 37 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 17.10.2017 a. a. O. Rn. 36; siehe auch Fülbier, ZUR 2017, 399).

    Der Auffassung des Verwaltungsgerichts, wonach der grundsätzlich maßgebliche Streitwert im Hauptsacheverfahren von 15.000,-- EUR mit der Zahl der WEA, die von einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung erfasst sind, zu multiplizieren sei, weicht von der Rechtsprechung des Senats ab (vgl. z. B. Senatsbeschlüsse vom 19.06.2018 a. a. O. Rn. 31 und vom 25.01.2018 a. a. O. Rn. 37).

  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2019 - 10 S 1991/17

    Nachbargemeinde gegen Genehmigung von Windkraftanlagen - Mängel der

    In dem - angesichts der noch ausstehenden Widerspruchsentscheidung - für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung des Senats ist die schalltechnische Prognose bei Windkraftanlagen zwar nicht mehr nach Maßgabe der hier angewendeten DIN ISO 9613-2 durchzuführen, sondern ist das seit Dezember 2017 für anwendbar erklärte sog. Interimsverfahren heranzuziehen (vgl. hierzu näher Senatsbeschluss vom 19.06.2018 - 10 S 186/18 - juris Rn. 11 m. w. N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2019 - 10 S 1919/17

    Nachbargemeinde gegen Genehmigung von Windkraftanlagen

    In dem - angesichts der noch ausstehenden Widerspruchsentscheidung - für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung des Senats ist die schalltechnische Prognose bei Windkraftanlagen zwar nicht mehr nach Maßgabe der hier angewendeten DIN ISO 9613-2 durchzuführen, sondern ist das seit Dezember 2017 für anwendbar erklärte sog. Interimsverfahren heranzuziehen (vgl. hierzu näher Senatsbeschluss vom 19.06.2018 - 10 S 186/18 - juris Rn. 11 m. w. N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.10.2018 - 10 S 1639/17

    Zulassung von Windkraftanlagen in einem Landschaftsschutzgebiet; Rotmilan;

    In dem - angesichts der noch ausstehenden Widerspruchsentscheidung - für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung des Senats ist die schalltechnische Prognose bei Windkraftanlagen zwar nicht mehr nach Maßgabe der hier angewendeten DIN ISO 9613-2 durchzuführen, sondern ist das seit Dezember 2017 für anwendbar erklärte sog. Interimsverfahren heranzuziehen (vgl. hierzu näher Senatsbeschluss vom 19.06.2018 - 10 S 186/18 - juris Rn. 11 m. w. N.).
  • VG Aachen, 13.07.2018 - 6 L 857/18

    Immissionsschutzrecht, Windenergieanlage, Antragsbefugnis, Nachbar,

    vgl. u.a. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11. Dezember 2017 - 8 A 928/16 -, juris Rn. 65 ff., und Beschlüsse vom 20. Februar 2018 - 8 B 840/17 -, juris Rn. 73 ff., vom 29. November 2017 - 8 B 663/17 -, juris Rn 66 ff., vom 13. November 2017 - 8 B 699/17 -, juris Rn. 20 ff., und vom 6. Mai 2016 - 8 B 866/15 -, juris Rn. 32; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Juni 2018 - 10 S 186/18 -, juris Rn. 16; Bayerisches Landesamt für Umwelt, Windkraftanlagen - beeinträchtigt Infraschall die Gesundheit?, Februar 2012 (im Internet abrufbar unter http://www.lfu.bayern.de/umweltwissen/doc/uw_117_windkraftanlagen_infraschall_gesundheit. pdf), sowie die Materialien des Landesumweltamtes NRW "Sachinformationen zu Geräuschemissionen und -immissionen von Windenergieanlagen" und "Windenergieanlagen und Immissionsschutz", Materialien Nr. 63, 2002; ebenso: Fest/Fechler, Neue Anforderungen an Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen, NVwZ 2016, 1050, 1054.
  • VGH Baden-Württemberg, 08.01.2019 - 10 S 2037/17

    Streitwert bei der Geltendmachung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Dritte bei

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist der Streitwert für das Antragsverfahren eines drittbetroffenen Privaten gegen die sofortige Vollziehung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer oder mehrerer Windkraftanlagen regelmäßig mit 7.500,-- EUR angemessen erfasst (vgl. Senatsbeschlüsse vom 04.10.2018 - 10 S 1639/17 -, vom 20.07.2018 - 10 S 2378/18 -, vom 19.06.2018 - 10 S 186/18 - und vom 25.01.2018 - 10 S 1681/17 -, juris).
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