Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 19.06.2018 - 10 S 186/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,17096
VGH Baden-Württemberg, 19.06.2018 - 10 S 186/18 (https://dejure.org/2018,17096)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.06.2018 - 10 S 186/18 (https://dejure.org/2018,17096)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. Juni 2018 - 10 S 186/18 (https://dejure.org/2018,17096)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,17096) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Vorläufiger Nachbarrechtsschutz gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Zurückbleiben der anlagenbezogenen Zusatzbelastung; Berücksichtigung von tieffrequentem Schall oder Infraschall durch eine Windenergieanlage; Tourismus als nachbarschützende Rechtsposition für ...

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 14 Abs 1 GG, § 4 KlimaSchG BW, § 5 KlimaSchG BW, § 5 Abs 1 Nr 1 BImSchG, § 13 BImSchG, TA Lärm
    Vorläufiger Nachbarrechtsschutz gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Zurückbleiben der anlagenbezogenen Zusatzbelastung; Berücksichtigung von tieffrequentem Schall oder Infraschall durch eine Windenergieanlage; Tourismus als nachbarschützende Rechtsposition für ...

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Anwendung des Interimsverfahrens bei Schallausbreitung von WEA als Änderung der Sachlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei einem auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs gegen die einem Dritten erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung gerichteten Eilantrag; Vorliegen von unzumutbaren Lärmbelastungen bei Betrieb einer ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Gesundheitsgefahren durch tieffrequenten Schall oder Infraschall!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Kein Baustopp für den Windpark Nillkopf im Kinzigtal - Beschwerden gegen Eilbeschlüsse zurückgewiesen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei einem auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs gegen die einem Dritten erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung gerichteten Eilantrag; Vorliegen von unzumutbaren Lärmbelastungen bei Betrieb einer ...

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Tieffrequenter Schall durch Windenergieanlage! Gesundheitsgefahr?

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Gesundheitsgefahren durch tieffrequenten Schall oder Infraschall! (IBR 2018, 533)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 692
  • VBlBW 2018, 475
  • DÖV 2018, 786
  • BauR 2018, 1398
  • ZfBR 2019, 67
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.07.2018 - 10 S 2378/17

    Relevanz artenschutzrechtlicher Belange im Rahmen der standortbezogenen

    In dem (angesichts der noch ausstehenden Entscheidung über den vom Antragsteller eingelegten Widerspruch) für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage maßgeblichen Zeitpunkt der vorliegenden Entscheidung des Senats ist die schalltechnische Prognose bei WEA nach dem seit Dezember 2017 für anwendbar erklärten sog. Interimsverfahren durchzuführen (zu den Einzelheiten vgl. Senatsbeschlüsse vom 19.06.2018 - 10 S 186/18 - juris Rn. 11 und vom 25.01.2018 a. a. O. Rn. 11, 25 f.).

    In der Rechtsprechung wird davon ausgegangen, dass Infraschall unterhalb der Wahrnehmungsschwelle keine schädlichen Infraschall-Wirkungen für Menschen, insbesondere keine Gesundheitsgefahren, hervorrufen kann; neuere Messungen hätten gezeigt, dass der von WEA ausgehende Infraschall schon in der näheren Umgebung (bei 250 m bzw. 300 m Entfernung) deutlich unter der Hör- und Wahrnehmungsschwelle liege und bei einer Entfernung von 700 m kaum noch gemessen werden könne (vgl. Senatsbeschluss vom 19.06.2018 a. a. O. Rn. 15; VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 06.07.2016 a. a. O. Rn. 22 f. und vom 06.07.2015 a. a. O. Rn. 47 ff.; Urteil vom 12.10.2012 - 8 S 1370/11 - juris Rn. 69; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 20.02.2018 - 8 B 840/17 - juris Rn. 73 ff., vom 29.11.2017 - 8 B 663/17 - juris Rn. 66 ff. und vom 21.11.2017 - 8 B 935/17 - juris Rn. 37 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 17.10.2017 a. a. O. Rn. 36; siehe auch Fülbier, ZUR 2017, 399).

    Der Auffassung des Verwaltungsgerichts, wonach der grundsätzlich maßgebliche Streitwert im Hauptsacheverfahren von 15.000,-- EUR mit der Zahl der WEA, die von einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung erfasst sind, zu multiplizieren sei, weicht von der Rechtsprechung des Senats ab (vgl. z. B. Senatsbeschlüsse vom 19.06.2018 a. a. O. Rn. 31 und vom 25.01.2018 a. a. O. Rn. 37).

  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2019 - 10 S 1991/17

    Nachbargemeinde gegen Genehmigung von Windkraftanlagen - Mängel der

    In dem - angesichts der noch ausstehenden Widerspruchsentscheidung - für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung des Senats ist die schalltechnische Prognose bei Windkraftanlagen zwar nicht mehr nach Maßgabe der hier angewendeten DIN ISO 9613-2 durchzuführen, sondern ist das seit Dezember 2017 für anwendbar erklärte sog. Interimsverfahren heranzuziehen (vgl. hierzu näher Senatsbeschluss vom 19.06.2018 - 10 S 186/18 - juris Rn. 11 m. w. N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2019 - 10 S 1919/17

    Nachbargemeinde gegen Genehmigung von Windkraftanlagen

    In dem - angesichts der noch ausstehenden Widerspruchsentscheidung - für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung des Senats ist die schalltechnische Prognose bei Windkraftanlagen zwar nicht mehr nach Maßgabe der hier angewendeten DIN ISO 9613-2 durchzuführen, sondern ist das seit Dezember 2017 für anwendbar erklärte sog. Interimsverfahren heranzuziehen (vgl. hierzu näher Senatsbeschluss vom 19.06.2018 - 10 S 186/18 - juris Rn. 11 m. w. N.).
  • VGH Bayern, 15.07.2020 - 15 N 18.2110

    Fehlende Antragsbefugnis einer Nachbargemeinde gegen einen Bebauungsplan für

    Unabhängig von der umstrittenen Frage, ob das Interimsverfahren trotz der grundsätzlichen Bindungswirkung der TA Lärm als normkonkretisierender Verwaltungsvorschrift nach Maßgabe der LAI-Hinweise mit Stand 30. Juni 2016 nach dem Stand der Technik für eine hinreichende Aussagekraft der Lärmprognose schon bei der Begutachtung für das Verfahren der Bauleitplanung hätte herangezogen werden müssen (vgl. BayVGH, B.v. 7.5.2018 - 22 ZB 17.2088 u.a. - UPR 2019, 220 = juris Rn. 33 ff.; B.v. 7.5.2018 - 22 ZB 17.2134 u.a. - NuR 2019, 781 = juris Rn. 34 ff.; B.v. 7.5.2018 - 22 ZB 17.2032 u.a. - NuR 2019, 132 = juris Rn. 33 f.; OVG RhPf, U.v. 20.9.2018 - 8 A 11958/17 - ZNER 2018, 569 = juris Rn 128 f. m.w.N.; NdsOVG, B.v. 11.3.2019 - 12 ME 105/18 - BauR 2019, 1136 = juris Rn. 65 ff. VGH BW, B.v. 25.1.2018 - 10 S 1681/17 - VBlBW 2018, 335 = juris Rn. 25; B.v. 19.6.2018 - 10 S 186/18 - BauR 2018, 1398 = juris Rn 11; OVG NW, B.v. 15.3.2018 - 8 B 736/17 - juris Rn. 74; VG Düsseldorf, U.v. 1.3.2018 - 28 K 5087/17 - juris Rn. 39 ff.; VG Darmstadt, B.v. 24.8.2018 - 6 L 4907/17.DA - juris Rn. 191), lag im vorliegenden Fall aber schon vor der Erhebung des Normenkontrollantrags am 3. Oktober 2018 ein weiteres, für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren erstelltes - aktuelleres - Gutachten der ... ... mbH vom 10. April 2018 ("Windpark S. - Untersuchungen zum Schallimmissionsschutz und Schattenwurf im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens") für dieselben, auch der Bauleitplanung zugrundeliegenden Anlagentypen vor.
  • VGH Baden-Württemberg, 04.10.2018 - 10 S 1639/17

    Zulassung von Windkraftanlagen in einem Landschaftsschutzgebiet; Rotmilan;

    In dem - angesichts der noch ausstehenden Widerspruchsentscheidung - für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung des Senats ist die schalltechnische Prognose bei Windkraftanlagen zwar nicht mehr nach Maßgabe der hier angewendeten DIN ISO 9613-2 durchzuführen, sondern ist das seit Dezember 2017 für anwendbar erklärte sog. Interimsverfahren heranzuziehen (vgl. hierzu näher Senatsbeschluss vom 19.06.2018 - 10 S 186/18 - juris Rn. 11 m. w. N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.05.2020 - 10 S 603/19

    Abänderungsverfahren; Heilung von Mängeln einer allgemeinen Vorprüfung des

    Anders als der 8. Senat des Verwaltungsgerichtshofs in seinem Beschluss vom 22.12.2017 - 8 S 902/17 - im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO angenommen hat, sieht der Senat dabei allerdings angesichts der Vorläufigkeit des Eilrechtsschutzes keine Veranlassung, von der dort regelmäßig vorzunehmenden Reduktion des Streitwerts abzusehen (vgl. Senatsbeschluss vom 19.06.2018 - 10 S 186/18 - VBlBW 2018, 475).
  • VG Freiburg, 11.12.2019 - 4 K 1618/19

    Transportbetonwerk als erheblich belästigender Gewerbebetrieb

    Wertminderungen als Folge der Ausnutzung der einem Dritten erteilten baurechtlichen Genehmigung sind nicht für sich genommen unzumutbar im Sinne des Rücksichtnahmegebots (vgl. nur VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 19.06.2018 - 10 S 186/18 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.01.2019 - 10 S 2037/17

    Streitwert bei der Geltendmachung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Dritte bei

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist der Streitwert für das Antragsverfahren eines drittbetroffenen Privaten gegen die sofortige Vollziehung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer oder mehrerer Windkraftanlagen regelmäßig mit 7.500,-- EUR angemessen erfasst (vgl. Senatsbeschlüsse vom 04.10.2018 - 10 S 1639/17 -, vom 20.07.2018 - 10 S 2378/18 -, vom 19.06.2018 - 10 S 186/18 - und vom 25.01.2018 - 10 S 1681/17 -, juris).
  • VG Aachen, 13.07.2018 - 6 L 857/18

    Immissionsschutzrecht, Windenergieanlage, Antragsbefugnis, Nachbar,

    vgl. u.a. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11. Dezember 2017 - 8 A 928/16 -, juris Rn. 65 ff., und Beschlüsse vom 20. Februar 2018 - 8 B 840/17 -, juris Rn. 73 ff., vom 29. November 2017 - 8 B 663/17 -, juris Rn 66 ff., vom 13. November 2017 - 8 B 699/17 -, juris Rn. 20 ff., und vom 6. Mai 2016 - 8 B 866/15 -, juris Rn. 32; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Juni 2018 - 10 S 186/18 -, juris Rn. 16; Bayerisches Landesamt für Umwelt, Windkraftanlagen - beeinträchtigt Infraschall die Gesundheit?, Februar 2012 (im Internet abrufbar unter http://www.lfu.bayern.de/umweltwissen/doc/uw_117_windkraftanlagen_infraschall_gesundheit. pdf), sowie die Materialien des Landesumweltamtes NRW "Sachinformationen zu Geräuschemissionen und -immissionen von Windenergieanlagen" und "Windenergieanlagen und Immissionsschutz", Materialien Nr. 63, 2002; ebenso: Fest/Fechler, Neue Anforderungen an Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen, NVwZ 2016, 1050, 1054.
  • VG Münster, 17.01.2020 - 10 K 7302/17

    Windrad Loevelingloh in Münster-Hiltrup darf sich weiter drehen

    vgl. OVG M.-V., Urteil vom 10. April 2018 - 3 LB 133/08 -, juris, Rn. 99; OVG R.-P., Urteil vom 20. September 2018 - 8 A 11958/17 -, juris, Rn. 129; VGH B.-W., Beschluss vom 19. Juni 2018 - 10 S 186/18 -, juris, Rn. 11.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2020 - 11 B 5.18

    Zu den Wirkungen eines Moratoriums zur Sicherung regionalplanerischer

  • VG Münster, 17.01.2020 - 10 K 435/17

    Windrad Loevelingloh in Münster-Hiltrup darf sich weiter drehen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht