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   VGH Baden-Württemberg, 22.11.2004 - 10 S 2182/04   

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https://dejure.org/2004,154
VGH Baden-Württemberg, 22.11.2004 - 10 S 2182/04 (https://dejure.org/2004,154)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22.11.2004 - 10 S 2182/04 (https://dejure.org/2004,154)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22. November 2004 - 10 S 2182/04 (https://dejure.org/2004,154)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Es besteht kein Gebot der Gleichbehandlung der Rauschdrogen beim Fahrerlaubnisentzug; FeV §§ 11 und 46 sowie Anlage 4 genügen GG Art 80 Abs 1 S 2

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 11 FeV, § 46 FeV, Art 80 Abs 1 S 2 GG, Art 3 Abs 1 GG, § 1 Abs 1 BtMG, Anlage 4 FeV
    Es besteht kein Gebot der Gleichbehandlung der Rauschdrogen beim Fahrerlaubnisentzug; FeV §§ 11 und 46 sowie Anlage 4 genügen GG Art 80 Abs 1 S 2

  • Judicialis

    Fahrerlaubnis, andere Betäubungsmittel als Cannabis, Alkohol, Gleichbehandlung, MDMA, Flash-Back, Bestimmtheitsgebot, bewusster Konsum

     
  • blutalkohol PDF, S. 283

    Vereinbarkeit der unterschiedlichen rechtlichen Behandlung des Konsums von Drogen und Alkohol im Hinblick auf die Fahreignung mit Art. 3 Abs. 1 GG

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrerlaubnis, andere Betäubungsmittel als Cannabis, Alkohol, Gleichbehandlung, MDMA, Flash-Back, Bestimmtheitsgebot, bewusster Konsum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    § 1 Abs 1 BtMG; Art. 80 Abs 1 Satz 2, Art. 3 Abs 1 GG; §§ 11, 46 FeV
    Die unterschiedliche rechtliche Behandlung des Konsums von Alkohol und anderen Betäubungsmitteln als Cannabis im Sinne von § 1 Abs 1 BtMG im Hinblick auf die Fahreignung ist mit Art 3 Abs 1 GG vereinbar. §§ 11 und 46 FeV sowie die Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung beruhen ...

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    § 1 Abs. 1 BtmG
    Der Senat geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass der einmalige Konsum eines anderen Betäubungsmittels im Sinne von § 1 Abs. 1 BtmG als Cannabis regelmäßig die Fahrungeeignetheit des Betreffenden begründet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgrundrecht durch die unterschiedliche rechtliche Behandlung von Alkohol und Cannabis im Hinblick auf die Fahreignung; Rechtfertigung der Anordnung des Sofortvollzuges bei Erlass eines Verwaltungsaktes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2005, 279
  • DVBl 2005, 596 (Ls.)
  • DÖV 2005, 308
 
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Wird zitiert von ... (278)

  • VG Karlsruhe, 26.02.2018 - 12 K 16702/17

    Sofort vollziehbare Betriebsuntersagung hinsichtlich eines Dieselfahrzeugs, …

    Hierbei verkennt die Kammer nicht, dass die Frage, ob die Erwägungen der Behörde inhaltlich zutreffen, für die Einhaltung des formellen Begründungserfordernisses des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO nicht von Bedeutung ist (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.11.2004 - 10 S 2182/04 -, VBlBW 2005, 279).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.2012 - 10 S 3174/11

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums; Zugrundelegung …

    Diese rechtliche Beurteilung wird vom Senat geteilt (vgl. Senatsbeschluss vom 22.11.2004 - 10 S 2182/04 -, VBlBW 2005, 279, Juris RdNr. 6 unter Hinweis auf BVerwG, Beschluss vom 23.08.1996 - 11 B 48.96 -, VBlBW 1997, 57; vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 30.05.2005 - 11 CS 04.1767 -, Juris).
  • VG Karlsruhe, 19.05.2017 - 4 K 377/17

    Vereinigung von Grundstücken nach Übernahme einer Baulast

    Ob diese Erwägungen der Behörde inhaltlich zutreffen, ist eine Frage der materiellen Begründetheit des Antrags (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss v. 22.11.2004 - 10 S 2182/04 - juris Rn. 3 mwN).
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