Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 11.12.2017 - 10 S 2263/16   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Auf Alkoholkonsum bezogene Auflage zur Fahrerlaubnis trotz beendeten Alkoholmissbrauchs

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 36 Abs 2 Nr 4 VwVfG BW, § ... 2 Abs 4 S 1 StVG, § 2 Abs 4 S 2 StVG, § 11 S 1 FeV, § 13 S 1 FeV, § 23 Abs 2 S 1 FeV, § 25 Abs 3 FeV, Anl 4 Nr 8.1 FeV, Anl 4 Nr 8.2 FeV, Anl 4 Nr 8.3 FeV, Anl 4 Nr 8.4 FeV, Anl 9 FeV
    Auf Alkoholkonsum bezogene Auflage zur Fahrerlaubnis trotz beendeten Alkoholmissbrauchs

  • verkehrslexikon.de

    Keine Auflagen zur Fahrerlaubnis nach beendetem Alkoholmissbrauch

  • verkehrslexikon.de

    Keine Auflagen zur Fahrerlaubnis nach beendetem Alkoholmissbrauch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auflage zur Fahrerlaubnis; Bedingte Kraftfahreignung; medizinisch/psychologisches Erfordernis einer dauerhaften Alkoholabstinenz nach massivem Alkoholmissbrauch

  • rechtsportal.de

    Erlass einer Beschränkung oder Auflage zur Fahrerlaubnis; Eintragung einer Schlüsselzahl in das Führerscheindokument; Erteilung der Fahrerlaubnis unter der Auflage "'05.08' kein Alkohol auch außerhalb Straßenverkehr"; Vorliegen einer bedingten Fahreignung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlass einer Beschränkung oder Auflage zur Fahrerlaubnis; Eintragung einer Schlüsselzahl in das Führerscheindokument; Erteilung der Fahrerlaubnis unter der Auflage "'05.08' kein Alkohol auch außerhalb Straßenverkehr"; Vorliegen einer bedingten Fahreignung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1559
  • NZV 2018, 149
  • DÖV 2018, 207



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Wird zitiert von ...  

  • VGH Bayern, 28.06.2018 - 11 CS 17.2068

    Rechtmäßige Annahme fehlender Fahreignung wegen Alkohols

    Die Herstellung der Fahreignung durch alkoholbezogene Beschränkungen bzw. Abstinenzauflagen ist in diesen Fällen gesetzlich nicht vorgesehen, so dass deren nachträglicher Erlass, aber auch die Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis unter entsprechenden Beschränkungen bzw. Auflagen im Regelfall nicht in Betracht kommen (vgl. VGH BW, U.v. 11.12.2017 - 10 S 2263/16 - NZV 2018, 149 = juris Rn. 32 ff.).
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