Weitere Entscheidung unten: LG Detmold, 12.09.2016

Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 29.08.2017 - 10 S 30/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sikh; Befreiung von der Helmpflicht für ein Motorrad aus religiösen Gründen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 4 Abs 1 GG, Art 4 Abs 2 GG, Art 74 Abs 1 Nr 12 GG, Art 2 Abs 2 S 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 9 MRK, Art 18 BürgPoRPakt, § 21 Abs 2 S 1 StVO, § 46 Abs 1 S 1 Nr 5b Alt 2 StVO
    Sikh; Befreiung von der Helmpflicht für ein Motorrad aus religiösen Gründen

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Ausnahmegenehmigung für Turban statt Helm: Behörde muss Religionsfreiheit berücksichtigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflicht zum Tragen eines Schutzhelms beim Führen eines Kraftrads; Wesentlichkeitstheorie; Glaubensfreiheit; Verfassungsimmanente Schranken; Funktionsfähigkeit der Sozialversicherung; Gefahren für physische und psychische Integrität Dritter bei Fahren ohne Schutzhelm; Ermessensreduktion auf Null; Selbstbindung der Verwaltung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausnahmebegehren von der Pflicht zum Tragen eines Schutzhelms beim Führen eines Kraftrads; Ermessen der Straßenverkehrsbehörde hinsichtlich Befreiungen von der Schutzhelmpflicht; Unmöglichkeit des Tragens eines Schutzhelms wegen der religiösen Pflicht zum Tragen eines Turbans; Konflikt zwischen Schutzhelmpflicht und religiösen Bekleidungsvorschriften; Schutz der körperlichen und geistigen Integrität Dritter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Religionsfreiheit: Turban tragender Sikh hat keinen strikten Anspruch auf Befreiung von der Helmpflicht beim Motorradfahren

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Vergleich im Verfahrenskostenhilfebewilligungsverfahren - ja oder nein ?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befreiung von der Helmpflicht wegen Turban?

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Motorrad - Befreiung von der Helmpflicht wegen eines Turbans?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Religionsfreiheit: Turban statt Motorradhelm?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Sikh hat keinen strikten Anspruch auf Befreiung von der Helmpflicht beim Motorradfahren

  • Jurion (Kurzinformation)

    Religionsfreiheit - Turban tragender Sikh hat keinen strikten Anspruch auf Befreiung von der Helmpflicht beim Motorradfahren


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Religionsfreiheit: Turban statt Helm

  • faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 29.08.2017)

    Religionsfreiheit: Turban statt Helm?

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 21a, 46 StVO; Art. 2, 3, 4 GG
    Kein Anspruch auf Befreiung von der Schutzhelmpflicht aus religiösen Gründen

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 21a Abs. 2 S. 1 StVO, § 46 Abs. 1 Nr. 5b StVO, § 46 Abs. 2 StVO; Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG; Art. 9, Art. 14 EMRK, § 254 BGB
    Ausnahme von Helmpflicht aus Glaubensgründen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2017, 496
  • DÖV 2017, 966
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Rechtsprechung
   LG Detmold, 12.09.2016 - 10 S 30/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Unterlassungsanspruch wegen unaufgeforderter Übersendung von Werbe-E-mails

  • online-und-recht.de

    Vertragsstrafe von 350,- EUR angemessen, um Wiederholungsgefahr bei unerlaubter Werbe-E-Mail auszuschließen

  • kanzlei.biz

    Bei Spam reicht eine Unterlassungserklärung mit einem geringen Vertragsstrafeversprechen

  • Jurion

    Entfallen einer Wiederholungsgefahr für einen Unterlassungsanspruch trotz stattgefundener Beeinträchtigung im Falle der Übersendung von werbenden E-Mails an eine gewerbliche E-Mail-Adresse

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bei E-Mail-Spam Vertragsstrafe von 350,- EUR ausreichend, um Wiederholungsgefahr auszuschließen

Verfahrensgang

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