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   VGH Baden-Württemberg, 24.01.2012 - 10 S 3175/11   

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https://dejure.org/2012,1151
VGH Baden-Württemberg, 24.01.2012 - 10 S 3175/11 (https://dejure.org/2012,1151)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24.01.2012 - 10 S 3175/11 (https://dejure.org/2012,1151)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. Januar 2012 - 10 S 3175/11 (https://dejure.org/2012,1151)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Vorlage des Gutachtens; fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge

  • Justiz Baden-Württemberg

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Vorlage des Gutachtens; fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 13 Abs 1 S 2c FeV, § 11 Abs 8 S 1 FeV, § 3 Abs 1 FeV
    Entziehung der Fahrerlaubnis; Vorlage des Gutachtens; fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge

  • blutalkohol PDF, S. 191
  • kanzlei-heskamp.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung der Frist für die Vorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens im Entziehungsverfahren; Einräumung eines Ermessens an die Behörde durch § 11 Abs. 8 S. 1 FeV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bemessung der Frist für die Vorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens im Entziehungsverfahren; Einräumung eines Ermessens an die Behörde durch § 11 Abs. 8 S. 1 FeV

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 3321
  • DVBl 2012, 382
  • DÖV 2012, 366
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2014 - 10 S 1883/14

    Kraftfahrungeeignetheit aufgrund von nicht punktebewährten Parkverstößen;

    Daher musste die Behörde nach § 11 Abs. 8 Satz 1 FeV von fehlender Fahreignung ausgehen; ihr ist insoweit kein Ermessen eingeräumt (vgl. Senatsbeschluss vom 24.01.2012 - 10 S 3175/12 - DAR 2012, 164).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.04.2014 - 10 S 404/14

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen eingeräumten Konsums harter Drogen -

    Die Frist nach § 11 Abs. 6 Satz 2 FeV dient daher nicht dazu, dem Fahrerlaubnisinhaber die Möglichkeit einzuräumen, den erforderlichen Abstinenznachweis zu führen, bevor die Fahrerlaubnisbehörde Maßnahmen zur Gefahrenabwehr ergreifen kann (vgl. hierzu Senatsbeschlüsse vom 24.01.2012 - 10 S 3175/11 - NJW 2012, 3321; sowie vom 24.11.2011 - 10 S 2405/11 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.09.2015 - 10 S 778/14

    Erteilung einer Fahrerlaubnis - Anforderungen an die Anordnung zur Vorlage eines

    Eine Kausalität im Sinne von § 46 LVwVfG wird vor dem Hintergrund, dass § 11 Abs. 8 Satz 1 FeV der Behörde im Rahmen der Frage, ob aus der Nichtvorlage des Gutachtens auf die Fahrungeeignetheit des Betroffenen geschlossen werden kann, kein Ermessen einräumt (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 24.01.2012 - 10 S 3175/11 - NJW 2012, 3321), nie vorliegen.
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