Rechtsprechung
   LG Essen, 21.07.2016 - 10 S 43/16   

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https://dejure.org/2016,24472
LG Essen, 21.07.2016 - 10 S 43/16 (https://dejure.org/2016,24472)
LG Essen, Entscheidung vom 21.07.2016 - 10 S 43/16 (https://dejure.org/2016,24472)
LG Essen, Entscheidung vom 21. Juli 2016 - 10 S 43/16 (https://dejure.org/2016,24472)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Minderung der Miete wegen einer defekten Telefonleitung als Mangel

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Fehelnde Telefonverbindung rechtfertigt eine Mietminderung von 10 %; § 536 BGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Telefonleitung defekt: 10% Mietminderung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Telefonleitung defekt: 10% Minderung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Defekte Telefonleitung und defekter Internetanschluss rechtfertigen Mietminderung um 10 Prozent

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Mietminderung wegen defekter Telefonleitung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Mietminderung bei kaputter Telefonleitung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Defekte Telefonleitung - Ist in einer Mietwohnung Telefon bzw. Internet nicht verfügbar, stellt das einen Mangel dar

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Defekte Telefonleitung: 10%ige Mietzinsminderung aber kein Reparaturanspruch

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Minderung der Wohnungsmiete wegen defekter Telefon- und Internetleitung

  • promietrecht.de (Kurzinformation)

    Mietminderung bei defektem Internetkabel oder Telefonkabel?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mietminderung von 10 % bei defekter Telefonleitung - Kein Anspruch des Mieters gegen Vermieter auf Reparatur der Telefonleitung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Telefonleitung defekt: 10% Minderung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Telefonleitung defekt: 10% Mietminderung! (IMR 2016, 460)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 05.12.2018 - VIII ZR 17/18

    Wohnraummiete: Gebrauchsgewährungs- und Erhaltungspflicht des Vermieters

    Die vom Berufungsgericht und teilweise in der Instanzrechtsprechung vertretene Auffassung (AG Neukölln, Urteil vom 2. März 2011 - 5 C 340/10, juris Rn. 27 f.; LG Göttingen, Urteil vom 11. Dezember 2013 - 5 S 53/12, juris Rn. 26; LG Berlin, Urteil vom 12. September 2014 - 63 S 151/14, juris Rn. 8; LG Essen, Urteil vom 21. Juli 2016 - 10 S 43/16, juris Rn. 5), bei einem späteren Defekt des Anschlusskabels eines mitvermieteten Telefonanschlusses treffe den Vermieter nicht die Pflicht zur Reparatur, sondern habe dieser lediglich entsprechende Arbeiten des Mieters zu dulden, ist mit der gesetzlichen Regelung der Gebrauchsgewährungs- und -erhaltungspflicht des Vermieters in § 535 Abs. 1 BGB unvereinbar.

    Entgegen der Auffassung von Teilen der genannten Instanzrechtsprechung (vgl. LG Essen, Urteil vom 21. Juli 2016 - 10 S 43/16, aaO; LG Göttingen, Urteil vom 11. Dezember 2013 - 5 S 53/12, aaO Rn. 28) kommt es für die Instandhaltungspflicht des Vermieters auch von vornherein nicht darauf an, ob und bejahendenfalls welche Ansprüche dem Mieter gegen ein Telekommunikationsunternehmen zustehen.

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