Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 24.05.2002 - 10 S 835/02   

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https://dejure.org/2002,677
VGH Baden-Württemberg, 24.05.2002 - 10 S 835/02 (https://dejure.org/2002,677)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24.05.2002 - 10 S 835/02 (https://dejure.org/2002,677)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. Mai 2002 - 10 S 835/02 (https://dejure.org/2002,677)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Fehlende Kraftfahreignung auch nach einmaligem Betäubungsmittelkonsum

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 3 Abs 1 StVG, § 46 FeV, Anlage 4 FeV
    Fehlende Kraftfahreignung auch nach einmaligem Betäubungsmittelkonsum

  • Judicialis

    Fahrerlaubnis, Kraftfahreignung, Ecstasy, Streitwert

  • archive.org

    Drogen - Wiederherstellung der Kraftfahreignung nach Konsum von Drogen ausser Cannabis. Bestätigung der Ungeeignetheit nach Anlage 4 bei einmaligem Konsum von Ecstasy

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums, Ecstasy

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen bei Konsum von Betäubungsmitteln; Erstmalige Feststellung des Drogenkonsums; Ausnahme bei Fähigkeit, ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr sicher, umsichtig und verkehrsgerecht zu führen; Substantiierte Darlegung des Fahrerlaubnisinhaber hinsichtlich des Bestehens solcher atypischen Umstände; Wiedererlangung der Kraftfahreignung nach nachhaltiger Entgiftung und Entwöhnung des Konsumenten; Bloße Versicherung, künftig auf den Konsum von Betäubungsmitteln verzichten zu wollen; Vorlage ärztlicher Drogenscreenings mit negativem Befund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2002, 475
  • VBlBW 2003, 23
  • DÖV 2002, 788
 
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Wird zitiert von ... (84)

  • VGH Baden-Württemberg, 30.09.2003 - 10 S 1917/02

    Fahrerlaubnis - Kokain - Fahreignung - Verwendung von im Ermittlungsverfahren

    Die aus der Einnahme von Kokain - ob hierfür bereits eine einmalige Einnahme ausreicht (vgl. dazu z. B. den Beschluss des Senats vom 24.05.2002, GewArch 2002, 334, NdsOVG, Beschl. v. 16.06.2003, DAR 2003, 432, dort zu Amphetamin), was vom Kläger mit Hinweis auf die Rechtsprechung des Hessischen VGH bestritten wird, bedarf angesichts der festgestellten jedenfalls mehrmaligen Einnahme durch den Kläger hier keiner Entscheidung - folgende Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen hat zum maßgeblichen Zeitpunkt des Widerspruchsbescheides (weiterhin) vorgelegen (§ 46 Abs. 1 FeV i. V. m. Nr. 9.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung).

    Allerdings enthält Nr. 9.5 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung die Aussage, dass zur Wieder-Erlangung der Eignung im Regelfall eine einjährige Abstinenz nach Entgiftung und Entwöhnung erforderlich ist (vgl. hierzu auch Beschl. des Senats vom 24.05.2002, aaO).

    Daraus kann bei systematischer Auslegung gefolgert werden, dass - jedenfalls in aller Regel - ein festgestellter Eignungsmangel so lange fortbesteht, bis zumindest eine einjährige durchgängige Abstinenz nachgewiesen ist (Beschl. des Senats vom 24.05.2002, aaO, und v. 23.07.2003 - 10 S 1019/03 -).

    Im Fahrerlaubnisentziehungsverfahren obliegt es grundsätzlich dem Fahrerlaubnisinhaber, das Bestehen solcher atypischen Umstände in seiner Person substantiiert darzulegen (Beschluss des Senats vom 24.05.2002, aaO).

    Der Senat hat in seinem Beschluss vom 24.05.2002 (aaO) bereits entschieden, dass allein der Nachweis ärztlicher Drogenscreenings mit negativem Befund noch nicht ausreicht, atypische Umstände im vorgenannten Sinne darzutun.

  • OVG Brandenburg, 22.07.2004 - 4 B 37/04

    Zum Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaligem Amphetaminkonsum

    Dies folgt sowohl aus dem Wortlaut "Einnahme", der auch ein erstes/einmaliges Konsumieren eines Rauschmittels erfasst, als auch aus der Systematik der Ziffer 9 der Anlage 4 FeV nach der Ziffer 9.1 nicht auf einen andauernden Vorgang des Einnehmens abstellt (in diesem Sinn auch OVG Weimar, B. v. 30. April 2002 - 2 EO 87/02 -, ZfSch 2002, 406; VGH Mannheim, B. v. 28. Mai 2002 - 10 S 2213/01 -, VBlBW 20034, 25ff.; VGH Mannheim, B. v. 24. Mai 2002 - 10 S 835/02 -, NZV 2002, 475 ff.; OVG Lüneburg, B. v. 16. Juni 2003 -12 ME 172/03 -, DAR 2003, 432 f.; OVG Lüneburg, B. v. 14. August 2002 - 12 ME 566/02 -, DAR 2002, 471; OVG Bremen, B. v. 30. Juni 2003 - 1 B 206/03 -, NordÖR 2003, 371 ff.; OVG Koblenz, B. v. 21. November 2000 - 7 B 11967/00 -, DAR 2001, 183).

    Soweit nach Vorbemerkung Nr. 3 S. 2 der Anlage 4 FeV hier Kompensationen der Wirkungen des Betäubungsmittelkonsums durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch besondere Einstellung oder durch besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen in Betracht kommen, versteht der Senat diese Regelung wohl weitergehend als das Verwaltungsgericht lediglich beispielhaft, aber nicht etwa einengend; vielmehr verbleibt es dem jeweiligen Drogenkonsumenten, die normative Regelvermutung zu entkräften (so auch VGH Mannheim, B. v. 28. Mai 2002 - 10 S 2213/01 -, VBlBW 20034, 25 ff.; VGH Mannheim, B. v. 24. Mai 2002 - 10 S 835/02 -, NZV 2002, 475 ff; OVG Lüneburg, B. v. 16. Juni 2003 - 12 ME 172/03 -, DAR 2003, 432 f.; OVG Bremen, B. v. 30. Juni 2003 - 1 B 206/03 -, NordÖR 2003, 371 ff.; OVG Hamburg, B. v. 24. April 2002 - 3 Bs 19/02 -, NordÖR 2003, 123; OVG Koblenz, B. v. 21. November 2000 - 7 B 11967/00 -, DAR 2001, 183).

  • VGH Baden-Württemberg, 24.06.2002 - 10 S 985/02

    Sofortvollzug einer Fahrerlaubnisentziehung nach Alkoholfahrt eines

    Der Senat orientiert sich bei Verwaltungsstreitverfahren um Fahrerlaubnisangelegenheiten in ständiger Rechtsprechung an den Empfehlungen in Abschn. I.7 und II.45 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit in seiner jüngsten Fassung vom Januar 1996 (NVwZ 1996, 563; vgl. etwa Beschl. des Senats v. 15. Mai 2002 - 10 S 553/02 und 10 S 1058/02 -, v. 21. Mai 2002 - 10 S 1790/01 -, v. 24. Mai 2002 - 10 S 835/02 - und v. 3. Juni 2002 - 10 S 1012/02 -).
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