Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 27.03.2003 - 10 SO 337/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,7702
OVG Thüringen, 27.03.2003 - 10 SO 337/01 (https://dejure.org/2003,7702)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 27.03.2003 - 10 SO 337/01 (https://dejure.org/2003,7702)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 27. März 2003 - 10 SO 337/01 (https://dejure.org/2003,7702)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,7702) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    VwGO § 99; VwGO § 114; VwGO § 154 ff; VwGO § 194; GKG § 13 Abs 1; ThürVSG § 11
    Polizei-, Ordnungs- und Wohnrecht; Polizei-, Ordnungs- und Wohnrecht, Umweltschutz; Zwischenverfahren; Übergangsvorschrift; Vertrauensschutz; Rechtsänderung; Beiladung; Auskunftsanspruch; Sperrerklärung; Geheimhaltung; Verfassungsschutz; Nachteil; Ermessen; öffentliches Interesse; privates Interesse; Kostenentscheidung; Streitwert; Vorlage von Verfassungsschutzakten

  • Judicialis

    Zwischenverfahren, Übergangsvorschrift, Vertrauensschutz, Rechtsänderung, Beiladung, Auskunftsanspruch, Sperrerklärung, Geheimhaltung, Verfassungsschutz, Nachteil, Ermessen, öffentliches Interesse, privates Interesse, Kostenentscheidung, Streitwert, Vorlage von Verfassungsschutzakten,

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zwischenverfahren, Übergangsvorschrift, Vertrauensschutz, Rechtsänderung, Beiladung, Auskunftsanspruch, Sperrerklärung, Geheimhaltung, Verfassungsschutz, Nachteil, Ermessen, öffentliches Interesse, privates Interesse, Kostenentscheidung, Streitwert, Vorlage von Verfassungsschutzakten,

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "In-Camera"-Verfahren; Zurückversetzung des Beschwerdeverfahrens in den Stand eines Antragsverfahrens; Sperrerklärung zu Verfassungsschutzakten; Geheimhaltungsbedürftigkeit von Aktenteilen; Anspruch auf Auskunftserteilung durch Akteneinsichtsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2004, 87
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 24.04.2019 - 14 PS 4/19

    Verweigerung der Vorlage von Akten in einem Zwischenverfahren gemäß § 99 Abs. 2

    Die Sperrerklärung genügt - noch - den sich aus § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO ergebenden formellen Anforderungen (vgl. hierzu im Einzelnen: BVerwG, Beschl. v. 6.11.2008 - 20 F 7.08 -, Buchholz 310 § 99 VwGO Nr. 51; Senatsbeschl. v. 2.7.2015 - 14 PS 1/15 -, NdsVBl. 2016, 60; Thüringer OVG, Beschl. v. 27.3.2003 - 10 SO 337/01 -, juris Rn. 33; Schübel-Pfister, in: Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 99 Rn. 20 m.w.N.).
  • OVG Thüringen, 19.12.2003 - 10 SO 905/02

    Sonstiges ; Sperrerklärung durch einen Rechtsanwalt, Verwaltungsprozessrecht;

    Vielmehr handelt es sich bei ihr um eine - zumindest einem Verwaltungsakt vergleichbare - Verwaltungsentscheidung, die grundsätzlich ein staatlicher Hoheitsträger zu erlassen hat (vgl. zum Rechtscharakter einer Sperrerklärung: Senatsbeschluss vom 27. März 2003 - 10 SO 337/01 - ThürVBl. 2003, 253 m. w. N.).
  • BVerwG, 17.11.2003 - 20 F 16.03

    "in camera-Verfahren", Einsicht in Schriftsätze des Prozessgegners.

    BVerwG 20 F 16.03 OVG 10 SO 337/01.
  • OVG Niedersachsen, 08.05.2017 - 14 PS 1/17

    Einsicht in Akten des Sozialpsychiatrischen Dienstes

    Die Sperrerklärung genügt den sich aus § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO ergebenden formellen Anforderungen (vgl. hierzu im Einzelnen: BVerwG, Beschl. v. 6.11.2008 - BVerwG 20 F 7.08 -, Buchholz 310 § 99 VwGO Nr. 51; Senatsbeschl. v. 2.7.2015 - 14 PS 1/15 -, NdsVBl. 2016, 60, 61; Thüringer OVG, Beschl. v. 27.3.2003 - 10 SO 337/01 -, juris Rn. 33; Eyermann, VwGO, 14. Aufl., § 99 Rn. 15 mit weiteren Nachweisen).
  • OVG Niedersachsen, 08.02.2016 - 14 PS 6/15

    Geheimhaltung der Namen der Mitglieder der Evaluierungskommission und des

    Die Sperrerklärung vom 16. November 2015 genügt den sich aus § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO ergebenden formellen Anforderungen (vgl. hierzu im Einzelnen: BVerwG, Beschl. v. 6.11.2008 - BVerwG 20 F 7.08 -, Buchholz 310 § 99 VwGO Nr. 51; Thüringer OVG, Beschl. v. 27.3.2003 - 10 SO 337/01 -, juris Rn. 33; Eyermann, VwGO, 13. Aufl., § 99 Rn. 15 mit weiteren Nachweisen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht