Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 04.08.2011 - 10 Sa 156/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5581
LAG Rheinland-Pfalz, 04.08.2011 - 10 Sa 156/11 (https://dejure.org/2011,5581)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04.08.2011 - 10 Sa 156/11 (https://dejure.org/2011,5581)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04. August 2011 - 10 Sa 156/11 (https://dejure.org/2011,5581)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zugang erfolgt erst durch Aushändigung des Schreibens auf der Poststelle bei Zustellung durch die Post im privatrechtlichen Bereich; Kündigung bei fehlendem Zugang nach Niederlegung durch die Post; Einwand der Zugangsvereitelung bei Einwurf des Benachrichtigungszettels; ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unwirksame Kündigung bei fehlendem Zugang nach Niederlegung durch die Post; unbegründeter Einwand der Zugangsvereitelung bei Einwurf des Benachrichtigungszettels; Zurückbehaltungsrecht der Arbeitgeberin bei fehlendem Nachweis der Arbeitsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Einschreiben mit Kündigung nicht abgeholt: Keine automatische Zugangsvereitelung!

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Zugang einer Kündigung - Einschreiben bei der Post nicht abgeholt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Benachrichtigung ersetzt nicht Kündigungsschreiben

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kündigung per Einschreiben nicht abgeholt - gültig?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Zugangsproblem bei nicht abgeholtem Einschreiben

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kündigung unwirksam: Einschreiben war Schuld

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Einschreiben mit der Kündigung nicht abgeholt: nicht wirksam gekündigt

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 23.12.2011)

    Kündigung unwirksam: Einschreiben war Schuld

Besprechungen u.ä.

  • wkblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unwissenheit wird bestraft - Schulen Sie sich und Ihre Führungskräfte

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 01.10.1997 - 5 AZR 726/96

    Nachweis der Arbeitsunfähigkeit ab ersten Tag der Erkrankung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 04.08.2011 - 10 Sa 156/11
    Gelingt ihm dies, so endet das Zurückbehaltungsrecht des Arbeitgebers nach § 7 EntgFG (BAG Urteil vom 01.10.1997 - 5 AZR 726/96 - NZA 1998, 369; Treber, EFZG, 2. Aufl., § 7 Rn. 15, m.w.N.).
  • BAG, 25.04.1996 - 2 AZR 13/95

    Einschreiben, Zugangsverzögerung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 04.08.2011 - 10 Sa 156/11
    Auch die Berufungskammer schließt sich der bereits vom Arbeitsgericht zitierten Rechtsprechung (vgl. BAG Urteil vom 25.04.1996 -2 AZR 13/95- NZA 1996, 1227) zum Zugang einer per Einschreiben abgesandten empfangsbedürftigen Willenserklärung an, die beim Postamt nicht abgeholt wird (siehe auch: BGH Urteil vom 26.11.1997 - VIII ZR 22/97 - NJW 1998, 976).
  • BGH, 26.11.1997 - VIII ZR 22/97

    Zeitpunkt des Zugangs einer per Einschreiben abgesandten, auf dem Postamt

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 04.08.2011 - 10 Sa 156/11
    Auch die Berufungskammer schließt sich der bereits vom Arbeitsgericht zitierten Rechtsprechung (vgl. BAG Urteil vom 25.04.1996 -2 AZR 13/95- NZA 1996, 1227) zum Zugang einer per Einschreiben abgesandten empfangsbedürftigen Willenserklärung an, die beim Postamt nicht abgeholt wird (siehe auch: BGH Urteil vom 26.11.1997 - VIII ZR 22/97 - NJW 1998, 976).
  • BAG, 19.02.1997 - 5 AZR 83/96

    Wegfall des Entgeltfortzahlungsanspruchs bei unterlassener Meldung der

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 04.08.2011 - 10 Sa 156/11
    § 7 Abs. 1 EntgFG gewährt lediglich eine zeitweilige -dilatorische- Einrede (BAG Urteil vom 19.02.1997 - 5 AZR 83/96 - NZA 1997, 652).
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