Rechtsprechung
LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Bildungsurlaub - berufliche Weiterbildung - Yoga - Entspannungstechniken
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 1 Abs 1 BiUrlG BE, § 1 Abs 4 BiUrlG BE, § 11 Abs 1 BiUrlG BE
- IWW
§ 1 Abs. 2 BiUrlG Bln; § 1 Abs. 4 BiUrlG Bln; § 11 Abs. 1 BiUrlG Bln.
BiUrlG Bln - iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Bildungsurlaub für einen Yogakurs
- arbeitsrecht-hessen.de
Yogakurs kann Bildungsurlaub rechtfertigen
- rabüro.de
Zum Anspruch des Arbeitnehmers auf Bildungsurlaub (hier: Yogakurs)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berufliche Weiterbildung - Yoga - Entspannungstechniken - Bildungsurlaub
- rechtsportal.de
Yogakurs als Bildungsurlaub nach dem Berliner Bildungsurlaubsgesetz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- berlin.de (Pressemitteilung)
Bildungsurlaub für Yogakurs
- beck-blog (Kurzinformation)
Bildungsurlaub für Yogakurs?
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Bildungsurlaub für einen Yogakurs?
- lto.de (Kurzinformation)
Bildungsurlaub: Yoga kann der beruflichen Weiterbildung dienen
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Bildungsurlaub für Yogakurs
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Yogakurs als Bildungsurlaub nach dem Berliner Bildungsurlaubsgesetz; Zielsetzung des Berliner Bildungsurlaubsgesetzes; Weite Auslegung des Begriffs der beruflichen Weiterbildung im Berliner Bildungsurlaubsgesetz
- dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)
Bildungsurlaub für Yoga-Kurs?
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Bildungsurlaub für Yogakurs
- nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)
Kosten für Yogakurs im Rahmen des Bildungsurlaub steuerlich abziehbar?
Besprechungen u.ä.
- fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)
Bildungsurlaub für Yogakurs
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 17.10.2018 - 51 Ca 11041/18
- LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18
- BAG, 15.10.2019 - 9 AZN 580/19
Papierfundstellen
- NZA 2019, 1146
- NZA-RR 2019, 409
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BVerfG, 06.06.2018 - 1 BvL 7/14
Verbot mehrfacher sachgrundloser Befristung im Grundsatz verfassungsgemäß - …
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18
In solchen Materialien finden sich regelmäßig die im Verfahren als wesentlich erachteten Vorstellungen der am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Organe und Personen (BVerfG vom 6. Juni 2018 - 1 BvL 7/14 u.a.).So verwirklicht sich auch die in Art. 20 Abs. 3 und Art. 97 Abs. 1 GG vorgegebene Bindung der Gerichte an das "Gesetz", denn dies ist eine Bindung an die im Normtext zum Ausdruck gebrachte demokratische Entscheidung des Gesetzgebers, dessen Erwägungen zumindest teilweise in den Materialien dokumentiert sind (BVerfG vom 6. Juni 2018 - 1 BvL 7/14 u.a.).
- BFH, 27.08.2002 - VI R 22/01
Werbungskosten bei Auslandsgruppenreisen
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18
Bildungsurlaub, der der beruflichen Weiterbildung dient (vgl. oben 3.2), ist ausschließlich der beruflichen Sphäre zuzuordnen, selbst wenn die Kursinhalte teilweise auch privat genutzt werden können (vgl. im Zusammenhang mit Werbungskosten dazu auch BFH vom 27. August 2002 - VI R 22/01). - BVerfG, 15.12.1987 - 1 BvR 563/85
Arbeitnehmerweiterbildung
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18
Denn das Bundesverfassungsgericht hat bereits im Jahre 1987 entschieden, dass es den Fachgerichten obliegt, bei thematisch umstrittenen Bildungsveranstaltungen zu erkennen, ob diese inhaltlich den gesetzlichen Zielvorgaben der beruflichen und politische Weiterbildung entsprechen (BVerfG vom 15. Dezember 1987 - 1 BvR 563/85 u.a.; BAG vom 9. Februar 1993 - 9 AZR 648/90; so auch BAG vom 18. Mai 1999 - 9 AZR 381/98 m.w.N.).
- BAG, 18.05.1999 - 9 AZR 381/98
Freistellung für Sprachkurs - Hamburgisches Bildungsurlaubsgesetz
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18
Denn das Bundesverfassungsgericht hat bereits im Jahre 1987 entschieden, dass es den Fachgerichten obliegt, bei thematisch umstrittenen Bildungsveranstaltungen zu erkennen, ob diese inhaltlich den gesetzlichen Zielvorgaben der beruflichen und politische Weiterbildung entsprechen (BVerfG vom 15. Dezember 1987 - 1 BvR 563/85 u.a.; BAG vom 9. Februar 1993 - 9 AZR 648/90; so auch BAG vom 18. Mai 1999 - 9 AZR 381/98 m.w.N.). - BAG, 09.02.1993 - 9 AZR 648/90
Bildungsurlaub nach dem Hessischen Bildungsurlaubsgesetz
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18
Denn das Bundesverfassungsgericht hat bereits im Jahre 1987 entschieden, dass es den Fachgerichten obliegt, bei thematisch umstrittenen Bildungsveranstaltungen zu erkennen, ob diese inhaltlich den gesetzlichen Zielvorgaben der beruflichen und politische Weiterbildung entsprechen (BVerfG vom 15. Dezember 1987 - 1 BvR 563/85 u.a.; BAG vom 9. Februar 1993 - 9 AZR 648/90; so auch BAG vom 18. Mai 1999 - 9 AZR 381/98 m.w.N.). - BVerfG, 25.01.2011 - 1 BvR 918/10
Dreiteilungsmethode
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18
Jedenfalls darf der klar erkennbare Wille des Gesetzgebers nicht übergangen oder verfälscht werden (vgl. auch BVerfG vom 25. Januar 2011 - 1 BvR 918/10). - BVerfG, 19.03.2013 - 2 BvR 2628/10
Verständigungsgesetz
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18
Für die Beantwortung der Frage, welches Verständnis einem Gesetz zugrunde liegt, kommt neben Wortlaut und Systematik den Gesetzesmaterialien eine nicht unerhebliche Indizwirkung zu (BVerfG vom 19. März 2013 - 2 BvR 2628/10 u.a.). - BAG, 21.07.2015 - 9 AZR 418/14
Arbeitnehmerweiterbildung - Jedermannzugänglichkeit
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18
Denn der hier streitige Kurs basiert auch auf einem didaktischen Konzept, wie das BAG für die Förderung der beruflichen oder politischen Weiterbildung im Rahmen des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes NRW verlangt (BAG vom 21. Juli 2015 - 9 AZR 418/14).