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   LAG Berlin-Brandenburg, 30.03.2012 - 10 Sa 2272/11   

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https://dejure.org/2012,10708
LAG Berlin-Brandenburg, 30.03.2012 - 10 Sa 2272/11 (https://dejure.org/2012,10708)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.03.2012 - 10 Sa 2272/11 (https://dejure.org/2012,10708)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. März 2012 - 10 Sa 2272/11 (https://dejure.org/2012,10708)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • ra-skwar.de

    Arbeitszeitbetrug - Abmahnung - Erfoderlichkeit

  • rabüro.de

    Auch beim "Arbeitszeitbetrug" einer langjährig Beschäftigten bedarf es grundsätzlich zunächst einer Abmahnung

  • hensche.de

    Kündigung: Verdachtskündigung, Arbeitszeitbetrug, Kündigung: Arbeitszeitbetrug, Verdachtskündigung: Anhörung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1 Abs. 2; BGB § 314
    Außerordentliche Kündigung eines langjährig Beschäftigten wegen sog. Arbeitszeitbetruges; Anforderungen an die Einladung zur Anhörung vor Ausspruch einer Verdachtskündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kündigung nach vorweggenommener Abmahnung kann wirksam sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Vor einer Verdachtskündigung muss eine ordnungsgemäße Anhörung erfolgen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Notwendigkeit einer vorherigen Abmahnung vor einer außerordentlichen Kündigung eines langjährig Beschäftigten beim "Arbeitszeitbetrug"; Anforderung an eine Einladung zur Anhörung vor Ausspruch einer Verdachtskündigung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Ordnungsgemäße Anhörung vor Ausspruch einer Verdachtskündigung

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Betrug Arbeitszeit - fristlose Kündigung oder Abmahnung

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Abmahnungserfordernis bei Arbeitszeitbetrug

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetrug ohne vorherige Abmahnung

Besprechungen u.ä. (3)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an die Einladung zur Anhörung im Rahmen einer Verdachtskündigung

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Eine Kündigung wegen des Verdachts eines Arbeitszeitbetrugs setzt eine faire Anhörung voraus

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Anhörung vor Ausspruch einer Verdachtskündigung darf den Arbeitnehmer nicht unvorbereitet treffen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Einladung zur Anhörung vor Ausspruch einer Verdachtskündigung" von RA Dr. Boris Dzida, original erschienen in: NZA 2013, 412 - 415.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2012, 353
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BAG, 12.02.2015 - 6 AZR 845/13

    Verdachtskündigung - Berufsausbildungsverhältnis

    (b) In Rechtsprechung und Literatur wird die Themenbekanntgabe vor der Anhörung gefordert (vgl. LAG Berlin-Brandenburg 16. Dezember 2010 - 2 Sa 2022/10 - Rn. 31; HaKo/Gieseler 4. Aufl. § 626 BGB Rn. 52; Lange/Vogel DB 2010, 1066, 1069; Klenter AiB 2012, 616, 619; vgl. auch Sasse/Freihube ArbRB 2006, 15, 16) .

    Hierfür spricht, dass eine solche Information dem Arbeitnehmer bzw. Auszubildenden die inhaltliche und "mentale" Vorbereitung auf das Gespräch ermöglicht (vgl. LAG Berlin-Brandenburg 30. März 2012 - 10 Sa 2272/11 - Rn. 75; Eylert NZA-RR 2014, 393, 402; BeckOK BGB/Fuchs Stand 1. November 2014 BGB § 626 Rn. 43) .

  • LAG Hamm, 13.11.2014 - 15 Sa 979/14

    Präventionsverfahren; betriebliches Eingliederungsmanagement; Teilnahmerecht

    (b) Zwar wird im Zusammenhang mit der Anhörung des Arbeitnehmers im Rahmen einer Verdachtskündigung zunehmend die Auffassung vertreten, dem Arbeitnehmer sei bei der Anhörung die Zuziehung eines Rechtsanwalts zuzugestehen (BAG, 13.03.2008 - 2 AZR 961/06, NZA 2008, 809 Rn. 18; LAG Berlin-Brandenburg, 06.11.2009 - 6 Sa 1121/09, LAGE § 626 BGB 2002 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 8; LAG Berlin-Brandenburg, 30.03.2012 - 10 Sa 2272/11, NZA-RR 2012, 353; vgl. auch LAG Hamm, 09.06.2011 - 15 Sa 410/11, juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.09.2013 - 5 Sa 18/13

    Außerordentliche und ordentliche Kündigung - Zugang eines Einwurf Einschreibens -

    Das gilt grds. uneingeschränkt selbst bei Störungen des Vertrauensbereichs durch Straftaten gegen Vermögen oder Eigentum des Arbeitgebers (BAG 09.06.2011 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 35 = NZA 2011, 1027; LAG Berlin-Brandenburg 30.03.2012 LAGE § 611 BGB 2002 Abmahnung Nr. 9 = NZA-RR 2012, 353; LAG Köln 20.01.2012 NZA-RR 2012, 356), denn auch in diesem Bereich gibt es keine absoluten Kündigungsgründe.

    Stets ist konkret zu prüfen, ob nicht objektiv die Prognose berechtigt ist, der Arbeitnehmer werde sich jedenfalls nach einer Abmahnung künftig wieder vertragstreu verhalten (BAG 10.06.2010 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 32; Preis AuR 2010, 242; Schlachter NZA 2005, 433 ff; Schrader NJW 2012, 342 ff; s. LAG Berlin-Brandenburg 30.03.2012 LAGE § 611 BGB 2002 Abmahnung Nr. 9 = NZA-RR 2012, 353: Arbeitszeitbetrug; LAG Köln 20.01.2012 NZA-RR 2012, 356: vorzeitiges Arbeitsende ohne betriebliche Auswirkungen).

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