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   LAG Berlin, 10.05.2001 - 10 Sa 2695/00   

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https://dejure.org/2001,14457
LAG Berlin, 10.05.2001 - 10 Sa 2695/00 (https://dejure.org/2001,14457)
LAG Berlin, Entscheidung vom 10.05.2001 - 10 Sa 2695/00 (https://dejure.org/2001,14457)
LAG Berlin, Entscheidung vom 10. Mai 2001 - 10 Sa 2695/00 (https://dejure.org/2001,14457)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 626 BGB
    Arbeitgeber fordert Gesundschreibung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2002, 23
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • LAG Düsseldorf, 17.07.2003 - 11 Sa 183/03

    Annahmeverzug des Arbeitgebers bei Zurückweisung der Arbeitsleistung ohne …

    Hierfür bedürfte es einer besonderen Rechtsgrundlage (so schon LAG Berlin 10.05.2001 - 10 Sa 2695/00 - LAGE § 626 BGB Nr. 135; LAG Frankfurt/M. 04.12.1994 - 7 Sa 956/84 - ArbuR 1985, 291 nur L), wie z. B. § 9 Nr. 1 Abs. 6 MTV Metall NRW vom 24.08.2001/01.09.2001.

    Hierzu bedürfte es vielmehr einer besonderen Rechtsgrundlage (LAG Berlin 10.05.2001 -10 Sa 2695/00 -LAGE § 5 EFZG Nr. 4; LAG Frankfurt/M. 04.12.1984 - 7 Sa 956/84 - ArbuR 1985, 291 nur L.).

    Maßgeblich ist vielmehr allein der Umstand der objektiven Leistungsfähigkeit (BAG 29.10.1998 - 2 AZR 666/97 - EzA § 615 BGB Nr. 91; LAG Berlin 10.05.2001 - 10 Sa 2695/00 - a. a. O.).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2020 - 2 Sa 52/20

    Annahmeverzug nach langandauernder Arbeitsunfähigkeit - Nichtleistung im …

    Allein eine vorangegangene längere Arbeitsunfähigkeit begründet für sich genommen einen solchen Umstand regelmäßig nicht (…LAG Düsseldorf, Urt. v. 17.07.2003 - 11 Sa 183/03 - Rn. 42, juris = NZA-RR 2004, 65 - 68; LAG Berlin, Urt. v. 10.05.2001 - 10 Sa 2695/00 - Rn. 24, juris = NZA-RR 2002, 23 - 25).

    Der Umstand allein einer vorangegangenen längeren Arbeitsunfähigkeit begründet dies für sich genommen regelmäßig nicht (LAG Berlin, Urteil vom 10.05.2001 - 10 Sa 2695/00 - Rn. 24; Hess. LAG, Urteil vom 04.12.1984 - 7 Sa 956/84 - Leitsatz; LAG Düsseldorf…, Urteil vom 17.07.2003 - 11 Sa 183/03 Rn. 42, juris).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.07.2011 - 7 Sa 615/10

    Fristlose Kündigung - Alternativbegründungen - Arbeitsverweigerung oder …

    Maßgeblich ist vielmehr allein der Umstand der objektiven Leistungsfähigkeit (…vgl. BAG Urteil vom 29.10.1998 - 2 AZR 666/97 - Rn. 17, EzA § 615 BGB Nr. 91;… LAG Düsseldorf - Urteil vom 17.07.2003 - 11 Sa 183/03 - Rn. 42, DB 2003, 2603; LAG Berlin Urteil vom 10.05.2001 - 10 Sa 2695/00 - Rn. 24, NZA-RR 2002, 23; jeweils m.w.N.).
  • LAG Berlin, 09.12.2004 - 16 Sa 1967/04

    Annahmeverzug und gesundheitliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit; …

    Der Arbeitgeber darf nach einer ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeitsperiode im Allgemeinen den Antritt der Arbeit und die weitere Arbeit nicht von der Vorlage einer "Gesundschreibung" abhängig machen (vgl. dazu u.a. LAG Berlin vom 10.05.2001, 10 Sa 2695/00, NZA-RR 2002, 23).
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