Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 16.12.2010 - 10 Sa 308/10   

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https://dejure.org/2010,6310
LAG Rheinland-Pfalz, 16.12.2010 - 10 Sa 308/10 (https://dejure.org/2010,6310)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16.12.2010 - 10 Sa 308/10 (https://dejure.org/2010,6310)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - 10 Sa 308/10 (https://dejure.org/2010,6310)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    ArbZG § 21a BGB § 626 Abs. 1

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 626 Abs 1 BGB, § 21a ArbZG
    Außerordentliche Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung - Androhung einer Erkrankung

  • ra-skwar.de

    Kündigung, außerordentliche - Ankündigung einer Krankschreibung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Fristlose Kündigung trotz Drohung mit Krankschreibung unwirksam

  • Wolters Kluwer

    Unwirksame außerordentliche Kündigungen eines Kraftfahrers wegen Beleidigung von Büroangestellten und Arbeitsverweigerung sowie Androhung krankheitsbedingter Abwesenheit; Ankündigung krankheitsbedingter Abwesenheit bei bestehender Arbeitsunfähigkeit

  • rabüro.de

    Fristlose Kündigung wegen Drohung mit Krankschreibung bei tatsächlich vorliegender Arbeitsunfähigkeit unwirksam

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer durfte seinem Chef mit Krankschreibung drohen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Entlassung wegen Drohung mit Krankschreibung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Entlassung wegen Drohung mit Krankschreibung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Mit Krankschreibung gedroht - fristlose Kündigung nicht immer zulässig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Drohung mit Krankschreibung bei tatsächlicher Arbeitsunfähigkeit

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Krankschreibung angedroht - fristlose Kündigung

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    "Die ganze Scheiße” und die Drohung mit Krankschreibung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Darf ein Arbeitnehmer seinem Chef mit Krankschreibung drohen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Drohung mit Krankschreibung - Kündigungsgefahr?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Ich mache die ganze Scheiße nicht mehr mit" rechtfertigt keine fristlose Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 626 Abs. 1; ArbZG § 21a; SGB VII § 34 Abs. 1
    Unwirksame außerordentliche Kündigungen eines Kraftfahrers wegen Beleidigung von Büroangestellten und Arbeitsverweigerung sowie Androhung krankheitsbedingter Abwesenheit; Ankündigung krankheitsbedingter Abwesenheit bei bestehender Arbeitsunfähigkeit

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksame Kündigung: Wer wirklich krank ist, darf auch mit Krankschreibung drohen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VG Magdeburg, 30.03.2017 - 15 A 16/16

    Disziplinarklage; Entfernung aus dem Dienst

    Für den Tatbestand der Ansehensschädigung als Teil des Wohlverhaltens ist es ausreichend, wenn ein Verhalten zur Beeinträchtigung von Achtung und Vertrauen geeignet ist, so dass eine tatsächliche Beeinträchtigung nicht erforderlich ist (BVerwG, Urt. v. 08.05.2011, 1 D 20.00; BVerfG, Beschl. v. 05.12.2008, 1 BvR 1318/07; LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 16.12.2010, 10 Sa 308/10; VG Magdeburg, Urt. v. 08.06.2011, 8 A 16/10 MD; alle juris).
  • VG Magdeburg, 02.11.2016 - 15 B 29/16

    Disziplinarrecht; vorläufige Dienstenthebung; § 61 DG LSA

    Denn für den Tatbestand der Ansehensschädigung als Teil des Wohlverhaltens ist es ausreichend, wenn ein Verhalten zur Beeinträchtigung von Achtung und Vertrauen geeignet ist, so dass eine tatsächliche Beeinträchtigung nicht erforderlich ist (BVerwG, Urt. v. 08.05.2011, 1 D 20.00; BVerfG, Beschl. v. 05.12.2008, 1 BvR 1318/07; LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 16.12.2010, 10 Sa 308/10; VG Magdeburg, Urt. v. 08.06.2011, 8 A 16/10 MD; alle juris), wobei das Disziplinargericht vorliegend keinen Zweifel daran hat, dass die tatsächliche Beeinträchtigung vorliegt.
  • VG Ansbach, 29.11.2018 - AN 13a D 18.00600

    Polizeivollzugsdienst, Reichsbürgerszene, Entfernung aus dem Beamtenverhältnis

    Für den Tatbestand der Ansehensschädigung als Teil des Wohlverhaltens ist es ausreichend, wenn ein Verhalten zur Beeinträchtigung von Achtung und Vertrauen geeignet ist, so dass eine tatsächliche Beeinträchtigung nicht erforderlich ist (BVerwG, U.v. 8.5.2011 - 1 D 20.00, juris; BVerfG, B.v. 5.12.2008 - 1 BvR 1318/07. juris; LAG Rheinland-Pfalz, U.v. 16.12.2010 - 10 Sa 308/10, juris VG Magdeburg, U.v. 8.6.2011 - 8 A 16/10 MD, juris), wobei vorliegend jedoch auch eine tatsächliche Beeinträchtigung zu bejahen ist.
  • VG Ansbach, 22.03.2018 - AN 1 S 18.00403

    Entlassung eines Beamten auf Probe im Polizeivollzugsdienst wegen persönlicher

    Für den Tatbestand der Ansehensschädigung als Teil des Wohlverhaltens ist es ausreichend, wenn ein Verhalten zur Beeinträchtigung von Achtung und Vertrauen geeignet ist, sodass eine tatsächliche Beeinträchtigung nicht erforderlich ist (BVerwG, U.v. 8.5.2011 - 1 D 20.00, juris; BVerfG, B.v. 5.12.2008 - 1 BvR 1318/07, juris; LAG Rheinland-Pfalz, U.v. 16.12.2010 - 10 Sa 308/10, juris; VG Magdeburg, U.v. 8.6.2011 - 8 A 16/10 MD, juris).
  • VG Magdeburg, 02.11.2016 - 15 B 32/16

    Disziplinarrecht; Einbehaltung der Dienstbezüge; § 61 DG LSA

    Denn für den Tatbestand der Ansehensschädigung als Teil des Wohlverhaltens ist es ausreichend, wenn ein Verhalten zur Beeinträchtigung von Achtung und Vertrauen geeignet ist, so dass eine tatsächliche Beeinträchtigung nicht erforderlich ist (BVerwG, Urt. v. 08.05.2011, 1 D 20.00; BVerfG, Beschl. v. 05.12.2008, 1 BvR 1318/07; LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 16.12.2010, 10 Sa 308/10; VG Magdeburg, Urt. v. 08.06.2011, 8 A 16/10 MD; alle juris), wobei das Disziplinargericht vorliegend keinen Zweifel daran hat, dass die tatsächliche Beeinträchtigung vorliegt.
  • VG Hannover, 09.06.2015 - 18 A 131/14

    Entfernung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis wegen Chat-Kontakten mit

    Für den Tatbestand der Ansehensschädigung ist es im Übrigen ausreichend, wenn ein Verhalten zur Beeinträchtigung von Achtung und Vertrauen geeignet ist, so dass eine tatsächliche Beeinträchtigung nicht einmal erforderlich ist (BVerwG, U. v. 08.05.2011, 1 D 20.00; BVerfG, B. v. 05.12.2008, 1 BvR 1318/07; LAG Rheinland-Pfalz, U. v. 16.12.2010, 10 Sa 308/10; VG Magdeburg, Urteil v. 08.06.2011, 8 A 16/10 MD; alle juris).
  • VG Magdeburg, 26.08.2013 - 8 B 13/13

    Disziplinarrecht (Antrag nach § 61 Abs. 1 DG LSA; vorläufige Dienstenthebung)

    b.) Für den Tatbestand der Ansehensschädigung ist es ausreichend, wenn ein Verhalten zur Beeinträchtigung von Achtung und Vertrauen geeignet ist, so dass eine tatsächliche Beeinträchtigung nicht erforderlich ist (BVerwG, U. v. 08.05.2011, 1 D 20.00; BVerfG, B. v. 05.12.2008, 1 BvR 1318/07; LAG Rheinland-Pfalz, U. v. 16.12.2010, 10 Sa 308/10; VG Magdeburg, Urteil v. 08.06.2011, 8 A 16/10 MD; alle juris).
  • VG Ansbach, 28.12.2017 - AN 13a DS 17.01351

    Antrag auf Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung - hier: Anhänger der

    Für den Tatbestand der Ansehensschädigung als Teil des Wohlverhaltens ist es ausreichend, wenn ein Verhalten zur Beeinträchtigung von Achtung und Vertrauen geeignet ist, so dass eine tatsächliche Beeinträchtigung nicht erforderlich ist (BVerwG, U.v. 8.5.2011 - 1 D 20.00, juris; BVerfG, B.v. 5.12.2008 - 1 BvR 1318/07. juris; LAG Rheinland-Pfalz, U.v. 16.12.2010 - 10 Sa 308/10, juris VG Magdeburg, U.v. 8.6.2011 - 8 A 16/10 MD, juris), wobei vorliegend jedoch eine tatsächliche Beeinträchtigung zu bejahen wäre.
  • VG Magdeburg, 16.03.2015 - 8 B 3/15

    Disziplinarrecht; vorläufige Dienstenthebung; Polizeivollzugsbeamter; Nähe zur

    a. a.) Für den Tatbestand der Ansehensschädigung als Teil des Wohlverhaltens ist es ausreichend, wenn ein Verhalten zur Beeinträchtigung von Achtung und Vertrauen geeignet ist, so dass eine tatsächliche Beeinträchtigung nicht erforderlich ist (BVerwG, U. v. 08.05.2011, 1 D 20.00; BVerfG, B. v. 05.12.2008, 1 BvR 1318/07; LAG Rheinland-Pfalz, U. v. 16.12.2010, 10 Sa 308/10; VG Magdeburg, Urteil v. 08.06.2011, 8 A 16/10 MD; alle juris).
  • VG Magdeburg, 27.09.2018 - 15 A 41/16

    Disziplinarrecht, Disziplinarklage

    Für den Tatbestand der Ansehensschädigung als Teil des Wohlverhaltens ist es ausreichend, wenn ein Verhalten zur Beeinträchtigung von Achtung und Vertrauen geeignet ist, so dass eine tatsächliche Beeinträchtigung nicht einmal erforderlich ist (BVerwG, Urteil v. 08.05.2011, 1 D 20.00; BVerfG, Beschluss v. 05.12.2008, 1 BvR 1318/07; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 16.12.20110, 10 Sa 308/10; VG Magdeburg, Urteil v. 08.06.2011, 8 A 16/10 MD; alle juris).
  • VG Magdeburg, 16.03.2015 - 8 B 5/15

    Disziplinarrecht; Einbehaltung der Dienstbezüge; § 61 DG LSA

  • VG Magdeburg, 23.01.2013 - 8 A 21/12

    Disziplinarverfügung wegen der Ansehensschädigung des Berufsstandes der

  • VG Magdeburg, 08.06.2011 - 8 A 16/10
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