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| LAG Rheinland-Pfalz, 12.02.2009 - 10 Sa 456/08 |
Zitiervorschläge
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. Februar 2009 - 10 Sa 456/08 (https://dejure.org/2009,15951)
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klage auf Überstundenvergütung im Ausbildungsverhältnis; Darlegungslast und Beweislast der Arbeitnehmerin
- Judicialis
ArbGG § 69 Abs. 2; ; BGB § 670; ; BGB § 675; ; ZPO § 138 Abs. 2; ; ZPO § 138 Abs. 3
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unbegründete Klage auf Überstundenvergütung im Ausbildungsverhältnis; Darlegungs- und Beweislast der Arbeitnehmerin
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 03.04.2008 - 7 Ca 2228/07
- LAG Rheinland-Pfalz, 12.02.2009 - 10 Sa 456/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- LAG Rheinland-Pfalz, 10.10.2008 - 6 Sa 390/08
Überstundenvergütung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.02.2009 - 10 Sa 456/08
Er muss ferner eindeutig vortragen, ob die Überstunden vom Arbeitgeber angeordnet, gebilligt oder geduldet wurden oder zur Erledigung der geschuldeten Arbeit notwendig waren (vgl. BAG Urteil vom 29.05.2005 - 5 AZR 319/04 - AP Nr. 17 zu § 1 TVG Tarifverträge: Gebäudereinigung; LAG Rheinland-Pfalz Urteil vom 10.10.2008 - 6 Sa 390/08 - Juris; jeweils mit zahlreichen Nachweisen). - BAG, 20.11.2003 - 8 AZR 580/02
Schadensersatz wegen Betruges
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.02.2009 - 10 Sa 456/08
Keine Partei ist gehalten, dem Gegner für seinen Prozesssieg das Material zu verschaffen, über das er nicht schon von sich aus verfügt (BAG Urteil vom 20.11.2003 - 8 AZR 580/02 - NZA 2004, 489, m.w.N.). - BAG, 25.05.2005 - 5 AZR 319/04
Überstundenvergütung - tarifliche Erschwerniszulage
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.02.2009 - 10 Sa 456/08
Er muss ferner eindeutig vortragen, ob die Überstunden vom Arbeitgeber angeordnet, gebilligt oder geduldet wurden oder zur Erledigung der geschuldeten Arbeit notwendig waren (vgl. BAG Urteil vom 29.05.2005 - 5 AZR 319/04 - AP Nr. 17 zu § 1 TVG Tarifverträge: Gebäudereinigung; LAG Rheinland-Pfalz Urteil vom 10.10.2008 - 6 Sa 390/08 - Juris; jeweils mit zahlreichen Nachweisen). - BGH, 14.06.2005 - VI ZR 179/04
Verurteilung des Krankenhausträgers, der einem Notfallpatienten 1985 …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.02.2009 - 10 Sa 456/08
Sie ist aber nach den Grundsätzen der sekundären Darlegungslast dann zu bejahen, wenn der Beklagte alle wesentlichen Tatsachen kennt oder kennen muss und es ihm zumutbar ist, nähere Angaben zu machen (vgl. BGH Urteil vom 14.06.2005 - VI ZR 179/04 - NJW 2005, 2615; m.w.N.).
- LAG Rheinland-Pfalz, 20.07.2011 - 7 Sa 622/10
Überstundenvergütung - Vereinbarung eines Arbeitszeitkontos - Darlegungs- und …
Er muss ferner eindeutig vortragen, ob die Überstunden vom Arbeitgeber angeordnet, gebilligt oder geduldet wurden oder zur Erledigung der geschuldeten Arbeit notwendig waren (vgl. BAG Urteil vom 29.05.2005 - 5 AZR 319/04 - EzA § 611 BGB 2002 Mehrarbeit Nr. 1; LAG Rheinland-Pfalz Urteil vom 18.02.2011 - 9 Sa 577/10, Urteil vom 12.02.2009 - 10 Sa 456/08 und Urteil vom 10.10.2008 - 6 Sa 390/08 - Juris).