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   LAG Hamm, 17.08.2007 - 10 Sa 512/07   

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LAG Hamm, 17.08.2007 - 10 Sa 512/07 (https://dejure.org/2007,675)
LAG Hamm, Entscheidung vom 17.08.2007 - 10 Sa 512/07 (https://dejure.org/2007,675)
LAG Hamm, Entscheidung vom 17. August 2007 - 10 Sa 512/07 (https://dejure.org/2007,675)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Kündigung per SMS? - Eine Kündigung per SMS wahrt die erforderliche Schriftform nicht und ist nach § 125 Satz 1 BGB nichtig. Gleiches gilt für einen Auflösungsvertrag.

  • IWW
  • openjur.de

    Kündigung; Auflösungsvereinbarung; Kündigung bzw. Auflösungsvertrag per SMS; Schriftform; treuwidrige Berufung auf Formmangel; außerordentliche Kündigung wegen Unterschlagung, Urkundenfälschung; Kenntnis des Kündigenden von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen; ...

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 66 Abs. 1 ArbGG, 519, 520 ZPO; §§ 242, 615, 623, 626 Abs. 1 und 2 BGB
    Kündigung; Auflösungsvereinbarung; Kündigung bzw. Auflösungsvertrag per SMS; Schriftform; treuwidrige Berufung auf Formmangel; außerordentliche Kündigung wegen Unterschlagung, Urkundenfälschung; Kenntnis des Kündigenden von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen; ...

  • LawCommunity.de

    Keine wirksame Kündigung per SMS

  • Judicialis

    Kündigung; Auflösungsvereinbarung; Kündigung bzw. Auflösungsvertrag per SMS; Schriftform; treuwidrige Berufung auf Formmangel; außerordentliche Kündigung wegen Unterschlagung, Urkundenfälschung; Kenntnis des Kündigenden von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen;

  • JurPC

    ArbGG § 66 Abs. 1; ZPO §§ 519, 520; BGB §§ 242, 615, 623, 626 Abs. 1 und 2
    Keine Kündigung per SMS

  • aufrecht.de

    Keine Kündigung per SMS

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kündigung und Auflösungsvertrag per SMS sind formunwirksam

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kündigung bzw. Auflösungsvertrag per SMS

  • kanzlei.biz

    Kündigung per SMS wegen Mangel der Schriftform nicht möglich

  • ra-felsmann.de

    §§ 242, 615, 623, 626 BGB; §§ 519, 520 ZPO; § 66 ArbGG
    Kündigung per SMS - Schriftformerfordernis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung; Auflösungsvereinbarung; Kündigung bzw. Auflösungsvertrag per SMS; Schriftform; treuwidrige Berufung auf Formmangel; außerordentliche Kündigung wegen Unterschlagung, Urkundenfälschung; Kenntnis des Kündigenden von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen; ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • IWW (Kurzinformation)

    Kündigungsrecht - Kündigung per SMS ist unwirksam

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Arbeitsverhältnisses per SMS

  • heise.de (Pressebericht, 19.07.2008)

    Österreich: Kündigung eines Lehrlings per SMS ist unzulässig

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Kündigung durch SMS?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen angeblicher Unterschlagung von Geldbeträgen; Wirksamkeit einer Kündigung per SMS und Abschluss eines Auflösungsvertrags per SMS; Notwendigkeit der Einhaltung der Schriftform bei einer Kündigung und bei einem ...

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Kündigung per SMS ist unwirksam

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kündigung eines Arbeitsvertrages per SMS nicht wirksam

  • kanzlei-richter.com (Kurzinformation)

    Kündigung per SMS unwirksam

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Einer Kündigung oder einem Auflösungsvertrag per SMS mangelt es an der erforderlichen Schriftform.

  • beck.de (Leitsatz)

    Kündigung per SMS

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigung per SMS - wegen Formverstoß rechtswidrig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Arbeitsvertrages per SMS ist unwirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit von Kündigungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Arbeitsverhältnisses per SMS unzulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Kündigung des Arbeitvertrags per SMS - Schriftform nicht gewahrt

Besprechungen u.ä. (3)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsanmerkung)

    § 623 BGB
    Schriftform bei Kündigungen - Unterschriftenstempel

  • anwalt-kiel.com (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung per SMS reicht wegen Schriftformerfordernis nicht aus

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 1.11.2007)

    Keine wirksame Kündigungen durch den Versand einer SMS

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 252
  • MIR 2007, Dok. 375
  • K&R 2007, 669
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Hessen, 04.03.2013 - 17 Sa 633/12

    Aufhebungsvertrag - Schriftform - Gesamtvertreter

    bb) Dementsprechend setzt Unbeachtlichkeit des Formmangels des Aufhebungsvertrags nach § 242 BGB auch unter dem Gesichtspunkt des Verbots widersprüchlichen Verhaltens besondere weitere Umstände voraus, beispielsweise, dass der Erklärungsempfänger besondere Gründe hatte, auf die Gültigkeit der Erklärung trotz des Formmangels zu vertrauen und der Erklärende sich mit der Berufung auf den Formmangel zu eigenem vorhergehenden Verhalten in Widerspruch setzt (BAG 16. September 2004 - 2 AZR 659/03 - aaO; vgl. auch LAG Hamm 17. August 2007 - 10 Sa 512/07 - zitiert nach juris LAG München 06. August 2009 - 2 Sa 124/09 - nv., juris; LAG Berlin-Brandenburg 30. April 2010 - 10 Sa 2642/09 - nv., juris).
  • LAG Hessen, 25.05.2011 - 17 Sa 222/11

    Berufung eines Arbeitnehmers auf die Unwirksamkeit seiner außerordentlichen

    Dementsprechend setzt Unbeachtlichkeit des Formmangels des Aufhebungsvertrags nach § 242 BGB auch unter dem Gesichtspunkt des Verbots widersprüchlichen Verhaltens besondere weitere Umstände voraus, beispielsweise, dass der Erklärungsempfänger besondere Gründe hatte, auf die Gültigkeit der Erklärung trotz des Formmangels zu vertrauen und der Erklärende sich mit der Berufung auf den Formmangel zu eigenem vorhergehenden Verhalten in Widerspruch setzt (BAG 16. September 2004 - 2 AR 659/03 - aaO; vgl. auch LAG Hamm 17. August 2007 - 10 Sa 512/07 - zitiert nach juris; LAG München 06. August 2009 - 2 SA 124/09 - n.v., juris; LAG Berlin-Brandenburg 30. April 2010 -10 Sa 2642/09 - n.v., juris) .
  • LAG München, 06.08.2009 - 4 Sa 375/09

    Treuwidrigkeit der Erhebung einer Kündigungsschutzklage

    Eine Berufung des Klägers auf das Fehlen der Schriftform könnte sich nur unter besonderen Umständen, deren Vorliegen hier aus nachstehenden Gründen ausscheiden müsste, als Verstoß gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) darstellen - etwa bei Vorliegen eines besonderen Vertrauenstatbestandes der Beklagten oder im Fall definitiv, unmissverständlich, zum Ausdruck gebrachten mündlichen (Erklärungs)Verhaltens des Klägers (vgl. näher etwa BAG, U. v. 16.09.2004, 2 AZR 659/03, AP Nr. 1 zu § 623 BGB - B. I. 2. der Gründe -, und U. v. 04.12.1997, 2 AZR 799/96, AP Nr. 141 zu § 626 BGB - II. 1. der Gründe -, jeweils m. w. N.; siehe auch LAG Hamm, U. v. 17.08.2007, 10 Sa 512/07 (juris) - Rz. 68 f der Gründe - KR-Friedrich, 9. Aufl. 2009, § 4 KSchG Rz. 296 f, und KR-Spilger, aaO, § 623 BGB Rz. 200 f).
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