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LAG München, 18.02.2009 - 10 Sa 874/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Eingruppierung als Oberarzt - Stufenlaufzeit - Vordienstzeit - ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung - TV-Ärzte/VKA
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eingruppierung eines Oberarztes
- Judicialis
TV-Ärzte/VKA § 16; ; TV-Ärzte/VKA § 19; ; TVÜ-Ärzte/VKA § 6 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierung eines Oberarztes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG München, 05.08.2008 - 34 Ca 16919/07
- LAG München, 18.02.2009 - 10 Sa 874/08
- BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 357/09
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (4)
- LAG Köln, 08.08.2000 - 5 Sa 567/00
Eingruppierung: Ausübrung höherwertiger Tätigkeit
Auszug aus LAG München, 18.02.2009 - 10 Sa 874/08
Eine Übertragung kann dabei nicht allein durch Vorgesetzte sondern regelmäßig nur mit Zustimmung der für Personalangelegenheiten zuständigen Stelle erfolgen (vgl. BAG vom 11.03.1998 - AP Nr. 68 zu §§ 22, 23 BAT "Lehrer"; BAG vom 26.03.1997 - AP Nr. 223 zu §§ 22, 23 BAT 1975; LAG Köln ZTR 2001, 72). - BAG, 17.10.2007 - 4 AZR 1005/06
Konzerntarifvertrag - Bewährungszeiten - Beschäftigungszeiten bei …
Auszug aus LAG München, 18.02.2009 - 10 Sa 874/08
Ist dagegen wie hier ein Tarifvertrag mit einem völlig neuen Vergütungssystem geschlossen worden, können für die Eingruppierung gemäß diesem Tarifvertrag zu erreichende Zeitstufen erst ab dessen Inkrafttreten zurückgelegt werden (vgl. BAG vom 17.10.2007 - 4 AZR 1005/06). - BAG, 14.02.1973 - 4 AZR 139/72
Besondere Bedeutung einer Registratur - Registraturangestellte - Fallgruppe der …
Auszug aus LAG München, 18.02.2009 - 10 Sa 874/08
Unabhängig von sonstigen Voraussetzungen der Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes setzt dieser voraus, dass der Arbeitnehmer darlegt, dass er dieselbe Tätigkeit wie die von ihm als vergleichbar eingestuften Mitarbeiter erfüllt (vgl. BAG vom 31.10.1982 - AP Nr. 64 zu §§ 22, 23 BAT 1975). - LAG Düsseldorf, 19.06.2008 - 11 Sa 275/08
Oberarzt; Eingruppierung
Auszug aus LAG München, 18.02.2009 - 10 Sa 874/08
Gerade durch die Betonung der ausdrücklichen Übertragung durch den Arbeitgeber haben die Tarifvertragsparteien klargestellt, dass eine bloße tatsächliche Ausübung für die Erfüllung der Tätigkeitsmerkmale genauso wenig ausreicht wie eine tatsächliche Übertragung durch den Chefarzt (vgl. LAG Düsseldorf ZTR 2008, 676).
- BAG, 22.09.2010 - 4 AZR 149/09
Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA
Sonderregelungen trifft § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA lediglich für die Entgeltgruppen I und II. Auch hieraus ergibt sich, dass die Tarifvertragsparteien für die Entgeltgruppe III keine besonderen Anrechnungsregeln schaffen wollten (so auch LAG München 18. Februar 2009 - 10 Sa 874/08 - nicht rechtskräftig) . - BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 357/09
Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd. TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung …
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 18. Februar 2009 - 10 Sa 874/08 - wird zurückgewiesen. - BAG, 22.09.2010 - 4 AZR 166/09
Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA
Sonderregelungen trifft § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA lediglich für die Entgeltgruppen I und II. Auch hieraus ergibt sich, dass die Tarifvertragsparteien für die Entgeltgruppe III keine besonderen Anrechnungsregeln schaffen wollten (so auch LAG München 18. Februar 2009 - 10 Sa 874/08 - nicht rechtskräftig) . - LAG München, 18.09.2013 - 10 Sa 472/13
Stufenlaufzeit für Stufe 3 der Entgeltgruppe III (sechsjährige oberärztliche …
Da dieser Tarifvertrag erst zum 01.08.2006 in Kraft trat, hat der Kläger erst zum 01.08.2012 eine sechsjährige Tätigkeit als Oberarzt im Sinne des TV-Ärzte/VKA zurückgelegt (vergleiche in diesem Sinn auch die Entscheidung des BAG vom 16.12.2010, a.a.O., Rn. 15, LAG München vom 18.02.2009, 10 Sa 874/08, II 2c) cc) (1)).