Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung; Direktionsrecht, Versetzung

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung

 
• hensche.de

  AGB, Versetzung, Allgemeine Geschäftsbedingungen

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GewO § 106; KAVO
  Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

  Bei Klagen gegen eine unzulässige Versetzung bzw. auf vertragsgerechte Beschäftigung können Stellenbeschreibungen wichtig sein

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 25.08.2010 - 10 AZR 275/09

  Allgemeine Geschäftsbedingungen - Versetzungsvorbehalt

  Auszug aus LAG Hamm, 04.01.2013 - 10 Sa 901/12

  Voraussetzung für eine derartige Klage ist die Besorgnis, dass der Schuldner sich andernfalls der rechtzeitigen Leistung entziehen werde (BAG, Urteil vom 25.08.2010 - 10 AZR 275/09 - BAG, Urteil vom 29.10.1997 - 5 AZR 573/96 -).

  Erweist sich eine vom Arbeitgeber vorgenommene Versetzung als unwirksam, so hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Beschäftigung in seiner bisherigen Tätigkeit am bisherigen Ort (BAG, Urteil vom 25.08.2010 - 10 AZR 275/09 - BAG, Urteil vom 17.02.1998 - 9 AZR 130/97 - BAG, Urteil vom 26.01.1988 - 1 AZR 531/86 -).

  Solange dieser nicht rechtswirksam von seinem Weisungsrecht erneut Gebrauch gemacht oder eine wirksame Freistellung von der Arbeit ausgesprochen hat, bleibt es bei der bisher zugewiesenen Arbeitsaufgabe am bisherigen Ort und der Arbeitnehmer hat einen dementsprechenden Beschäftigungsanspruch (BAG, Urteil vom 25.08.2010 - 10 AZR 275/09 -).

• BAG, 26.01.1988 - 1 AZR 531/86

  Anforderungen an die Begründung des Betriebsrats für die Verweigerung seiner …

  Auszug aus LAG Hamm, 04.01.2013 - 10 Sa 901/12

  Erweist sich eine vom Arbeitgeber vorgenommene Versetzung als unwirksam, so hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Beschäftigung in seiner bisherigen Tätigkeit am bisherigen Ort (BAG, Urteil vom 25.08.2010 - 10 AZR 275/09 - BAG, Urteil vom 17.02.1998 - 9 AZR 130/97 - BAG, Urteil vom 26.01.1988 - 1 AZR 531/86 -).
• BAG, 29.10.1997 - 5 AZR 573/96

  Auslegung eines Weiterverwendungsvertrages

  Auszug aus LAG Hamm, 04.01.2013 - 10 Sa 901/12

  Voraussetzung für eine derartige Klage ist die Besorgnis, dass der Schuldner sich andernfalls der rechtzeitigen Leistung entziehen werde (BAG, Urteil vom 25.08.2010 - 10 AZR 275/09 - BAG, Urteil vom 29.10.1997 - 5 AZR 573/96 -).
• BAG, 17.02.1998 - 9 AZR 130/97

  Fürsorgepflicht des Arbeitgebers bei Vorlage einer ärztlichen Empfehlung zum …

  Auszug aus LAG Hamm, 04.01.2013 - 10 Sa 901/12

  Erweist sich eine vom Arbeitgeber vorgenommene Versetzung als unwirksam, so hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Beschäftigung in seiner bisherigen Tätigkeit am bisherigen Ort (BAG, Urteil vom 25.08.2010 - 10 AZR 275/09 - BAG, Urteil vom 17.02.1998 - 9 AZR 130/97 - BAG, Urteil vom 26.01.1988 - 1 AZR 531/86 -).
• BAG, 13.03.2007 - 9 AZR 433/06

  Verlagerung einer Betriebsabteilung - Wirksamkeit von Versetzungen

  Auszug aus LAG Hamm, 04.01.2013 - 10 Sa 901/12

  Dazu gehört nicht nur, dass er darlegt und ggf. beweist, dass seine Entscheidung billigem Ermessen entspricht, sondern auch, dass die Versetzung im Rahmen der arbeitsvertraglichen Grenzen erfolgt ist (BAG, Urteil vom 13.03.2007 - 9 AZR 433/06 -).

• ArbG Hamburg, 07.01.2015 - 27 BVGa 5/14

  Zur Behinderung einer Betriebsratswahl bei nicht ordnungsgemäßer Wahl des …

  Der Arbeitgeber, der zur Erfüllung seiner Pflichten angehalten werden soll, muss vorher wissen, wann er mit der Verhängung eines Zwangsgeldes rechnen muss (LAG Hamm v. 04.01.2013 - 10 Sa 901/12 -, juris Rn. 61).
• LAG Hamm, 12.01.2017 - 18 Sa 1200/16

  Vertragsgemäße Beschäftigung; Kindergartenhelferin; Ergänzungskraft

  Der Arbeitnehmer darf nur mit solchen Tätigkeiten beschäftigt werden, die den Merkmalen der Vergütungsgruppe, in die er eingruppiert ist, entsprechen (BAG, Urteil vom 17.08.2011 - 10 AZR 322/10; LAG Hamm, Urteil vom 04.01.2013 - 10 Sa 901/12; ArbG Halle (Saale), Urteil vom 25.01.2013 - 3 Ga 2/13).