Rechtsprechung
   VGH Hessen, 10.07.1986 - 10 TE 641/86   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,20895
VGH Hessen, 10.07.1986 - 10 TE 641/86 (https://dejure.org/1986,20895)
VGH Hessen, Entscheidung vom 10.07.1986 - 10 TE 641/86 (https://dejure.org/1986,20895)
VGH Hessen, Entscheidung vom 10. Juli 1986 - 10 TE 641/86 (https://dejure.org/1986,20895)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,20895) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)

  • VGH Hessen, 17.12.2013 - 9 A 1540/12

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen und Artenschutz

    Erforderlich ist hierfür nicht, dass die Abweichung bewusst oder gar vorsätzlich erfolgt; es genügt vielmehr ein Abgehen von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in der Weise, dass das Verwaltungsgericht dem Urteil erkennbar eine Rechtsauffassung zugrunde legt, die einem vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Rechtssatz widerspricht (Hess. VGH, 10.07.1986 - 10 TE 641/86 - Hess. VGH, 14.10.1987 - 12 TE 1770/84 -, EZAR 633 Nr. 13).
  • VGH Hessen, 06.10.1987 - 12 TE 1696/87

    Berufungszulassung für Asylbegehren eines Äthiopiers

    Der in diesem Zusammenhang vom Bundesbeauftragten ausdrücklich angeführte Zulassungsgrund des § 32 Abs. 2 Nr. 2 AsylVfG könnte deshalb nicht gegeben sein, weil das Verwaltungsgericht das Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom 24 03.1987 (- 9 C 47/85 -, NVwZ 1987, 812 = DÖV 1987, 785 = DVBl. 1987, 788) offenbar noch gar nicht gekannt: hat (vgl. zu den Anforderungen an eine die Zulassung der Berufung rechtfertigende Abweichung in Fällen des Übersehens Hess. VGH, B. v. 10.07.1986 - 10 TE 641/86 und v. 13.01.1987 - 10 TE 1051/86 -).

    Daß die Rechtssache wegen § 2 Abs. 1 n.F. AsylVfG grundsätzliche Bedeutung habe (§ 32 Abs. 2 Nr. 1 AsylVfG könnte der Bundesbeauftragte nicht hinreichend i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 4 AsylVfG dargelegt haben (vgl. zu den Voraussetzungen insoweit Hess. VGH, B. v. 17.01.1983, EZAR 633 Nr. 5), sofern eine besondere Darlegung trotz des Umstands, daß die Divergenzzulassung einen Sonderfall der Grundsatzzulassung darstellt (Hess. VGH, B. v. 10.07.1986 - 10 TE 641/86 - und v. 13.01.1987 - 10 TE 1276/86 -), erforderlich sein sollte (verneinend Kopp, 7. Aufl. 1986, § 132 VwGO, RdNr. 8 m.w.N., zur Revisionszulassung).

  • VGH Hessen, 21.03.2000 - 12 UZ 4014/99

    Asylrechtsstreit: Darlegung einer Abweichung - Beruhen der Entscheidung auf der

    Erforderlich ist hierfür nicht, dass die Abweichung bewusst oder gar vorsätzlich erfolgt; es genügt vielmehr ein Abgehen von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in der Weise, dass das Verwaltungsgericht dem Urteil erkennbar eine Rechtsauffassung zugrunde legt, die einem vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Rechtssatz widerspricht (Hess. VGH, 10.07.1986 - 10 TE 641/86 - Hess. VGH, 14.10.1987 - 12 TE 1770/84 -, EZAR 633 Nr. 13).
  • VGH Hessen, 25.09.2001 - 12 UZ 2284/01

    Asylverfahren: Berufungszulassung - Gehörsrüge - Verstoß gegen Aufklärungspflicht

    Erforderlich ist hierfür nicht, dass die Abweichung bewusst oder gar vorsätzlich erfolgt; es genügt vielmehr ein Abgehen von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in der Weise, dass das Verwaltungsgericht dem Urteil erkennbar eine Rechtsauffassung zugrunde legt, die einem vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Rechtssatz widerspricht (Hess. VGH, 10.07.1986 - 10 TE 641/86 - Hess. VGH, 14.10.1987 - 12 TE 1770/84 -, EZAR 633 Nr. 13).
  • VGH Hessen, 12.06.1995 - 12 UZ 1178/95

    Bundesbeauftragter für Asylangelegenheiten - Beteiligung erstmals im Rahmen des

    Erforderlich ist hierfür nicht, daß die Abweichung bewußt oder gar vorsätzlich erfolgt; es genügt vielmehr ein Abgehen von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in der Weise, daß das Verwaltungsgericht dem Urteil erkennbar eine Rechtsauffassung zugrunde legt, die einem vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Rechtssatz widerspricht (Hess. VGH, 10.07.1986 - 10 TE 641/86 - Hess. VGH, 14.10.1987 - 12 TE 1770/84 -, EZAR 633 Nr. 13).
  • VGH Hessen, 25.11.1994 - 12 UZ 2834/94

    Asylverfahren: Belehrung über die Zustellungsvorschriften und Folgen einer

    Erforderlich ist hierfür nicht, daß die Abweichung bewußt oder gar vorsätzlich erfolgt; es genügt vielmehr ein Abgehen von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in der Weise, daß das Verwaltungsgericht dem Urteil erkennbar eine Rechtsauffassung zugrunde legt, die einem vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Rechtssatz widerspricht (Hess. VGH, 10.07.1986 - 10 TE 641/86 - Hess. VGH, 14.10.1987 - 12 TE 1770/84 -, EZAR 633 Nr. 13).
  • VGH Hessen, 30.05.1997 - 12 UZ 4900/96

    Abgelehnte Berufungszulassung zur Frage der Unverzüglichkeit der Beantragung von

    Erforderlich ist hierfür nicht, dass die Abweichung bewusst oder gar vorsätzlich erfolgt; es genügt vielmehr ein Abgehen von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in der Weise, dass das Verwaltungsgericht dem Urteil erkennbar eine Rechtsauffassung zugrunde legt, die einem vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Rechtssatz widerspricht (Hess. VGH, 10.07.1986 - 10 TE 641/86 - Hess. VGH, 14.10.1987 - 12 TE 1770/84 -, EZAR 633 Nr. 13).
  • VGH Hessen, 15.02.1995 - 12 UZ 191/95

    Berufungszulassung wegen Divergenz in Asylrechtsstreitigkeiten

    Erforderlich ist hierfür nicht, daß die Abweichung bewußt oder gar vorsätzlich erfolgt; es genügt vielmehr ein Abgehen von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in der Weise, daß das Verwaltungsgericht dem Urteil erkennbar eine Rechtsauffassung zugrunde legt, die einem vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Rechtssatz widerspricht (Hess. VGH, 10.07.1986 - 10 TE 641/86 - Hess. VGH, 14.10.1987 - 12 TE 1770/84 -, EZAR 633 Nr. 13).
  • VGH Hessen, 25.07.2001 - 12 UZ 2017/01

    Keine Berufungszulassung wegen überlanger Verfahrensdauer

    Erforderlich ist hierfür nicht, dass die Abweichung bewusst oder gar vorsätzlich erfolgt; es genügt vielmehr ein Abgehen von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in der Weise, dass das Verwaltungsgericht dem Urteil erkennbar eine Rechtsauffassung zugrunde legt, die einem vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Rechtssatz widerspricht (Hess. VGH, 10.07.1986 - 10 TE 641/86 - Hess. VGH, 14.10.1987 - 12 TE 1770/84 -, EZAR 633 Nr. 13).
  • VGH Hessen, 26.01.2000 - 10 UZ 2119/97

    Wirksamkeit eines ohne mündliche Verhandlung ergangenen Urteils mit Zustellung -

    Erforderlich ist hierfür nicht, dass die Abweichung bewusst oder gar vorsätzlich erfolgt; es genügt vielmehr ein Abgehen von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in der Weise, dass das Verwaltungsgericht dem Urteil erkennbar eine Rechtsauffassung zugrunde legt, die einem vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Rechtssatz widerspricht (Hess. VGH, 10.07.1986 - 10 TE 641/86 - Hess. VGH, 14.10.1987 - 12 TE 1770/84 -, EZAR 633 Nr. 13).
  • VGH Hessen, 27.07.1999 - 12 UZ 2075/99

    Rechtsmittelzulassung wegen Divergenz; Türkei: inländische Fluchtalternative für

  • VGH Hessen, 12.09.2002 - 12 UZ 1944/02

    Darlegungsumfang bei der Divergenzrüge; Entscheidungserheblichkeit der Abweichung

  • VGH Hessen, 19.01.1999 - 12 UZ 4189/98

    Asylverfahren: Rechtsmittelzulassung wegen Divergenz - Asylrelevanz von

  • VGH Hessen, 26.06.1998 - 6 UZ 592/98

    Zulassung eines Rechtsmittels wegen Abweichung zwecks Sicherung der

  • VGH Hessen, 31.07.1997 - 12 UZ 1609/97

    Zulassung der Berufung im Asylverfahren: Abweichung in Tatsachenfragen

  • VGH Hessen, 08.05.1998 - 6 UZ 1614/97

    Zulassung der Berufung im Asylverfahren wegen Divergenz

  • VGH Hessen, 12.09.1996 - 12 UZ 518/96

    Nichtbetreiben des Verfahrens - gerichtliche Betreibensaufforderung nach AsylVfG

  • VGH Hessen, 15.03.2001 - 12 TZ 3667/00

    Keine tatsächliche Hinnahme des Aufenthaltes sondern zumindest Pflicht zur

  • VGH Hessen, 17.09.1999 - 10 UZ 2329/96

    Asylprozeß: Gehörsrüge wegen lediglich selektiver Verwertung der eingeführten

  • VGH Hessen, 30.05.1997 - 12 ZU 4900/96

    Stellung eines Asylantrag für ein in Deutschland geborenes Kind;

  • VGH Hessen, 16.12.1987 - 12 TE 1991/87

    Zum Schicksal der im Verbundverfahren erhobene Anfechtungsklage bei Erfolg der

  • VGH Hessen, 28.07.1997 - 12 UZ 2944/94

    Asylrecht; Abweichung des VG von der Rechtsprechung des OVG hinsichtlich der

  • VGH Hessen, 20.11.1996 - 12 UZ 4469/96

    Asyl; Verzicht auf politische Betätigung

  • VGH Hessen, 13.01.1987 - 10 TE 1276/86

    Zulassung der Berufung bei abweichender Entscheidung des zuständigen OVG

  • VGH Hessen, 14.06.1996 - 12 UZ 1990/96

    Nichterscheinen des Asylklägers zur mündlichen Verhandlung;

  • VGH Hessen, 29.11.1988 - 12 TE 3420/88

    Lage der Yeziden in der Türkei - Divergenzrüge

  • VGH Hessen, 16.06.1988 - 10 TE 1910/88

    Örtliche Zuständigkeit des VG im Asylverfahren; Unterbringung des Asylbewerbers

  • VGH Hessen, 20.10.1987 - 12 TE 1385/86

    Berufungszulassung wegen Divergenz zum BVerwG

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht