Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 114 ZPO, § 115 Abs 3 ZPO
  Prozesskostenhilfe - Beleihung - vermietete Eigentumswohnung

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 115 Abs 3 ZPO

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung des Eigentums an einer nicht selbst bewohnten Eigentumswohnung im Rahmen der Bewilligung der Prozesskostenhilfe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 114 ; ZPO § 115 Abs 3
  Prozesskostenhilfe - Beleihung - vermietete Eigentumswohnung

• rechtsportal.de

  ZPO § 114 ; ZPO § 115 Abs 3
  Berücksichtigung des Eigentums an einer nicht selbst bewohnten Eigentumswohnung im Rahmen der Bewilligung der Prozesskostenhilfe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• LAG Thüringen, 18.04.2016 - 6 Ta 61/16

  Prozesskostenhilfe - Zumutbarkeit von Vermögenseinsatz - Anforderungen an den …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 22.11.2017 - 10 Ta 1390/17

  Landesarbeitsgericht, Beschluss vom 18. April 2016 - 6 Ta 61/16; OLG Hamm, Beschluss vom 23. Dezember 2015 - II-2 WF 156/15.

  Die jeweilige Antragstellerin muss substantiiert vortragen, aus welchen Tatsachen sich die Unmöglichkeit, wirtschaftliche Unvernunft oder fehlende Beleihungsmöglichkeit ergeben soll (vgl. Thür. Landesarbeitsgericht, Beschluss vom 18. April 2016 - 6 Ta 61/16).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2017 - 4 E 1039/16

  Gewährung von Prozesskostenhilfe bei Bedürftigkeit; Zumutbarkeit des Einsatzes …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 22.11.2017 - 10 Ta 1390/17

  Dabei reicht jedoch nicht aus, dass mit der vorzeitigen Verwertung Einbußen verbunden sind (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. März 2017 - 4 E 1039/16; Thür.
• BVerwG, 08.10.2013 - 2 PKH 6.13

  Zumutbarkeit des Einsatzes und des Verkaufs der nicht selbst bewohnten …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 22.11.2017 - 10 Ta 1390/17

  Der Betreffende darf nach § 90 Abs. 3 SGB XII auch nicht auf den Einsatz oder die Verwertung eines Vermögens verwiesen werden, soweit dies für ihn und seine unterhaltsberechtigten Angehörigen eine Härte bedeuten würde (vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. Oktober 2013 - 2 PKH 6.13).
• OLG Hamm, 23.12.2015 - 2 WF 156/15

  Verfahrenskostenhilfe auch bei Eigentum an Dreifamilienhaus möglich

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 22.11.2017 - 10 Ta 1390/17

  Landesarbeitsgericht, Beschluss vom 18. April 2016 - 6 Ta 61/16; OLG Hamm, Beschluss vom 23. Dezember 2015 - II-2 WF 156/15.