Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Anhörungsrüge

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begründetheit einer Anhörungsrüge bei ausreichender Auseinandersetzung mit dem Parteivortrag in den Entscheidungsgründen

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 103 Abs. 1; ArbGG § 78 a
  Unbegründete Anhörungsrüge bei ausreichender Auseinandersetzung mit Parteivortrag in den Entscheidungsgründen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94

  Hochschullehrer

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 18.01.2012 - 10 Ta 248/11

  Die ausreichende Gewährung rechtlichen Gehörs erfordert es, dass das entscheidende Gericht die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis nimmt und bei seiner Entscheidung in Erwägung zieht (BVerfG vom 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94 - BVerfGE 96, 205, Rn. 42).
• BVerfG, 12.04.1983 - 2 BvR 678/81

  National Iranian Oil Company

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 18.01.2012 - 10 Ta 248/11

  Dagegen verpflichtet Art. 103 Abs. 1 GG das Gericht nicht, dem Tatsachenvortrag oder der Rechtsansicht eines Prozessbeteiligten zu folgen (BVerfG vom 12.04.1983 - 2 BvR 678/81 - BVerfGE 64, 1, Rn. 42-44).
• LAG Rheinland-Pfalz, 04.08.2011 - 10 Sa 93/11

  Auslegung einer Provisionsvereinbarung - Störung der Geschäftsgrundlage

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 18.01.2012 - 10 Ta 248/11

  Der Kläger rügt ohne Erfolg, das Beschwerdegericht habe im Zwangsvollstreckungsverfahren seine Hinweispflichten verletzt, weil die Berufungskammer im Hauptsacheverfahren in der mündlichen Verhandlung über die Berufung der Beklagten vom 04.08.2011 (Az.: 10 Sa 93/11) gegenüber der Beklagten zum Ausdruck gebracht habe, sie möge die Berufung bezogen auf Ziffer 3 des Urteils wegen "Aussichtslosigkeit" zurücknehmen.