Rechtsprechung
   LAG Hamm, 12.10.2007 - 10 TaBV 9/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,13480
LAG Hamm, 12.10.2007 - 10 TaBV 9/07 (https://dejure.org/2007,13480)
LAG Hamm, Entscheidung vom 12.10.2007 - 10 TaBV 9/07 (https://dejure.org/2007,13480)
LAG Hamm, Entscheidung vom 12. Januar 2007 - 10 TaBV 9/07 (https://dejure.org/2007,13480)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,13480) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Anfechtung einer Betriebsratswahl; Wahlberechtigung und Wählbarkeit von leitenden Angestellten; Berichtigung des Wahlausschreibens; ordnungsgemäße Beschlussfassung des Wahlvorstands für Berichtigung; Vollständigkeit der Wählerliste; Zulässigkeit einer Briefwahl; ...

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 5 Abs. 3, 7, 8, 18 a, 19, 20 BetrVG, §§ 3 Abs. 2 und 4, 4 Abs. 1, 8 Abs. 1, 15, 24 Abs. 3 WO
    Anfechtung einer Betriebsratswahl; Wahlberechtigung und Wählbarkeit von leitenden Angestellten; Berichtigung des Wahlausschreibens; ordnungsgemäße Beschlussfassung des Wahlvorstands für Berichtigung; Vollständigkeit der Wählerliste; Zulässigkeit einer Briefwahl; ...

  • Judicialis

    Anfechtung einer Betriebsratswahl; Wahlberechtigung und Wählbarkeit von leitenden Angestellten; Berichtigung des Wahlausschreibens; ordnungsgemäße Beschlussfassung des Wahlvorstands für Berichtigung; Vollständigkeit der Wählerliste; Zulässigkeit einer Briefwahl;

  • Wolters Kluwer

    Anfechtung einer Betriebsratswahl; Wahlberechtigung und Wählbarkeit von leitenden Angestellten; Berichtigung eines Wahlausschreibens; Ordnungsgemäße Beschlussfassung des Wahlvorstands für Berichtigung; Zulässigkeitsanforderungen an eine Briefwahl

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LAG München, 10.03.2015 - 6 TaBV 64/14

    Betriebsratswahlanfechtung

    Unabhängig, ob bei einer festgestellten Unrichtigkeit eine Berichtigung nur beschränkt auf die in § 4 Abs. 3 Satz 2 WO genannten Fälle (so BAG v. 27.1. 1993, a. a. O.; ebenso Fitting, a. a. O., § 4 WO Rz. 15; Löwisch/Kaiser, a. a. O., § 4 WO Rz. 12; Richardi/Thüsing, a. a. O., § 19 Rz. 34 und § 4 WO Rz. 13) oder unbeschränkt erfolgen kann (so GK/Kreutz/Jacobs, a. a. O., § 4 WO Rz. 17), so scheidet eine Berichtigung jedenfalls dann aus, wenn sie später als dem Tage vor dem Beginn der Stimmabgabe durchgeführt wird (vgl. LAG Hamm v. 12.10.2007 - 10 TaBV 9/07, juris; Fitting, a. a. O., § 4 WO Rz. 15; Richardi/Thüsing, a. a. O., § 19 Rz. 34; Wiesner, FA 2007, 38 f.).
  • LAG Hamm, 05.08.2011 - 10 TaBV 13/11

    Unwirksame Betriebsratswahl bei allgemeiner Briefwahlanordnung; unzulässige

    Eine Betriebsratswahl ist unwirksam, wenn sie für alle Arbeitnehmer als Briefwahl durchgeführt wird, ohne dass die Voraussetzungen des § 24 WO erfüllt sind (LAG Schleswig-Holstein 18.03.1999 - 4 TaBV 51/98 - NZA-RR 1999, 523; LAG Hamm 12.10.2007 - 10 TaBV 9/07 - LAG Hamm 16.11.2007 - 13 TaBV 109/06 - Fitting, a.a.O., § 19 Rn. 22; DKK/Schneider, a.a.O., § 19 Rn. 9; GK/Kreutz, a.a.O., § 14 Rn. 22 und § 24 WO Rn. 12; Richardi/Thüsing, a.a.O., § 24 WO Rn. 5; für die Wahl der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat: BAG 27.01.1993 - 7 ABR 37/92 - AP BetrVG 1952 § 76 Nr. 29).

    Entscheidend ist, ob es den Arbeitnehmern der außerhalb des Hauptbetriebes liegenden Betriebsteile oder Kleinsbetriebe unter Berücksichtigung der bestehenden oder gegebenenfalls vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellenden zusätzlichen Verkehrsmöglichkeiten zumutbar ist, im Hauptbetrieb persönlich ihre Stimme abzugeben (LAG Hamm 12.10.2007 - 10 TaBV 9/07 - Fitting, a.a.O., § 24 WO Rn. 18; DKK/Schneider, a.a.O., § 24 WO Rn. 14; GK/Kreutz, a.a.O., § 24 WO Rn. 12).

  • ArbG Essen, 21.08.2014 - 5 BV 45/14

    Wahlanfechtung

    vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellenden zusätzlichen Verkehrsmöglichkeiten zumutbar ist, im Hauptbetrieb persönlich ihre Stimme abzugeben (LAG Hamm v. 12.10.2007 - 10 TaBV 9/07 - juris; Fitting, b.. b.. O., § 24 WO 2001, Rn. 18).

    Entgegen der Ansicht des Beteiligten zu 3.) ist die hiesige Fallgestaltung nicht mit derjenigen, die der Entscheidung des LAG Hamm vom 12.10.2007 - 10 TaBV 9/07 zugrunde lag, vergleichbar.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht