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   OLG Düsseldorf, 18.01.2007 - I-10 U 102/06   

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https://dejure.org/2007,2478
OLG Düsseldorf, 18.01.2007 - I-10 U 102/06 (https://dejure.org/2007,2478)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.01.2007 - I-10 U 102/06 (https://dejure.org/2007,2478)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Januar 2007 - I-10 U 102/06 (https://dejure.org/2007,2478)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unwirksame Klausel zu Schönheitsreparaturen mit starrten Fristenplan bei Gewerbemiete; Rückgabe in bezugsfertigem Zustand

  • Judicialis

    BGB § 535

  • rewis.io
  • RA Kotz

    Schönheitsreparaturen - Unzulässige Klausel und ergänzende Vertragsauslegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 § 281 § 306 § 307 § 535 Abs. 1 Satrz 2
    Zur Wirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel in Mietvertrag über gewerbliche Räume

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gewerbemiete: Renovierungsklausel mit starren Fristen unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unwirksame Schönheitsreparaturklausel - Instandhaltungspflicht des Vermieters!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schadensersatzansprüche und Beseitigungsansprüche aus einem beendeten Mietverhältnis über Gewerberäume zum Betrieb einer Schilder- und Graveurwerkstatt; Unwirksamkeit einer Mietvertragsklausel über Schönheitsreparaturen in starren Fristen; Trennbarkeit einer unzulässigen ...

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturen bei gewerblichen Mietverhältnissen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Mietvertragliche Pflicht zu Schönheitsreparaturen bei starrem Fristenplan unwirksam

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Starre Renovierungsfristen im Gewerbemietvertrag: Klausel erneut gekippt! (IMR 2007, 111)

Papierfundstellen

  • NZM 2007, 215 (Ls.)
  • BauR 2007, 767
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 08.10.2008 - XII ZR 84/06

    Schönheitsreparaturklauseln mit starren Fristen auch bei Gewerberäumen unwirksam

    Denn die Unwirksamkeit beruhe nicht auf dem besonderen sozialen Aspekt der Wohnraummiete, sondern auf den allgemeinen Pflichten eines Vermieters und den Grenzen einer formularmäßigen Abänderung (Neuhaus Handbuch der Geschäftsraummiete 2. Aufl. Rdn. 773; Bieber/Ingendoh AnwaltFormulare Geschäftsraummiete § 5 Rdn. 14; OLG Düsseldorf [neben dem Berufungsurteil] NJW-RR 2005, 13 und OLGR 2007, 199).
  • OLG Köln, 07.06.2013 - 1 U 59/12

    Formularmäßige Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter; Auslegung

    Die Überlassung in einem bezugsfertigem Zustand beinhalte keine Pflicht zur Endrenovierung, soweit die Räumlichkeiten auch ohne eine solche vom Nachfolgemieter bezogen werden könnten (vgl. auch OLG Düsseldorf Urt. v. 11.06.2002, 24 U 183/01; Urt. v. 18.01.2007, 10 U 102/06, Rdnr. 12; zit. nach Juris).
  • LG Köln, 31.05.2012 - 29 O 183/11

    Pflicht des Mieters zur Rückgabe der Mieträume in bezugsfertigem Zustand bei

    Wie im Wohnraummietrecht führt auch in Formularverträgen über Geschäftsräume die Kombination einer Endrenovierungsklausel mit einer solchen über turnusmäßig vorzunehmende Schönheitsreparaturen wegen des dabei auftretenden Summierungseffektes zur Unwirksamkeit beider Klauseln ( vgl. BGH NZM 2005, 504 ff. ), jedenfalls aber entzieht die Unwirksamkeit der Schönheitsreparaturklausel der vertraglichen Pflicht des Mieters zur Rückgabe der Mieträume in bezugsfertigem Zustand die Grundlage ( vgl. OLG Düsseldorf, NZM 2007, 215 ).
  • LG Nürnberg-Fürth, 31.07.2008 - 14 O 4377/08
    Denn jedenfalls ist das Gericht der Auffassung, dass die Unwirksamkeit der formularmäßigen Schönheitsreparaturklausel der individualvertraglichen Pflicht des Beklagten zu Rückgabe der Mieträume in frisch renoviertem Zustand die Grundlage entzieht (OLG Düsseldorf OLG-Report 2007, 199 [200]).
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