Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 12.07.2012

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 12.12.2011 - 10 U 106/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot: Angemessene Entschädigung bei Verweigerung eines Diskothekenbesuches allein wegen der Hautfarbe und des Geschlechts; Bemessungskriterium für die Höhe

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot: Angemessene Entschädigung bei Verweigerung eines Diskothekenbesuches allein wegen der Hautfarbe und des Geschlechts; Bemessungskriterium für die Höhe

  • ra-skwar.de

    Diskriminierung - Diskothekenbesuch - Verweigerung wegen Hautfarbe

  • rabüro.de

    Zur Entschädigung bei diskriminierender Diskothek-Einlasskontrolle

  • aufrecht.de

    Entschädigung bei diskriminierender Diskothek-Einlasskontrolle "Es sind schon genug Schwarze drin."

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen und Umfang des Schadensersatzanspruchs wegen Diskriminierung einer Person allein wegen ihrer Hautfarbe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen und Umfang des Schadensersatzanspruchs wegen Diskriminierung einer Person allein wegen ihrer Hautfarbe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Zivilrechtsstreit zum Thema Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur Diskriminierung an der Discothekentür

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Hautfarbe und der Zutritt zur Di

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Kein Einlass in Diskothek: Es sind schon genug Schwarze drinnen!

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld wegen Zutrittsverweigerung zur Disko

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld wegen Zutrittsverweigerung zur Disko

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verweigerung eines Diskothekenbesuchs wegen der Hautfarbe

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verweigerung des Zugangs zu einer Diskothek wegen der Hautfarbe führt zur Entschädigung nach dem AGG wegen Diskriminierung

  • taz.de (Pressebericht, 13.12.2011)

    Dunkelhäutiger kriegt 900 Euro für Disko-Demütigung

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen Zutrittsverweigerung zur Diskothek

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Rassistische Diskriminierung statt Disco-Besuch: OLG gibt Entschädigung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kein Zutritt zur Diskothek wegen dunkler Hautfarbe: Schmerzensgeld!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Entschädigung bei diskriminierender Diskothek-Einlasskontrolle. "Es sind schon genug Schwarze drin"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung an der Discotür: Schadensersatz für verwehrten Eintritt?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung am Diskoeingang


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Mündliche Verhandlung des Oberlandesgerichts Stuttgart in einem Zivilrechtsstreit zum Thema Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Altersdiskriminierung in der Disco

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Stuttgart vom 12.12.2011, Az.: 10 U 106/11 (Geldentschädigung nach verweigertem Diskobesuch wegen Hautfarbe)" von Ass. Doris Liebscher, LL.M. Eur., original erschienen in: NJW 2012, 1085 - 1087.

  • spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 09.09.2013)

    Rassismus - Nacht der offenen Tür

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1085
  • MDR 2012, 152
  • VersR 2012, 329
  • DÖV 2012, 208



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Köln, 13.11.2015 - 10 S 137/14  

    "Hochzeitsvilla" muss auch an gleichgeschlechtliches Paar vermietet werden!

    Die Kammer orientiert sich hinsichtlich der Höhe der zugesprochenen Entschädigung an den oben genannten Kriterien sowie unter anderem an der Entscheidung des OLG Stuttgart (Urt. v. 12.12.2011 - 10 U 106/11, NJW 2012, 1085-1087).
  • LG Aachen, 11.05.2017 - 2 S 26/17  

    Fitnessstudio

    Daneben wird - dies lässt die Entscheidung des Amtsgericht unbeachtet - die Höhe der Entschädigung jedoch auch durch generalpräventive Erwägungen beeinflusst, welche aber nicht dazu führen dürfen, dass die übrigen Bemessungskriterien vernachlässigt werden und im Vergleich zu Schmerzensgeldansprüchen wegen einer Körperverletzung oder einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts unverhältnismäßig hohe Entschädigungen zugesprochen werden (OLG Stuttgart Urt. v. 12.12.2011 - 10 U 106/11, BeckRS 2011, 28749, beck-online).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.07.2012 - 10 U 106/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Anlageberatung: Pflicht zur Aufklärung über Ermittlungsverfahren gegen die Fondsverantwortlichen

  • rechtsportal.de

    Pflicht eines Anlageberaters zur Aufklärung über Ermittlungsverfahren gegen die Verantwortlichen eines Medienfonds

  • Jurion

    Anlageberatung: Pflicht zur Aufklärung über Ermittlungsverfahren gegen die Fondsverantwortlichen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anlageberatende Bank muss auch über Ermittlungsverfahren gegen eine Vertriebsgesellschaft des Fonds aufklären

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (13)  

  • OLG Frankfurt, 08.07.2013 - 23 U 132/12  

    Keine Deliktzinsen wegen falscher Anlageberatung

    Die Verjährungsbestimmung in dem Zeichnungsschein ist zudem auch nach § 309 Nr. 7 Buchst, b) BGB unwirksam, wonach ein Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung für einen Schaden, der auf einer grob fahrlässigen Vertragsverletzung des Verwenders oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruht, in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist (so auch OLG Frankfurt, Urt. v. 12.7.2012 - 10 U 106/11, juris, Rn. 40).

    Die teilweise Vorläufigkeit des Steuerbescheids ändert nichts daran, dass den Klägern in Höhe der gezahlten Zinsen ein Schaden im Sinne des § 249 BGB entstanden ist (OLG Frankfurt, Urt. v. 12.07.2012 - 10 U 106/11, juris, Rn. 43; OLG Frankfurt vom 3.10.2011, 19 U 70/09).

    Hiermit lässt sich weder eine (vorsätzliche) Täuschung der Beklagten über eine von vornherein beabsichtigte, von der im Fondsprospekt abweichende Mittelverwendung noch eine Täuschung über das Steuerkonzept begründen (wie hier: OLG Frankfurt, Urt. v. 12.07.2012 - 10 U 106/11, juris, Rn. 48; OLG Frankfurt, Urt. v. 06.11.2012 - 10 U 222/11, n.V., S. 18 f.).

  • OLG Frankfurt, 08.08.2014 - 23 U 190/13  

    Medienfonds: Voraussetzung entgangener Gewinne und Freistellung von steuerlichen

    Hiermit lässt sich weder eine (vorsätzliche) Täuschung der Beklagten über eine von vornherein beabsichtigte, von der im Fondsprospekt abweichende Mittelverwendung noch eine Täuschung über das Steuerkonzept begründen (wie hier: OLG Frankfurt, Urt. v. 12.07.2012 - 10 U 106/11, juris, Rn. 48; OLG Frankfurt, Urt. v. 06.11.2012 - 10 U 222/11, n.V., S. 18 f.).

    Die Vorläufigkeit des Steuerbescheids würde hingegen im Falle der erfolgten Zahlung nichts daran ändern, dass dem Geschädigten in Höhe der gezahlten Zinsen ein Schaden im Sinne des § 249 BGB entstanden ist (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 12.7.2012, 10 U 106/11 - bei juris; Urteil vom 3.10.2011, 19 U 70/09 und Urteil vom 8.7.2013, 23 U 132/12 - bei juris).

  • OLG Frankfurt, 26.07.2013 - 23 U 165/12  

    Zu den Voraussetzungen für die Geltendmachung entgangenen Gewinns

    Hiermit lässt sich weder eine (vorsätzliche) Täuschung der Beklagten über eine von vornherein beabsichtigte, von der im Fondsprospekt abweichende Mittelverwendung noch eine Täuschung über das Steuerkonzept begründen (wie hier: OLG Frankfurt, Urt. v. 12.07.2012 - 10 U 106/11, juris, Rn. 48; OLG Frankfurt, Urt. v. 06.11.2012 - 10 U 222/11, n.V., S. 18 f.).
  • OLG Frankfurt, 17.01.2014 - 23 U 23/13  

    Anlageberatung: Wissenszurechnung eines Treuhänders; Fehlerhaftigkeit eines

    Die Zuverlässigkeit und Seriosität dieser Gesellschaft sowie deren Töchter und deren Bonität waren auf Grund der Konstruktion des Fonds und dessen Betätigungsfelds damit für eine Anlageentscheidung ein bestimmender Faktor (so auch OLG Frankfurt, Urt. v. 12.07.2012 - 10 U 106/11, juris, Rn. 33).
  • OLG Frankfurt, 10.09.2014 - 19 U 61/14  

    Fehlerhafte Anlageberatung: Umfang der Verjährungshemmung

    Ihrem Vortrag, wonach sie erst im Zusammenhang mit der Recherche eines Urteils des 10. Zivilsenats des OLG Frankfurt (Urt. v. 12.07.2012 - 10 U 106/11; Kopie Bl. 65 ff. d.A.) am 29.05.2013 hiervon Kenntnis erlangt habe, wofür das Datum der juris-Recherche spricht, ist die Beklagte zu 1) auch nicht entgegengetreten.
  • OLG Frankfurt, 03.03.2014 - 23 U 55/13  

    Fehlerhafte Anlageberatung: Aufklärungspflichten im Zusammenhang mit Beteiligung

    Hiermit lässt sich weder eine (vorsätzliche) Täuschung der Beklagten über eine von vornherein beabsichtigte, von der im Fondsprospekt abweichende Mittelverwendung noch eine Täuschung über das Steuerkonzept begründen (wie hier: OLG Frankfurt, Urt. v. 12.07.2012 - 10 U 106/11, juris, Rn. 48; OLG Frankfurt, Urt. v. 06.11.2012 - 10 U 222/11, n.V., S. 18 f.).
  • OLG Frankfurt, 10.02.2014 - 23 U 216/12  

    Anlageberatung: Zustandekommen eines Beratungsvertrages

    Dass hierin ein haftungsbegründender Beratungsfehler liegt, hat für denselben Gesichtspunkt beim Fonds "X GmbH & Co. KG" bereits der 10. Zivilsenat des OLG Frankfurt am Main mit Urteil vom 12.7.2012 (10 U 106/11 - bei juris) mit folgender überzeugender Begründung festgestellt:.
  • OLG Frankfurt, 07.12.2017 - 3 U 166/16  

    Beratungs- und Aufklärungspflichtverletzungen bei der Vermittlung von

    Die allgemeine Behauptung des Klägers, dass er die Gelder festverzinslich mit einer Rendite von 4% angelegt hätte, wenn ihn die Beklagte nicht zu der Anlage veranlasst hätte, ist unter den gegebenen Umständen zu pauschal (OLG Frankfurt, Urteil v. 12.7.2012, 10 U 106/11, zitiert nach Juris, Rn 46 m. w. N.).
  • OLG Frankfurt, 19.06.2013 - 17 U 103/12  

    Fehlerhafte Anlageberatung: Schadenersatz wegen Beteiligung an Filmfonds

    Es fehlt aus den oben dargestellten Gründen insoweit auch an hinreichenden Anknüpfungstatsachen für eine Schätzung gem. § 287 ZPO (OLG Frankfurt, Urteil v. 12.7.2012, 10 U 106/11, zitiert nach Juris, Rn 46 m. w. N.).
  • OLG Frankfurt, 13.03.2013 - 17 U 229/11  

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Anforderungen an die Darstellung der

    Es handelt sich um einen üblichen Fall fehlerhafter Anlageberatung unter Verwendung eines Prospekts; hinzu kommt, dass der konkrete Aufwand bezogen auf den Kläger allenfalls von durchschnittlichem Umfang war, weil die Kanzlei des Klägervertreters gerichtsbekannt eine Reihe weiterer Verfahren hinsichtlich dieses Medienfonds betreibt (vgl. z.B. OLG Frankfurt, Urteil vom 12. Juli 2012 - 10 U 106/11).
  • OLG Frankfurt, 27.01.2014 - 23 U 17/13  

    Haftung wegen eines Fehlers im Prospekt für einen Filmfonds

  • OLG Frankfurt, 03.03.2014 - 23 U 115/13  

    Fehlerhafte Anlageberatung: Aufklärungspflicht bei Beteiligung an Medienfonds;

  • OLG Frankfurt, 07.05.2014 - 1 U 130/13  

    Fehlerhafte Anlageberatung bei Medienfonds-Schadensfragen

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