Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 19.04.2011 - 10 U 116/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,6667
OLG Stuttgart, 19.04.2011 - 10 U 116/10 (https://dejure.org/2011,6667)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19.04.2011 - 10 U 116/10 (https://dejure.org/2011,6667)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19. April 2011 - 10 U 116/10 (https://dejure.org/2011,6667)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Bauvertrag: Konkludente Abnahme durch Ingebrauchnahme bei ausdrücklich erklärter Nichtabnahmefähigkeit

  • ra.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erklärung der Nichtabnahmefähigkeit schließt konludente Abnahme aus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine konkludente Abnahme eines Vertragsgegenstands, wenn die Abnahmereife vom Besteller vorher gerügt wurde

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Optische Mängel beim Estrichfußboden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Inaugenscheinnahme durch das Gericht bei Aufklärung eines optischen Mangels eines Werks durch Lichtbilder oder technische Begutachtung eines Sachverständigen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine konkludente Abnahme bei vorheriger Mängelrüge

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Im Ladenlokal mangelhaften Boden verlegt - Auftraggeber verweigert die Abnahme, eröffnet aber sein Geschäft

Besprechungen u.ä. (2)

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine konkludente Abnahme von mangelhaft gerügten Werkleistungen - Rückzahlungspflicht des Unternehmers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine konkludente Abnahme mangelhafter Werkleistungen! (IBR 2011, 453)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 1378
  • BauR 2011, 1824
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Stuttgart, 31.01.2017 - 10 U 70/16

    Keine Kündigung ohne Abmahnung!

    Nacherfüllung wird nicht mehr verlangt (BGH, Urteil vom 10.10.2002, VII ZR 315/01; Senat, BauR 2011, 1824, 1826).
  • OLG Stuttgart, 14.08.2018 - 10 U 154/17

    Was gehört alles zu einer "konkreten bauablaufbezogenen Darstellung"?

    Vorliegend kommt es jedoch für die Fälligkeit des Restwerklohnanspruchs der Klägerin auf die Abnahme deshalb nicht an, da ein Abrechnungsverhältnis vorliegt (Knifffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Aufl. 2014, 5. Teil Rn. 213; BGH, Urteil vom 10.10.2002, VII ZR 315/01; Senat, BauR 2011, 1824, 1826).
  • OLG Düsseldorf, 22.04.2016 - 22 U 148/15

    Mängelbeseitigung nicht (mehr) möglich: Werklohn ohne Abnahme fällig!

    Verteidigt sich der Auftraggeber - wie hier die Beklagten in Bezug auf die Drittleistungen der Fa. P. - nur (noch) mit auf Geldzahlung gerichteten Mängelansprüchen, verlangt er nach mittlerweise (und nach seiner Ansicht zu Recht und angeblich erfolgreich) durchgeführter Selbst-/Ersatzvornahme gerade keine Nacherfüllung vom Auftragnehmer mehr (da diese durch Drittleistungen zweifelsfrei unmöglich geworden ist), so dass eine Abnahme als Fälligkeitsvoraussetzung entfällt und - jedenfalls insoweit - ein reines Abrechnungsverhältnis entstanden ist bzw. besteht (vgl. BGH, 23.06.2005 - VII ZR 197/03, BGHZ 163, 274; BGH, 20.05.2003 - X ZR 128/01, BauR 2003, 1564; BGH, 10.10.2002 - VII ZR 315/01, BauR 2003, 88; OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.02.2007, 5 U 95/06, Nichtannahmebeschluss des BGH VII ZR 39/07, BauR 2010, 480; OLG Brandenburg, Urteil vom 10.10.2012, 4 U 54/11, BauR -, 246 = IBR-online -, 9 mit Anm. Zanner = 319 ff. GA; OLG Brandenburg, Urteil vom 07.06.2012, 12 U 234/11, IBR-online 2012, 445 mit Anm. Vogel = 323 ff. GA; OLG Stuttgart, Urteil vom 19.04.2011, 10 U 116/10, BauR 2011, 1824; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Auflage 2014, 5.
  • OLG Rostock, 24.11.2020 - 4 U 163/12

    Werklohnanspruch für die Errichtung eines Einfamilienhauses: Fälligkeit trotz

    Die Ingebrauchnahme des Werks stellt dann zwar keine (konkludente) Abnahme dar, wenn diese trotz Mängeln durch die Umstände erzwungen war (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 19.04.2011 - 10 U 116/10 -, juris Rn. 24).
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