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   OLG Stuttgart, 15.04.2014 - 10 U 127/13   

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https://dejure.org/2014,14113
OLG Stuttgart, 15.04.2014 - 10 U 127/13 (https://dejure.org/2014,14113)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 15.04.2014 - 10 U 127/13 (https://dejure.org/2014,14113)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 15. April 2014 - 10 U 127/13 (https://dejure.org/2014,14113)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Gewährleistung im Bauvertrag: Kürzung des Vorschussanspruchs des Bauherrn auf die Selbstvornahmekosten bei dem Bauherrn zurechenbaren Planungsfehlern des Architekten; Hinweispflicht des Architekten auf Änderungen der Detailzeichnungen; nicht bewiesene Bedenkenanmeldung ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung eines zurechenbaren Verschuldens des vom Auftraggeber beauftragten Architekten bei Geltendmachung eines Vorschusses auf die Selbstvornahmekosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung des Verschuldens des vom Auftraggeber beauftragten Architekten hinsichtlich eines Werkmangels

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auf Planungsfehler nicht hingewiesen: Auftragnehmer haftet in voller Höhe!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werkmangel - und der Planungsfehler des Auftraggebers

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kostenvorschussanspruch kann bei Mitverschulden an einem Werkmangel zu kürzen sein

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Wer haftet für Planungsfehler?

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Auftragnehmer erkennt Planungsfehler und führt trotzdem aus - Haftung gegenüber dem Auftraggeber in voller Höhe

  • kanzlei-schenderlein.de (Kurzinformation)

    Volle Haftung des Bauunternehmers trotz Planungsfehlers

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Gewährleistung im Bauvertrag

  • bau-blawg.de (Kurzinformation)

    Bauherr und Bauunternehmer: Bedenkenanzeige muss beweisbar zugehen!

  • baunetz.de (Kurzinformation)

    Wird die planerische Verantwortung durch einen Hinweis auf eine Richtlinie oder eine DIN in einem Leistungsverzeichnis auf den Handwerker übertragen?

  • ra-dp.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf fehlerhafte Planungsunterlagen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Bauherr und Bauunternehmer: Bedenkenanzeige muss beweisbar zugehen

Besprechungen u.ä. (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Auftragnehmer erkennt Planungsfehler und führt trotzdem aus - Haftung gegenüber dem Auftraggeber in voller Höhe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auf Planungsfehler nicht hingewiesen: Auftragnehmer haftet in voller Höhe! (IBR 2014, 475)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 2658
  • NZBau 2014, 570
  • NZM 2014, 760
  • BauR 2014, 1792
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamburg, 28.09.2018 - 11 U 128/17

    Anforderungen an einen Bedenkenhinweis in Bezug auf eine unzureichende

    §§ 254, 278 BGB finden insoweit auch bei einer Vorschussklage Anwendung (vgl. Pastor, Der Bauprozess, 16. Auflage 2018, Rn. 2121; OLG Stuttgart, Urteil vom 15. April 2014, 10 U 127/13, Rn. 22).
  • OLG Düsseldorf, 17.04.2015 - 22 U 157/14

    Voraussetzungen einer Pflicht des Unternehmers zu Hinweisen wegen der Art der

    Ebenso wie im Rahmen von Kostenerstattungsansprüchen gemäß § 637 Abs. 1 BGB ist auch bei Schadensersatzansprüchen auf Erstattung der der Kosten einer - unterstellt - rechtsmäßigen Selbst- bzw. Ersatzvornahme von Mängelbeseitigungsarbeiten ein mitwirkendes Verschulden des Bestellers oder seines Erfüllungsgehilfen (§§ 254, 278 BGB ) zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteil vom 22.03.1984, VII ZR 50/82, NJW 1984, 1679 ; OLG Stuttgart, Urteil vom 15.04.2014, 10 O 127/13, IBR 2014, 475; OLG Rostock, Urteil vom 11.06.2009, 3 U 213/08, NZBau 2010, 110 ; Werner/Pastor, a.a.O., Rn 2111 mwN; vgl. auch Vygen/Joussen, Bauvertragsrecht nach VOB und BGB , 5. Auflage 2013, Rn 1371; abweichend in Bezug auf die Pflicht zur Minderung eines bereits eingetretenen Schadens: OLG Karlsruhe, Urteil vom 19.10.2004, 17 U 107/04, BauR 2005, 879 ; OLG Celle, Urteil vom 11.12.2003, 6 U 105/03, NZBau 2004, 445 ).
  • OLG Naumburg, 05.08.2016 - 7 U 17/16

    VOB-Vertrag: Darlegung und Umfang des Baumangels

    Baut ein Unternehmer gleichwohl nach Plänen eines Architekten, obwohl ihm bekannt ist, dass es danach mit Sicherheit zu Mängeln kommen muss, und unterlässt er gleichzeitig, den Bauherrn auf die erkannte fehlerhafte Planung hinzuweisen, haftet er in einem solchen Fall für die Beseitigung der Mängel grundsätzlich allein (vgl. BGH WM 1991, 204 m.w.N.; BGH NJW 1973, 518; OLG Hamm NJW-RR 1996, 273; OLG Rostock BeckRS 2010, 27357; OLG Stuttgart BauR 2014, 1792).
  • KG, 29.12.2017 - 21 U 120/15

    Haftung des Bauunternehmers: Mangelhaftigkeit von Fensterfassadenelementen in

    Hat der Unternehmer nach seinem eigenen Vortrag einen Planungsmangel erkannt, kann seine Behauptung, er habe Bedenken angemeldet, aber nicht beweisen, ändert dies nichts daran, dass er sich wegen des Mangels am Bauwerk gegenüber dem Bauherrn auf die Mitverursachung durch den Architekten als dessen Erfüllungsgehilfen berufen kann (entgegen OLG Stuttgart, Urteil vom 15. April 2014, 10 U 127/13).

    115 Ebenso wie das Landgericht teilt der Senat die Ansicht des OLG Stuttgart (Urteil vom 15.04.2014, 10 U 127/13, Rn. 43f) nicht, wonach ein vorgetragener aber nicht bewiesener Bedenkenhinweis der Klägerin dazu führe, dass diese sich nicht auf ein Mitverschulden der Beklagten berufen könne.

  • OLG Köln, 12.10.2016 - 16 U 21/15

    Pflicht des Unternehmers zu einem Bedenkenhinweis

    Dass sie den Hinweis nicht beweisen kann, ändert nichts daran, dass zu ihren Lasten von ihrer Kenntnis ausgegangen werden kann (OLG Stuttgart, Urt. v. 15.4.2014 - 10 U 127/13, BauR 2014, 1792; IBR 2014, 475).
  • OLG Düsseldorf, 08.04.2016 - 22 U 164/15

    Keinen Architekten eingeschaltet: Kein Mitverschuldenseinwand wegen fehlender

    Nachdem sich - nach Verfügung des Senats vom 16.02.2016 (85 GA) - die damalige Planungssituation geklärt hat, ist dem Kläger als Bauherrn in Bezug auf die mangelhaften Werkleistungen der Beklagten im Zusammenhang mit den Rinnen im Bereich der dortigen 14 Abläufe ein von der Beklagten (nur in Bezug auf diese Mangelposition, s.o.) eingewendetes Mitverschulden im Umfang von 50 % anzulasten (§§ 254, 278 BGB), wobei dieser Einwand auch gegenüber einem Vorschussanspruch statthaft ist (vgl. OLG Stuttgart, 15.04.2014 - 10 U 127/13; Werner/Pastor, a.a.O., Rn 2121 mwN in Fn 251).
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