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   OLG Stuttgart, 16.11.1993 - 10 U 13/93   

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https://dejure.org/1993,7308
OLG Stuttgart, 16.11.1993 - 10 U 13/93 (https://dejure.org/1993,7308)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 16.11.1993 - 10 U 13/93 (https://dejure.org/1993,7308)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 16. November 1993 - 10 U 13/93 (https://dejure.org/1993,7308)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Geschwindigkeit - Vorfahrt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVG § 7 § 17
    Haftungsverteilung bei Kollision eines mit weit überhöhter Geschwindigkeit eine Kolonne überholenden Fahrzeugs mit einem durch eine Lücke in der Kolonne in die Vorfahrtstraße einbiegenden Fahrzeug

Papierfundstellen

  • NZV 1994, 194
  • VersR 1995, 677
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 22.08.2019 - 22 U 33/18

    Geschwindigkeitsverstoß, Linksabbiegen, Haftungsverteilung

    Dem steht nicht entgegen, dass bislang teilweise in ähnlichen Fällen bei einem Zusammentreffen eines Verstoßes gegen § 9 Abs. 3 Satz 1 StVO bzw. gegen § 8 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 StVO und eines erheblichen Verstoßes gegen § 3 Abs. 3 StVO in der Rechtsprechung regelmäßig eine Abwägung der Verursachungsanteile nur dann zu einer Alleinhaftung des Vorfahrtsberechtigten führte, wenn die erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung von mehr als 100% mit weiteren, besonderen Umständen zusammentraf (vgl. etwa KG, Urteil vom 04. September 2000 - 12 U 4373/99 -, juris Rdn. 12; OLG Stuttgart, Urteil vom 16. November 1993 - 10 U 13/93 -, juris=NZV 1994, 194; KG, Urteil vom 11. März 1982 - 12 U 2669/81 -, juris=VerkMitt 1982, 94; KG, Urteil vom 22. Juni 1992 - 12 U 7008/91 -, juris=VRS Bd. 83, 407; OLG Hamm, Urteil vom 14. August 1996 - 3 U 150/95 -, juris=VRS Bd. 93, 253).
  • LG Saarbrücken, 12.07.2013 - 13 S 71/13

    Haftung bei Verkehrsunfall: Mithaftung des Vorfahrtberechtigten bei Kollision in

    Allerdings ist hier zu berücksichtigen, dass im Einmündungsbereich ein - auch bei Dunkelheit (vgl. hierzu Bl. 92 d.A.) - deutlich sichtbarer Verkehrsspiegel angebracht ist, der darauf hinweist, dass das Einfahren für den einmündenden Verkehr erheblich erschwert ist (vgl. hierzu Saarl. OLG, NJW 2010, 3104; OLG Karlsruhe, VersR 1980, 1172; OLG Stuttgart, VersR 1995, 677; Kammer, Urteil vom 29.01.2010 - 13 S 202/09).
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2012 - 1 U 243/10

    Schadenersatz- und Schmerzensgeldbegehren aufgrund eines Unfallereignisses;

    Er dient lediglich als Hilfsmittel, um dem Wartepflichtigen bei einer unübersichtlichen Kreuzung das vorsichtige Hineintasten in die Kreuzung zu erleichtern, bis er die erforderliche Übersicht hat, (OLG Stuttgart, VersR 1995, 677, LG Darmstadt, VersR 1976, 397; Zieres in Geigel, Haftpflichtprozess, 26. Aufl., 2011, 27. Kapitel Rdnr. 248).
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