Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 07.04.2011

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 16.06.2011 - 10 U 1470/10   

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https://dejure.org/2011,61709
OLG Koblenz, 16.06.2011 - 10 U 1470/10 (https://dejure.org/2011,61709)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 16.06.2011 - 10 U 1470/10 (https://dejure.org/2011,61709)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - 10 U 1470/10 (https://dejure.org/2011,61709)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Krankheitskosten- und Krankenhaustagegeldversicherung: Einstufung einer Einrichtung als "gemischte Anstalt"

  • rabüro.de

    Zur versicherungsrechtlichen Einstufung einer Klinik als "gemischte Anstalt"

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Koblenz, 21.06.2007 - 10 U 1143/06

    Private Krankenversicherung: Übernahme der Kosten für die Behandlung in einer

    Auszug aus OLG Koblenz, 16.06.2011 - 10 U 1470/10
    Zudem erfordere die Einheitlichkeit der Rechtsprechung eine Entscheidung des Senats durch Urteil und die Zulassung der Revision, weil das Oberlandesgericht Köln hinsichtlich der Frage, ob die Klinik A. eine gemischte Anstalt sei, andere Beweisregeln festgelegt habe als das Oberlandesgericht Koblenz (vgl. Senat, Versicherungsrecht 2008, 108).
  • LG Bonn, 25.06.2013 - 5 S 64/13

    Gemischte Krankenanstalt

    Die Frage, ob es sich bei den Q T/B um eine gemischte Anstalt im Sinne des § 4 Abs. 5 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen der Beklagten (RB/KK 2009) handelt, ist eine Rechtsfrage, die das Gericht in eigener Zuständigkeit ohne Hinzuziehung eines Sachverständigen zu beantworten hat (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 16.06.2011, 10 U 1470/10 [juris]).

    Maßgeblich ist allein das Erscheinungsbild der jeweiligen Klinik nach außen (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 16.06.2011, 10 U 1470/10 [juris]; OLG Hamm, Urt. v. 03.07.1981, 20 U 23/81, BeckRS 04168).

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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 07.04.2011 - 10 U 1470/10   

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https://dejure.org/2011,35134
OLG Koblenz, 07.04.2011 - 10 U 1470/10 (https://dejure.org/2011,35134)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07.04.2011 - 10 U 1470/10 (https://dejure.org/2011,35134)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07. April 2011 - 10 U 1470/10 (https://dejure.org/2011,35134)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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