Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.01.2003 - I-10 U 18/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,3235
OLG Düsseldorf, 30.01.2003 - I-10 U 18/02 (https://dejure.org/2003,3235)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.01.2003 - I-10 U 18/02 (https://dejure.org/2003,3235)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. Januar 2003 - I-10 U 18/02 (https://dejure.org/2003,3235)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Anspruch auf Miete verwirkt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Mieter zahlen jahrelang keine Miete - Klage der Vermieterin kam zu spät

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 535 § 539 § 242
    Anspruch des Vermieters auf Zahlung des Mietzinses bei widerspruchsloser Hinnahme einer Minderung

Verfahrensgang

  • LG Krefeld - 5 O 462/00
  • OLG Düsseldorf, 30.01.2003 - I-10 U 18/02

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 3065 (Ls.)
  • NJW-RR 2003, 1016
  • NZM 2003, 599
  • ZMR 2003, 423
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 04.05.2010 - 24 U 195/09

    Mietminderung bei negativer Umsatzentwicklung in Gewerbemieträumen

    Auf die von dem Landgericht zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, NZM 2003, 355) lässt sich eine Verwirkung schließlich ebenso wenig stützen wie auf die weiter genannte des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf (NJW-RR 2003, 1016).
  • KG, 16.03.2009 - 8 U 112/08

    Gewerbemietvertrag: Wirksamkeit einer das Minderungsrecht des Mieters

    Nach der Rechtsprechung liegt das für eine Verwirkung erforderliche Zeitmoment bei der Geltendmachung von Mietzinsansprüchen in der Regel dann vor, wenn der Vermieter eine unberechtigte Minderung über einen Zeitraum von zwei Jahren (BGH, NJW 2006, 219), drei Jahren (BGH, NJW-RR 2003, 727) oder sechs Jahren (OLG Düsseldorf, NJW-RR 2003, 1016) geduldet hat.
  • AG Berlin-Mitte, 09.05.2006 - 9 C 737/05

    Mietrechtsstreit: Anforderungen an die Geltendmachung von

    Dieser Zeitraum wird in der Rechtsprechung für das Wohnraummietrecht jedoch erst ab einer Dauer von ungefähr drei Jahren angenommen (vergleiche Bundesgerichtshof , NJW-RR 2003, 727; Oberlandesgericht Düsseldorf , NJW-RR 2003, 1016; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg , ZMR 1999, 328; Weidenkaff , in: Palandt, am angegebenen Ort, § 556b, Randnummer 5, in Verbindung mit § 536, Randnummer 33 mit weiteren Nachweisen).
  • VerfGH Bayern, 19.05.2011 - 98-VI-10

    Verletzung des Grundrechts auf rechtliches Gehör in einem Mietrechtsstreit

    So wird in Rechtsprechung und Schrifttum vertreten, schutzwürdiges Vertrauen des Schuldners, der Gläubiger werde einen Anspruch nicht mehr geltend machen, könne dadurch hervorgerufen werden, dass der Berechtigte zunächst eingeleitete Maßnahmen der Rechtsverfolgung nicht weiterbetreibt (OLG Düsseldorf vom 30.1.2003 = NJW-RR 2003, 1016/1017; Looschelders/Olzen in Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2009, RdNr. 311 zu § 242 m. w. N.).
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