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Rechtsprechung
   OLG München, 31.10.2014 - 10 U 2755/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,34661
OLG München, 31.10.2014 - 10 U 2755/12 (https://dejure.org/2014,34661)
OLG München, Entscheidung vom 31.10.2014 - 10 U 2755/12 (https://dejure.org/2014,34661)
OLG München, Entscheidung vom 31. Oktober 2014 - 10 U 2755/12 (https://dejure.org/2014,34661)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe des entgangenen Unterhalts nach einem tödlichen Verkehrsunfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe des entgangenen Unterhalts nach einem tödlichen Verkehrsunfall

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1 ; BGB § 844 Abs. 2
    Höhe des entgangenen Unterhalts nach einem tödlichen Verkehrsunfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 25.04.2006 - VI ZR 114/05

    Begriff des gesetzlich geschuldeten Unterhalts

    Auszug aus OLG München, 31.10.2014 - 10 U 2755/12
    Für die Bemessung der Höhe des Unterhaltsschadens nach § 844 Abs. 2 BGB ist grundsätzlich die rechtlich geschuldete Unterhaltsleistung des verstorbenen Ehegatten maßgebend (vgl. u. a. BGH VI ZR 114/05 in NJW 2006, 2327).

    Wird minderjährigen Kindern die Betreuung und Erziehung eines Elternteils durch die Schuld eines Dritten genommen, haben sie ein erhöhtes schutzwürdiges Interesse daran, dass ihre Versorgung und Erziehung durch den überlebenden Elternteil nicht wegen einer Erwerbsobliegenheit belastet oder gar gestört wird (vgl. auch BGH VersR 2006, 1081, 1082; Luthin, FamRZ 2006, 1110; BGH NJW 1984, 2520, 2522; NJW 1952, 299).

  • BGH, 19.06.1984 - VI ZR 301/82

    Unterhaltsschaden (Haushaltsführung) nach Aufnahme einer eheähnlichen

    Auszug aus OLG München, 31.10.2014 - 10 U 2755/12
    Wird minderjährigen Kindern die Betreuung und Erziehung eines Elternteils durch die Schuld eines Dritten genommen, haben sie ein erhöhtes schutzwürdiges Interesse daran, dass ihre Versorgung und Erziehung durch den überlebenden Elternteil nicht wegen einer Erwerbsobliegenheit belastet oder gar gestört wird (vgl. auch BGH VersR 2006, 1081, 1082; Luthin, FamRZ 2006, 1110; BGH NJW 1984, 2520, 2522; NJW 1952, 299).
  • BGH, 13.12.1951 - III ZR 83/51

    Schadensminderungspflicht der Witwe des Getöteten

    Auszug aus OLG München, 31.10.2014 - 10 U 2755/12
    Wird minderjährigen Kindern die Betreuung und Erziehung eines Elternteils durch die Schuld eines Dritten genommen, haben sie ein erhöhtes schutzwürdiges Interesse daran, dass ihre Versorgung und Erziehung durch den überlebenden Elternteil nicht wegen einer Erwerbsobliegenheit belastet oder gar gestört wird (vgl. auch BGH VersR 2006, 1081, 1082; Luthin, FamRZ 2006, 1110; BGH NJW 1984, 2520, 2522; NJW 1952, 299).
  • BGH, 15.01.1953 - VI ZR 46/52

    Anrechnung des Stammwerts der Erbschaft bei entgangenem Unterhalt aufgrund Tötung

    Auszug aus OLG München, 31.10.2014 - 10 U 2755/12
    Der in BGHZ 8, 325, 328 als Voraussetzung einer Anrechnung angeführte Gesichtspunkt, dass das die Ersatzpflicht begründende Ereignis den Eintritt des Vorteils adäquat zur Folge gehabt haben müsse, reicht in der Regel nicht aus, die Frage zu beantworten, ob eine Anrechnung angemessen ist.
  • BGH, 17.06.1953 - VI ZR 113/52

    Vorteilsausgleichung

    Auszug aus OLG München, 31.10.2014 - 10 U 2755/12
    Die Rechtsprechung hat daher zu Recht nach weiteren Abgrenzungskriterien gesucht und die Anrechnung eines Vorteils davon abhängig gemacht, ob sie im Einzelfall nach Sinn und Zweck des Schadensersatzrechts unter Berücksichtigung der gesamten Interessenlage der Beteiligten nach Treu und Glauben dem Geschädigten zugemutet werden kann (so BGHZ 10, 107, 108; 30, 29, 33; 49, 56, 61, 62).
  • BGH, 24.03.1959 - VI ZR 90/58

    Berücksichtigung eines Abzugs neu für alt

    Auszug aus OLG München, 31.10.2014 - 10 U 2755/12
    Die Rechtsprechung hat daher zu Recht nach weiteren Abgrenzungskriterien gesucht und die Anrechnung eines Vorteils davon abhängig gemacht, ob sie im Einzelfall nach Sinn und Zweck des Schadensersatzrechts unter Berücksichtigung der gesamten Interessenlage der Beteiligten nach Treu und Glauben dem Geschädigten zugemutet werden kann (so BGHZ 10, 107, 108; 30, 29, 33; 49, 56, 61, 62).
  • BGH, 15.11.1967 - VIII ZR 150/65

    Schönheitsreparaturen an Mieträumen

    Auszug aus OLG München, 31.10.2014 - 10 U 2755/12
    Die Rechtsprechung hat daher zu Recht nach weiteren Abgrenzungskriterien gesucht und die Anrechnung eines Vorteils davon abhängig gemacht, ob sie im Einzelfall nach Sinn und Zweck des Schadensersatzrechts unter Berücksichtigung der gesamten Interessenlage der Beteiligten nach Treu und Glauben dem Geschädigten zugemutet werden kann (so BGHZ 10, 107, 108; 30, 29, 33; 49, 56, 61, 62).
  • BGH, 26.09.2006 - VI ZR 124/05

    Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Schadensminderungspflicht durch

    Auszug aus OLG München, 31.10.2014 - 10 U 2755/12
    Zwar verstößt der Geschädigte dann gegen die ihm obliegende Schadensminderungspflicht, wenn er es unterlässt, einer ihm zumutbaren Erwerbstätigkeit nachzugehen (vgl. BGH NJW 2007, 64, 65).
  • OLG München, 10.03.2000 - 10 U 3555/99

    Zum Ersatzanspruch auf Zins-und Tilgungsleistungen für ein Eigenheim als

    Auszug aus OLG München, 31.10.2014 - 10 U 2755/12
    Zins- und Tilgungsleistungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie zum einen tatsächlich bezahlt werden und darüber hinaus nicht über den Mietkosten für eine angemessene Wohnung liegen (vgl. Senat NJW-RR 2001, 1298, 1299).
  • OLG Frankfurt, 22.12.2020 - 8 U 142/18

    Zur Bemessung des Schmerzensgeldanspruchs einer nach einem ärztlichen

    Der überlebende Ehegatte hat sich bei der Schadensberechnung im Wege des Vorteilsausgleichs den Wegfall seiner eigenen Unterhaltspflichten anrechnen zu lassen (st. Rspr. vgl. etwa BGH, Urteil vom 16. September 1986 - VI ZR 128/85 m.w.N.; OLG Koblenz, Urteil vom 8. April 2019 - 12 U 565/18; OLG Frankfurt, Urteil vom 4. Dezember 2018 - 16 U 3/18 ; OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26. Juli 2018 - 4 U 16/17; OLG München, Urteil vom 31. Oktober 2014 - 10 U 2755/12).

    Die Berechnung der Unterhaltsschäden erfolgt nicht in der vom Kläger geforderten Weise, sondern auf der Grundlage einer vom Bundesgerichtshof schon vor Jahrzehnten entwickelten Formel (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Urteile vom 5. Juni 2012 - VI ZR 122/11 und vom 11. Oktober 1983 - VI ZR 251/81; OLG Koblenz, Urteil vom 8. April 2019 - 12 U 565/18; OLG Frankfurt, Urteil vom 4. Dezember 2018 - 16 U 3/18 ; OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26. Juli 2018 - 4 U 16/17; OLG München, Urteil vom 31. Oktober 2014 - 10 U 2755/12; Küppersbusch/Höher, Ersatzansprüche bei Personenschaden, 13. Aufl., Rn. 412) unter Berücksichtigung der vom Kläger vorgetragenen Angaben wie folgt:.

  • LG Stuttgart, 08.09.2022 - 6 O 240/20

    Voraussetzungen für den Anscheinsbeweis zu Lasten eines Linksabbiegers;

    Hiervon sind berufsbedingte Aufwendungen in Höhe von 5% in Abzug zu bringen (Brandenburgisches Oberlandesgericht v. 06.09.2018 - 13 UF 91/17, juris, Rn. 21; OLG München v. 31.10.2014 - 10 U 2755/12, juris, Rn. 67; LG Hamburg v. 21.10.2016 - 306 O 141/16, juris, Rn. 21; AG Freiburg v. 27.08.2003 - 47 F 88/03; Küppersbusch/Höher, aaO, Rn. 79).

    Die Einzelrichterin setzt einen Erhöhungsbetrag von 2 % jährlich an (vgl. OLG München v. 31.10.2014 - 10 U 2755/12, juris, Rn. 54).

    Denn die Kläger zu 2 und 3, die zum Zeitpunkt des Unfalltodes ihres Vaters erst fünf bzw. ein Jahr alt waren haben ein schutzwürdiges Interesse daran, dass ihre Versorgung und Erziehung durch die Klägerin zu 1, nicht wegen einer übermäßigen Erwerbsobliegenheit belastet oder gar gestört wird (OLG München v. 31.10.2014 - 10 U 2755/12, juris, Rn. 51; OLG Hamm v. 06.06.2008 - I-1 U 123/05, juris, Randnummer 214 ff).

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Rechtsprechung
   OLG München, 13.02.2015 - 10 U 2755/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,2724
OLG München, 13.02.2015 - 10 U 2755/12 (https://dejure.org/2015,2724)
OLG München, Entscheidung vom 13.02.2015 - 10 U 2755/12 (https://dejure.org/2015,2724)
OLG München, Entscheidung vom 13. Februar 2015 - 10 U 2755/12 (https://dejure.org/2015,2724)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 28.02.2007 - XII ZR 37/05

    Zur Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

    Auszug aus OLG München, 13.02.2015 - 10 U 2755/12
    c) Der Senat hat die Unterhaltsansprüche sowohl der Klägerin zu 1) wie auch des Klägers zu 3) deshalb nicht befristet, weil es sich hier um künftige nicht zuverlässig vorhersehbare Ereignisse handelt (BGHZ 171, 206, 228; OLG Köln FamRZ 1980, 398; OLGR Hamburg 2007, 184; Zöller-Vollkommer, ZPO, 30. Auflage 2014, § 323 ZPO Rz. 30).
  • BGH, 16.12.2005 - V ZR 230/04

    Voraussetzungen des Urteilsergänzungsverfahrens; Entscheidung über die bis zur

    Auszug aus OLG München, 13.02.2015 - 10 U 2755/12
    Die Frage, ob das Urteil tatsächlich lückenhaft ist, ist bei der Prüfung der Begründetheit des Urteilsergänzungsantrags zu entscheiden (BGH NJW 2006, 1351, 1352).
  • OLG Hamburg, 13.10.2006 - 10 WF 65/06

    Unterhaltsabänderungsklage: Berücksichtigung im Vorprozess schon vorhersehbarer

    Auszug aus OLG München, 13.02.2015 - 10 U 2755/12
    c) Der Senat hat die Unterhaltsansprüche sowohl der Klägerin zu 1) wie auch des Klägers zu 3) deshalb nicht befristet, weil es sich hier um künftige nicht zuverlässig vorhersehbare Ereignisse handelt (BGHZ 171, 206, 228; OLG Köln FamRZ 1980, 398; OLGR Hamburg 2007, 184; Zöller-Vollkommer, ZPO, 30. Auflage 2014, § 323 ZPO Rz. 30).
  • LG Hamburg, 11.01.2017 - 318 S 72/15

    Urteilsergänzung: Kosten des Ergänzungsverfahrens

    Soweit die Kammer die Kostenentscheidung der Schlussentscheidung vorbehalten hat, gilt dies auch für die Kosten des Ergänzungsverfahrens, denn auch diese sind Kosten des Rechtsstreits (vgl. OLG München, Urteil vom 13.02.2015 - 10 U 2755/12, zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
   OLG München, 12.01.2015 - 10 U 2755/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,3592
OLG München, 12.01.2015 - 10 U 2755/12 (https://dejure.org/2015,3592)
OLG München, Entscheidung vom 12.01.2015 - 10 U 2755/12 (https://dejure.org/2015,3592)
OLG München, Entscheidung vom 12. Januar 2015 - 10 U 2755/12 (https://dejure.org/2015,3592)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Berichtigung des Tatbestandes; Abgrenzung von der Berichtigung des Urteils

  • ra.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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