Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 40/05 (Hs)   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einordnung eines Produkts (hier: "Glukokine") als Arzneimittel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung eines Produkts (hier: Glukokine) als Arzneimittel trotz Qualifizierung des Produktes als Nahrungsergänzungsmittel durch den Hersteller; Zuschreibung einer pharmakologischen Wirkung anhand von Werbeaussagen durch den Verbraucher; Verbot der Werbung für Arzneimittel ohne die Pflichtangaben unter Nennung der Anwendungsgebiete des Mittels und des Satzes: "Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker"; Verbot der Werbung für Dr.-Schüßler-Salze; Antragsbefugnis und Klagebefugnis auf dem Gebiet des Arzneimittelrechts und Heilmittelrechts; Bestimmtheitsgebot im Rahmen wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche; Haftung des Rechtsnachfolgers; Pflichtangaben bei Werbung für Arzneimittel; Begriffsdefinition "Arzneimittel"; Einordnung des Mittels Glukokine als Arzneimittel

  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mlmrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Als Nahrungsergänzungsmittel bezeichnete Produkte können zulassungspflichtige Arzneimittel sein

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamburg, 11.07.2007 - 5 U 174/06

    "DSL-Testpaket"

    Ob ein über § 8 Abs. 2 UWG begründeter wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch auf den Rechtsnachfolger des Unternehmensinhabers übergeht, ist umstritten ( dagegen : Köhler WRP 2000, 921; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 8.Aufl., Kap.15 Rn.12; Fezer, UWG, § 8 Rn.118; OLG Braunschweig, Urteil vom 10.7.2003 zum Aktz. 2 U 161/02, recherchiert bei juris, dort Rn.43; OLG Naumburg, Urteil vom 17.2.2006 zum Aktz. 10 U 40/05, recherchiert bei juris, dort Rn.114; dafür : Ahrens GRUR 96, 518 ; Foerste GRUR 98, 450; OLG Frankfurt für die Titelumschreibung nach § 727 ZPO nach Aufspaltung des Titelschuldners, Beschluss vom 4.4.2000 zum Aktz. 6 W 32/00, recherchiert bei juris ) .
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