Weitere Entscheidung unten: LSG Baden-Württemberg, 20.11.2014

Rechtsprechung
   OLG München, 15.03.2013 - 10 U 4171/12   

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https://dejure.org/2013,4191
OLG München, 15.03.2013 - 10 U 4171/12 (https://dejure.org/2013,4191)
OLG München, Entscheidung vom 15.03.2013 - 10 U 4171/12 (https://dejure.org/2013,4191)
OLG München, Entscheidung vom 15. März 2013 - 10 U 4171/12 (https://dejure.org/2013,4191)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • verkehrslexikon.de

    Schmerzensgeldvergleich und vorhersehbare Verschlechterung des Gesundheitszustands durch eine Nachoperation

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Abgeltung von Schmerzensgeldansprüchen durch einen Vergleich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 253; BGB § 779
    Umfang der Abgeltung von Schmerzensgeldansprüchen durch Vergleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld - Welche Schadensfolgen durch ein zuerkanntes Schmerzensgeld abgegolten sind

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 844
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Frankfurt, 18.10.2018 - 22 U 97/16

    Zur Berechnung von Haushaltsführungsschaden und Schmerzensgeld

    Die Frage, ob spätere Verletzungsfolgen im Zeitpunkt der Zuerkennung eines Schmerzensgeldes erkennbar sind, richtet sich nicht nach der subjektiven Sicht der Parteien oder der Vollständigkeit der Erfassung des Streitstoffs durch das Gericht, sondern nach objektiven Gesichtspunkten, d. h. nach den Kenntnissen und Erfahrungen eines insoweit Sachkundigen (OLG München, 15. März 2013 - 10 U 4171/12 -).
  • OLG München, 24.02.2017 - 10 U 3261/16

    Voraussetzungen für ein weiteres Schmerzensgeld nach einem Vergleich

    a) Nach der einschlägigen Rechtsprechung des BGH in NJW-RR 2006, 712 (vgl. auch Senat, Urt. v. 15.03.2013, Az. 10 U 4171/12 [Juris]) gelten für ein weiteres Schmerzensgeldverlangen nach einem ein Schmerzensgeld zusprechenden Urteil folgende Grundsätze, die auch dann anzuwenden sind, wenn sich die Parteien, wie vorliegend, über ein Schmerzensgeld in einem Vergleich geeinigt haben:.
  • BVerfG, 12.05.2022 - 2 BvR 354/21

    Erfolgloser Antrag auf Prozesskostenhilfe und Nichtannahme der unzulässigen

    Das Amtsgericht Miesbach hatte sich bezüglich der Einheitlichkeit des Schmerzensgeldanspruchs ausschließlich an der Entscheidung des Oberlandesgerichts München orientiert (Urteil vom 15. März 2013 - 10 U 4171/12 -, juris, verweisend auf BGH, Urteil vom 14. Februar 2006 - VI ZR 322/04 -, juris).

    Es stellt lediglich fest, dass der Beschwerdeführerin durch den Vergleich vom 8. Mai 2007 in Verbindung mit dem amtsgerichtlichen Urteil vom 3. November 2006 ein "uneingeschränktes Schmerzensgeld" zugesprochen worden sei, und zitiert - ebenso wie das Amtsgericht - aus der Entscheidung des Oberlandesgerichts München (Urteil vom 15. März 2013 - 10 U 4171/12 -, juris).

  • OLG Frankfurt, 17.06.2021 - 22 U 181/20

    Verkehrsunfall: Grundsätze der Schmerzensgeldbemessung (hier: taggenaue

    Die Frage, ob Verletzungsfolgen in Zeiten der Zuerkennung eines Schmerzensgeldes erkennbar waren, richtet sich nicht nach der subjektiven Sicht der Parteien oder der Vollständigkeit der Erfassung des Streitstoffs durch das Gericht, sondern nach objektiven Gesichtspunkten, d.h. nach den Kenntnissen und Erfahrungen eines insoweit Sachkundigen (BGH 14.2.06 - VI ZR 322/04 - OLG Saarbrücken 7.6.11 - 4 U 451/10 - OLG München 15.3.13 - 10 U 4171/12 -).
  • OLG Frankfurt, 29.09.2020 - 22 W 31/20

    Haftungsverteilung bei Fußgängerunfall; Prozesskostenhilfe auch bei überhöhter

    Die Frage, ob Verletzungsfolgen in Zeiten der Zuerkennung eines Schmerzensgeldes erkennbar waren, richtet sich nicht nach der subjektiven Sicht der Parteien oder der Vollständigkeit der Erfassung des Streitstoffs durch das Gericht, sondern nach objektiven Gesichtspunkten, d.h. nach den Kenntnissen und Erfahrungen eines insoweit Sachkundigen (BGH 14.2.06 - VI ZR 322/04 - OLG Saarbrücken 7.6.11 - 4 U 451/10 - OLG München 15.3.13 - 10 U 4171/12 -).
  • OLG München, 07.10.2020 - 10 U 1813/20

    Haushaltsführungsschaden und Schmerzensgeld

    Nach der einschlägigen Rechtsprechung des BGH in NJW-RR 2006, 712 (vgl. auch Senat, Urt. v. 15.03.2013, Az. 10 U 4171/12 [Juris]) gelten für ein weiteres Schmerzensgeldverlangen nach einem ein Schmerzensgeld zusprechendem Urteil folgende Grundsätze, die auch dann anzuwenden sind, wenn sich die Parteien sich über ein Schmerzensgeld in einem Vergleich geeinigt haben:.
  • OLG Bremen, 08.07.2021 - 5 U 62/20

    Welche künftigen Schäden werden von einem Vergleich in einem Arzthaftungsprozess

    Ob Verletzungsfolgen im Zeitpunkt der Zuerkennung eines Schmerzensgeldes erkennbar waren, beurteilt sich nicht nach der subjektiven Sicht der Parteien oder der Vollständigkeit der Erfassung des Streitstoffs durch das Gericht, sondern nach objektiven Gesichtspunkten, d. h. nach den Kenntnissen und Erfahrungen eines insoweit Sachkundigen, Maßgebend ist, ob sich bereits in jenem Verfahren eine Verletzungsfolge als derart naheliegend darstellte, dass sie schon damals bei der Bemessung des Schmerzensgeldes berücksichtigt werden konnte (BGH, Urteil v. 14.02.2006, Az, VI ZR 322/04, Rz. 7, juris; OLG München, 10 U 4171/12, Urteil vom 15.3.2013, Rz. 7, m.w.N., juris).

    In der Rechtsprechung differieren die Werte vielmehr (BGH, Urt. v. 24.5.1988, VI ZR 326/87, juris: Bei 30-40 % Verletzungsfolge objektiv vorhersehbar; OLG München, Urt. v. 15.3.2013, 10 U 4171/12, Rz. 7, m.w.N., juris: Überwiegend erkennbare Verletzungsfolge bei Gesamtkomplikationsrate von 30 % und weitergehende Schmerzen bei 20 % der Patienten; BGH Urt. v. 7.2.1995, VI ZR 201/94, juris: Bei 0, 3 % nicht vorhersehbar),.

  • OLG München, 26.01.2022 - 10 U 894/21

    Anspruch auf weiteres Schmerzensgeld für unvorhersehbare unfallbedingte

    a) Nach der einschlägigen Rechtsprechung des BGH in NJW-RR 2006, 712 (vgl. auch Senat, Urt. v. 15.03.2013, Az. 10 U 4171/12 [Juris]) gelten für ein weiteres Schmerzensgeldverlangen nach einem ein Schmerzensgeld zusprechendem Urteil folgende Grundsätze (vgl. auch Senat, Urteil v. 24.02.2017, Az. 10 U 3261/16 [Juris]) :.
  • LG München II, 16.07.2019 - 12 S 3449/17

    Kautionsrückzahlungsanspruch, Vorhersehbarkeit, Unfallbedingtheit,

    Ob Verletzungsfolgen im Zeitpunkt der Zuerkennung eines Schmerzensgeldes erkennbar waren, beurteilt sich nicht nach der subjektiven Sicht der Parteien oder der Vollständigkeit der Erfassung des Streitstoffes durch das Gericht, sondern nach objektiven Gesichtspunkten, das heißt nach den Kenntnissen und Erfahrungen eines insoweit Sachkundigen (vgl. OLG München, Urteil vom 15.3.2013 - 10 U 4171/12).
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Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 20.11.2014 - L 10 U 4171/12   

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https://dejure.org/2014,101922
LSG Baden-Württemberg, 20.11.2014 - L 10 U 4171/12 (https://dejure.org/2014,101922)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20.11.2014 - L 10 U 4171/12 (https://dejure.org/2014,101922)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. November 2014 - L 10 U 4171/12 (https://dejure.org/2014,101922)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 24.03.2016 - L 10 U 3959/14
    Eine vom Kläger begehrte Anerkennung seiner Kniegelenksbeschwerden als BK 2102 bzw. 2112 blieb sowohl im Klage- als auch im Berufungsverfahren erfolglos (Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 05.09.2012, S 15 U 780/12; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 20.11.2014, L 10 U 4171/12).
  • LSG Baden-Württemberg, 28.09.2018 - L 8 U 2987/18
    - BK Nr. 2112 BKV: Berufung des Klägers zurückgewiesen mit rechtskräftigem Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Baden-Württemberg vom 20.11.2014 (L 10 U 4171/12, Blatt 643 der Beklagtenakte; Urteil des SG vom 05.09.2012, S 15 U 780/12, Blatt 534 der Beklagtenakte, Bescheid vom 24.08.2011, Blatt 409 der Beklagtenakte, Widerspruchsbescheid vom 20.09.2011, Blatt 479 der Beklagtenakte, zuvor schon Bescheid vom 23.11.2010, Blatt 285 der Beklagtenakte, Widerspruchsbescheid vom 13.01.2011, vgl. Blatt 307 der Beklagtenakte).
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