Weitere Entscheidungen unten: OLG Frankfurt, 22.02.2013 | OLG Naumburg, 15.06.2012

Rechtsprechung
   KG, 15.08.2011 - 10 U 47/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,26968
KG, 15.08.2011 - 10 U 47/11 (https://dejure.org/2011,26968)
KG, Entscheidung vom 15.08.2011 - 10 U 47/11 (https://dejure.org/2011,26968)
KG, Entscheidung vom 15. August 2011 - 10 U 47/11 (https://dejure.org/2011,26968)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwirkung des Anspruchs auf Maklerlohn bei Handlung entgegen der Interessen des Auftraggebers aufgrund vorsätzlicher oder grob leichtfertiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unrichtige Angaben im Exposé des Maklers; verwirkte Provision

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Exposé falsch: Maklercourtage verwirkt!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vorsätzlich falsches Exposé: Verlust der Maklerprovision! (IMR 2012, 121)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 271
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.02.2013 - 10 U 47/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,9337
OLG Frankfurt, 22.02.2013 - 10 U 47/11 (https://dejure.org/2013,9337)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.02.2013 - 10 U 47/11 (https://dejure.org/2013,9337)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. Februar 2013 - 10 U 47/11 (https://dejure.org/2013,9337)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Schadensersatz der Bank wegen Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Emission von Schuldverschreibungen in der Form von Indexzertifikaten

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz der Bank wegen Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Emission von Schuldverschreibungen in der Form von Indexzertifikaten

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zu den Prüfpflichten einer Bank bei der Emission von Indexzertifikaten - Wegfall der Geschäftsgrundlage wegen Auswahl eines kriminellen Investmentmanagers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1
    Schadensersatz der Bank wegen Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Emission von Schuldverschreibungen in der Form von Indexzertifikaten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 313 Abs. 2, §§ 275, 280, 311a, 793
    Zu den Prüfpflichten einer Bank bei der Emission von Indexzertifikaten - Wegfall der Geschäftsgrundlage wegen Auswahl eines kriminellen Investmentmanagers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2013, 1560
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 01.02.2012 - VIII ZR 307/10

    Vertragsübernahme: Pflicht des Übernehmers zur Übernahme der Verbindlichkeiten

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.02.2013 - 10 U 47/11
    Unzumutbarkeit liegt insbesondere dann vor, wenn ein Festhalten an der vereinbarten Regelung zu einem untragbaren, mit Recht und Gerechtigkeit schlechthin unvereinbaren Ergebnis führen würde und der betroffenen Partei daher nicht zumutbar ist (BGH NJW 2012, 1718).
  • BGH, 30.06.2009 - XI ZR 364/08

    Formularmäßige Vereinbarung der Zulässigkeit der Änderung der Bedingungen nach

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.02.2013 - 10 U 47/11
    Anleihebedingungen unterliegen als Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne der §§ 305 ff. BGB der Klauselkontrolle (BGH vom 30.06.2009, Az. XI ZR 364/08, Rz. 21, NJW-RR 2009, 1641).
  • BGH, 25.11.1999 - VII ZR 22/99

    Abtretungsausschluß in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.02.2013 - 10 U 47/11
    Unbillig wäre die Entscheidung über die Aussetzung nur, wenn ein schützenswertes Interesse der Beklagten hieran nicht ersichtlich ist und berechtigte Belange der Anleger für eine Aufrechterhaltung des Sekundärmarktes überwiegen (vgl. BGH NZBau 2000, 245).
  • BVerwG, 27.02.2008 - 6 C 11.07

    Bankgeschäft, Finanzdienstleistung, Finanzkommissionsgeschäft,

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.02.2013 - 10 U 47/11
    Sowohl die Beklagte als auch der ehemalige Investmentmanager, die B GmbH, betrieben kein im Sinne von § 32 KWG unerlaubtes Geschäft (ausdrücklich zur B GmbH: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2008, Az. 6 C 11/07, BVerwGE 130, 262).
  • LG Frankfurt/Main, 27.09.2013 - 12 OH 4/13

    X1 Global Index Zertifikat: Musterverfahren anhängig

    Die Kammer schließt sich insoweit den Feststellungen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main im Urteil vom 22.02.2013, Az. 10 U 47/11 (BeckRS 2013, 08267), wonach sich die Verhaltenspflichten der Banken danach richten, in welchem Umfang ein verständiger Kunde von ihr Überprüfungen erwarten darf.
  • LG Frankfurt/Main, 27.09.2013 - 12 OH 4/12

    Zulässigkeit des Musterverfahrensantrages nach dem KapMuG; Zulässigkeit des

    Die Kammer schließt sich insoweit den Feststellungen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main im Urteil vom 22.02.2013, Az. 10 U 47/11 (BeckRS 2013, 08267), wonach sich die Verhaltenspflichten der Banken danach richten, in welchem Umfang ein verständiger Kunde von ihr Überprüfungen erwarten darf.
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 15.06.2012 - 10 U 47/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,35174
OLG Naumburg, 15.06.2012 - 10 U 47/11 (https://dejure.org/2012,35174)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 15.06.2012 - 10 U 47/11 (https://dejure.org/2012,35174)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 15. Juni 2012 - 10 U 47/11 (https://dejure.org/2012,35174)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rabüro.de

    Rechtsfolgen der Überschreitung der Ladefrist nach dem CMR

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    CMR Art. 17 Abs. 1; CMR Art. 19
    Rechtsfolgen der Überschreitung der Ladefrist nach dem CMR

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • OLG Düsseldorf, 13.07.1995 - 18 U 3/95

    Seefrachtsrecht; Eintretenmüssen; Verfrachter; Verspätung; Rechtsfolgen; Verzug;

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.06.2012 - 10 U 47/11
    Im Fall von Beladungsverzögerungen haftet der Frachtführer daher nach ergänzend anwendbarem nationalen Recht, d.h. bei Anwendbarkeit deutschen Rechts gemäß den §§ 280, 281, 286 und ggf. den §§ 280, 283, 311 a BGB (Koller, aaO, Art. 19 CMR, Rn 3; Münchner Kommentar-Jesser-Huß, HGB, 2. Aufl., Art. 19 CMR, Rn 4; BGH NJW 1993, 2808; LG Hamburg, TransportR 2003, 209; Hanseatisches Oberlandesgericht, 6 U 150/09, Urteil vom 13. Januar 2011, zitiert nach Juris; OLG Düsseldorf, TranspR 1996, 243).

    Aufgrund der Rechtswahl in der Bestellung vom 18. Mai 2010 ("Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland") ist gemäß Art. 3 Rom-I-VO deutsches Recht anwendbar, wobei deutsches Recht auch nach der widerlegbaren Vermutung des Art. 5 Abs. 1 Rom-I-VO anwendbar wäre, weil der streitgegenständliche Güterbeförderungsvertrag am engsten mit dem Staat verbunden ist, in dem der Beförderer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seine Hauptniederlassung hat und eine weitere Verbindung, z.B. durch die Verladung der Güter besteht (Münchner Kommentar, aaO, Einl. CMR, Rn 44; OLG Düsseldorf, TranspR 1996, 243; Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 13. Januar 2011, 6 U 150/09, zitiert nach Juris, beide für Seefrachtrecht).

  • BGH, 14.07.1993 - I ZR 204/91

    Ersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung neben Frachtführerhaftung

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.06.2012 - 10 U 47/11
    Im Fall von Beladungsverzögerungen haftet der Frachtführer daher nach ergänzend anwendbarem nationalen Recht, d.h. bei Anwendbarkeit deutschen Rechts gemäß den §§ 280, 281, 286 und ggf. den §§ 280, 283, 311 a BGB (Koller, aaO, Art. 19 CMR, Rn 3; Münchner Kommentar-Jesser-Huß, HGB, 2. Aufl., Art. 19 CMR, Rn 4; BGH NJW 1993, 2808; LG Hamburg, TransportR 2003, 209; Hanseatisches Oberlandesgericht, 6 U 150/09, Urteil vom 13. Januar 2011, zitiert nach Juris; OLG Düsseldorf, TranspR 1996, 243).

    Damit handelt es sich nicht um einen nach den Regeln der CMR zu beurteilenden Verspätungsschaden, sondern um einen von der CMR nicht erfassten Haftungsgrund, der demgemäß nach den Regeln des nationalen Rechts zum Schadenersatz verpflichten kann (BGH NJW 1993, 2808).

  • OLG Hamburg, 13.01.2011 - 6 U 150/09

    Konnossementsbedingungen im Seefrachtverkehr: Wirksamkeit eines

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.06.2012 - 10 U 47/11
    Im Fall von Beladungsverzögerungen haftet der Frachtführer daher nach ergänzend anwendbarem nationalen Recht, d.h. bei Anwendbarkeit deutschen Rechts gemäß den §§ 280, 281, 286 und ggf. den §§ 280, 283, 311 a BGB (Koller, aaO, Art. 19 CMR, Rn 3; Münchner Kommentar-Jesser-Huß, HGB, 2. Aufl., Art. 19 CMR, Rn 4; BGH NJW 1993, 2808; LG Hamburg, TransportR 2003, 209; Hanseatisches Oberlandesgericht, 6 U 150/09, Urteil vom 13. Januar 2011, zitiert nach Juris; OLG Düsseldorf, TranspR 1996, 243).

    Aufgrund der Rechtswahl in der Bestellung vom 18. Mai 2010 ("Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland") ist gemäß Art. 3 Rom-I-VO deutsches Recht anwendbar, wobei deutsches Recht auch nach der widerlegbaren Vermutung des Art. 5 Abs. 1 Rom-I-VO anwendbar wäre, weil der streitgegenständliche Güterbeförderungsvertrag am engsten mit dem Staat verbunden ist, in dem der Beförderer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seine Hauptniederlassung hat und eine weitere Verbindung, z.B. durch die Verladung der Güter besteht (Münchner Kommentar, aaO, Einl. CMR, Rn 44; OLG Düsseldorf, TranspR 1996, 243; Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 13. Januar 2011, 6 U 150/09, zitiert nach Juris, beide für Seefrachtrecht).

  • BGH, 14.10.1971 - VII ZR 313/69

    Unfallwagenbetrug - §§ 812, 818 Abs. 3 BGB, Saldotheorie, Zweikondiktionenlehre,

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.06.2012 - 10 U 47/11
    Ein solcher adäquater Zusammenhang besteht, wenn eine Tatsache im Allgemeinen und nicht nur unter besonders eigenartigen, ganz unwahrscheinlichen und nach regelmäßigem Verlauf der Dinge außer Betracht zu lassenden Umständen zur Herbeiführung eines Erfolges geeignet ist (BGHZ 57, 137, 141).
  • AG Hamburg-Altona, 26.06.2006 - 316 C 163/06

    Inanspruchnahme auf Räumung von Wohnraum und Zahlung vorgerichtlicher

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.06.2012 - 10 U 47/11
    Eine Hinweispflicht besteht dann, wenn eine Partei die Rechtslage falsch beurteilt (BGH NJW-RR 2007, 14) oder eine mangelnde Substantiiertheit einer Forderung vorliegt (Zöller-Greger, ZPO, 29. Aufl., § 139, Rn 17; BGH NJW-2008, 1742; OLG München NJW-RR 1997, 944).
  • BGH, 24.04.1990 - VI ZR 110/89

    Kindesentziehung - Detektivkosten - §§ 823 Abs. 1, 1626 BGB, Ersatzfähigkeit von

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.06.2012 - 10 U 47/11
    Zu beurteilen ist das nach dem Zeitpunkt, zu dem die Aufwendung erfolgte (Betrachtung ex ante, BGH, NJW 1990, 2060).
  • BGH, 24.10.2001 - VIII ARZ 1/01

    Rechtsentscheid zur Wirksamkeit einer Haftungsbeschränkung des Vermieters einer

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.06.2012 - 10 U 47/11
    Der Schädiger hat den Geschädigten vermögensmäßig so zu stellen, wie dieser bei pflichtgemäßem Verhalten stünde (BGH, NJW 2002, 673; BGH NJW 2002, 1417).
  • BGH, 29.11.2001 - IX ZR 389/98

    Zur Frage der Tilgungswirkung von Zahlungen auf eine offen abgetretene Forderung

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.06.2012 - 10 U 47/11
    Der Schädiger hat den Geschädigten vermögensmäßig so zu stellen, wie dieser bei pflichtgemäßem Verhalten stünde (BGH, NJW 2002, 673; BGH NJW 2002, 1417).
  • OLG Dresden, 06.01.2012 - 1 U 13/10

    Mehrvergütung wegen Bauzeitverlängerungen aus einem geschlossenen Werkvertrag

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.06.2012 - 10 U 47/11
    (vgl. zur Bauzeitverzögerung OLG Dresden, Urteil vom 06. Januar 2012, 1 U 13/10, zitiert nach Juris).
  • OLG Hamm, 14.11.1985 - 18 U 268/84

    Ladefristüberschreitung; Lieferfristüberschreitung; Ladungsfrist; Schaden;

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.06.2012 - 10 U 47/11
    Es handelt sich damit auch nicht um einen der Entscheidung des OLG Hamm, VersR 1987, 609, vergleichbaren Fall, in dem die Beladung lediglich zu spät, aber im Übrigen korrekt vorgenommen wurde, so dass letztlich die verspätete Übernahme der Ladung auch die verspätete Anlieferung bedingte.
  • OLG München, 05.07.1996 - 21 U 1903/96

    Voraussetzungen für die Zurückweisung des Parteivortrags als unsubstantiiert -

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