Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  SUPERillu/illu der Frau

  § 4 Nr 1 MarkenG, § 4 Nr 2 MarkenG, § 5 Abs 1 MarkenG, § 5 Abs 3 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen den Illustriertentiteln "SUPER ILLU" und "illu der Frau"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwechslungsgefahr der Marken "Superillu" und "Illu der Frau"

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwechslungsgefahr der Marken "Superillu" und "illu der Frau"

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 14; 15 MarkenG
  Keine Verwechselungsgefahr zwischen dem Zeitschriftentitel "SUPERillu” und "illu der Frau”

• sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

  "SUPERillu"

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  Keine Verwechslungsgefahr zwischen "SUPERillu" und "illu der Frau"

• ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

  §§ 14; 15 MarkenG
  Keine Verwechselungsgefahr zwischen "illu der Frau" und "SUPERillu"

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Keine Verwechslungsgefahr zwischen "SUPERillu" und "illu der Frau"

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2011, 127

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (51)

• BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07

  SIERRA ANTIGUO

  Auszug aus OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

  Abzustellen ist dabei auf die Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der ein Zeichen regelmäßig in seiner Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (EuGH GRUR 2006, 413, 414 - Tz. 19 - ZIRH / SIR; GRUR 2005, 1042 - Tz. 28 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2008, 903 ff. - Tz. 18 - SIERRA ANTIGUO).

  Andernfalls würde das ältere Zeichen einen selbständigen Elementeschutz begründen, der dem Kennzeichenrecht grundsätzlich fremd ist (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 31 - airdsl; GRUR 2008, 903 ff. -Tz. 34 - SIERRA ANTIGUO).

  Die Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne ist die Gefahr, dass der Verkehr, obwohl er keiner unmittelbaren Verwechslungsgefahr unterliegt, aufgrund von Übereinstimmungen der Kollisionszeichen eine organisatorische oder wirtschaftliche Verbindung zwischen den Herstellern der betreffenden Waren oder den Dienstleistern annimmt (BGH GRUR 2001, 1054, 1057 - Tagesreport; GRUR 2001, 1050, 1052 - Tagesschau; GRUR 1999, 581, 582 - Max; GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 37 - airdsl; GRUR 2009, 772 ff. - Tz. 69 - Augsburger Puppenkiste; GRUR 2008, 903 - Tz. 31 - SIERRA ANTIGUO; Fezer, 4. Aufl., § 14 MarkenG, Rnrn.

• BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06

  airdsl

  Auszug aus OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

  (1.) Wenngleich die Frage der Zeichenähnlichkeit danach zu bestimmen ist, welchen Gesamteindruck die sich gegenüberstehenden Bezeichnungen im Verkehr erwecken (BGH GRUR 2007, 888, ff. - Tz. 22 - Euro Telekom; GRUR 2005, 264, 265 - Das Telefon-Sparbuch), schließt dies nicht aus, einem einzelnen Bestandteil unter bestimmten Voraussetzungen eine besondere, das gesamte Zeichen prägende Kraft beizumessen und die Gefahr einer Verwechslung der beiden Gesamtbezeichnungen im Falle der Übereinstimmung der Zeichen in ihren sie jeweils prägenden Bestandteilen zu bejahen (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 23 - airdsl; GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 32 - METROBUS; GRUR 2004, 865, 867 - Mustang).

  Andernfalls würde das ältere Zeichen einen selbständigen Elementeschutz begründen, der dem Kennzeichenrecht grundsätzlich fremd ist (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 31 - airdsl; GRUR 2008, 903 ff. -Tz. 34 - SIERRA ANTIGUO).

  Die Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne ist die Gefahr, dass der Verkehr, obwohl er keiner unmittelbaren Verwechslungsgefahr unterliegt, aufgrund von Übereinstimmungen der Kollisionszeichen eine organisatorische oder wirtschaftliche Verbindung zwischen den Herstellern der betreffenden Waren oder den Dienstleistern annimmt (BGH GRUR 2001, 1054, 1057 - Tagesreport; GRUR 2001, 1050, 1052 - Tagesschau; GRUR 1999, 581, 582 - Max; GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 37 - airdsl; GRUR 2009, 772 ff. - Tz. 69 - Augsburger Puppenkiste; GRUR 2008, 903 - Tz. 31 - SIERRA ANTIGUO; Fezer, 4. Aufl., § 14 MarkenG, Rnrn.

• BGH, 01.03.2001 - I ZR 211/98

  Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten …

  Auszug aus OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

  Die Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne ist die Gefahr, dass der Verkehr, obwohl er keiner unmittelbaren Verwechslungsgefahr unterliegt, aufgrund von Übereinstimmungen der Kollisionszeichen eine organisatorische oder wirtschaftliche Verbindung zwischen den Herstellern der betreffenden Waren oder den Dienstleistern annimmt (BGH GRUR 2001, 1054, 1057 - Tagesreport; GRUR 2001, 1050, 1052 - Tagesschau; GRUR 1999, 581, 582 - Max; GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 37 - airdsl; GRUR 2009, 772 ff. - Tz. 69 - Augsburger Puppenkiste; GRUR 2008, 903 - Tz. 31 - SIERRA ANTIGUO; Fezer, 4. Aufl., § 14 MarkenG, Rnrn.

  Soweit die Bestimmungen des MarkenG auch auf den Schutz der bekannten Marke im Ähnlichkeitsbereich anzuwenden sind, gilt im übrigen, dass dem schützenswerten Interesse anderer Anbieter, abweichende, aber auf ähnliche Weise gebildete Titel für ihre Publikumszeitschriften zu wählen, seitens der Beklagten durch eine Begrenzung des Schutzumfangs der bekannten Marke Rechnung zu tragen ist (BGH GRUR 2001, 1050, 1053 - Tagesschau).

  Rechnung zu tragen ist ihrem Interesse, abweichende, aber auf ähnliche Art und Weise gebildete Titel für ihre Publikumszeitschriften zu wählen, und zwar innerhalb der Auslegung des Merkmals "ohne sachlichen Grund in unlauterer Weise" (BGH GRUR 2001, 1054, 1057 - Tagesreport; GRUR 2001, 1050, 1053 - Tagesschau;… Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 15 MarkenG, Rn. 87).

 
• BGH, 01.03.2001 - I ZR 205/98

  Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten …

  Auszug aus OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

  Sie führt nur zu einer Vorverlagerung des Zeitranges, stellt aber keine vorgezogene Benutzungsaufnahme dar (BGH GRUR 2001, 1054, 1055 - Tagesreport).

  Die Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne ist die Gefahr, dass der Verkehr, obwohl er keiner unmittelbaren Verwechslungsgefahr unterliegt, aufgrund von Übereinstimmungen der Kollisionszeichen eine organisatorische oder wirtschaftliche Verbindung zwischen den Herstellern der betreffenden Waren oder den Dienstleistern annimmt (BGH GRUR 2001, 1054, 1057 - Tagesreport; GRUR 2001, 1050, 1052 - Tagesschau; GRUR 1999, 581, 582 - Max; GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 37 - airdsl; GRUR 2009, 772 ff. - Tz. 69 - Augsburger Puppenkiste; GRUR 2008, 903 - Tz. 31 - SIERRA ANTIGUO; Fezer, 4. Aufl., § 14 MarkenG, Rnrn.

  Rechnung zu tragen ist ihrem Interesse, abweichende, aber auf ähnliche Art und Weise gebildete Titel für ihre Publikumszeitschriften zu wählen, und zwar innerhalb der Auslegung des Merkmals "ohne sachlichen Grund in unlauterer Weise" (BGH GRUR 2001, 1054, 1057 - Tagesreport; GRUR 2001, 1050, 1053 - Tagesschau;… Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 15 MarkenG, Rn. 87).

• OLG München, 24.09.2009 - 29 U 2929/09

  Auszug aus OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

  In diesem Zusammenhang sei neben den auf den Seiten 3 und 4 der Berufungsbegründung vorgetragenen Umständen (Bl. 34 f. III) auch zu beachten, dass die B. Zeitschriftenverlag KG in einem Rechtsstreit vor dem OLG München (Az. 29 U 2929/09) erfolgreich ihr Recht verteidigt habe, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Zeitschriften mit dem Titel "Illu mit Spaß", "Meine Illu", "Meine Illu Für eine Schöne Zeit" und "Die neue Illu" anzubieten.

  Aus dem gleichen Grund folgen markenrechtliche Ansprüche der Klägerin auch nicht aus der Wortmarke DE 302008033015.5 "ILLU", deren Inhaberin ursprünglich die T. GmbH, R. , war (Anlage K 5), die aber ausweislich Seite 20 des als Anlage B 29 zur Gerichtsakte gereichten Urteils des Oberlandesgerichts München vom 24.09.2009 (Az. 29 U 2929/09) im April 2009 auf die Klägerin umgeschrieben wurde (Bl. 114 III).

  Hierzu ist die im Jahr 2007 u. a. in der Klasse 16 für die Waren "Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte" für die B. Zeitschriften Verlag KG angemeldete und von dieser in einem Rechtsstreit vor dem Landgericht München I (Az. 33 O 8579/08) bzw. vor dem Oberlandesgericht München (Az. 29 U 2929/09) erfolgreich gegen die Klägerin verteidigte Wort- / Bildmarke "Meine illu Für eine schöne Zeit" zu zählen.

• BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06

  Augsburger Puppenkiste

  Auszug aus OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

  Andererseits kann der maßgebliche Gesamteindruck einer Marke zwar auch durch schutzunfähige oder kennzeichnungsschwache Elemente mitbestimmt werden (BGH GRUR 2009, 772 ff. - Tz. 32 - Augsburger Puppenkiste).

  Die Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne ist die Gefahr, dass der Verkehr, obwohl er keiner unmittelbaren Verwechslungsgefahr unterliegt, aufgrund von Übereinstimmungen der Kollisionszeichen eine organisatorische oder wirtschaftliche Verbindung zwischen den Herstellern der betreffenden Waren oder den Dienstleistern annimmt (BGH GRUR 2001, 1054, 1057 - Tagesreport; GRUR 2001, 1050, 1052 - Tagesschau; GRUR 1999, 581, 582 - Max; GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 37 - airdsl; GRUR 2009, 772 ff. - Tz. 69 - Augsburger Puppenkiste; GRUR 2008, 903 - Tz. 31 - SIERRA ANTIGUO; Fezer, 4. Aufl., § 14 MarkenG, Rnrn.

• BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06

  METROBUS

  Auszug aus OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

  (1.) Wenngleich die Frage der Zeichenähnlichkeit danach zu bestimmen ist, welchen Gesamteindruck die sich gegenüberstehenden Bezeichnungen im Verkehr erwecken (BGH GRUR 2007, 888, ff. - Tz. 22 - Euro Telekom; GRUR 2005, 264, 265 - Das Telefon-Sparbuch), schließt dies nicht aus, einem einzelnen Bestandteil unter bestimmten Voraussetzungen eine besondere, das gesamte Zeichen prägende Kraft beizumessen und die Gefahr einer Verwechslung der beiden Gesamtbezeichnungen im Falle der Übereinstimmung der Zeichen in ihren sie jeweils prägenden Bestandteilen zu bejahen (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 23 - airdsl; GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 32 - METROBUS; GRUR 2004, 865, 867 - Mustang).

  Für die Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens muss die Gefahr bestehen, dass der Verkehr, obwohl er die Titel nicht unmittelbar verwechselt, aufgrund der Übereinstimmungen im Serienbestandteil das jüngere Kennzeichen dem Inhaber des älteren Kennzeichens zuordnet (BGH GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 38 - METROBUS; GRUR 2008, 909 ff. - Tz. 34 - Pantogast; GRUR 2008, 905 ff. - Tz. 33 - Pantohexal;… GRUR 2007, 1071 - Rn. 40 - Kinder II).

• BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05

  Kinder II

  Auszug aus OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

  Für die Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens muss die Gefahr bestehen, dass der Verkehr, obwohl er die Titel nicht unmittelbar verwechselt, aufgrund der Übereinstimmungen im Serienbestandteil das jüngere Kennzeichen dem Inhaber des älteren Kennzeichens zuordnet (BGH GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 38 - METROBUS; GRUR 2008, 909 ff. - Tz. 34 - Pantogast; GRUR 2008, 905 ff. - Tz. 33 - Pantohexal; GRUR 2007, 1071 - Rn. 40 - Kinder II).

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2007, 1071 ff. - Tz. 45 - Kinder II; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling; GRUR 2004, 594, 596 - Ferrari-Pferd) ist beim Bekanntheitsschutz - die Bekanntheit der Klagemarke kann zugunsten der Klägerin unterstellt werden - nach den gleichen Grundsätzen wie bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr festzustellen, ob zwischen den Vergleichszeichen in klanglicher, schriftbildlicher oder begrifflicher Hinsicht eine Ähnlichkeit besteht.

• LG Magdeburg, 18.08.2009 - 7 O 234/09

  "SUPERillu gewinnt Zivilprozess gegen "illu der Frau"

  Auszug aus OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

  Auf die Berufung der Beklagten werden das Urteil des Landgerichts Magdeburg vom 18.08.2009 - 7 O 234/09 - aufgehoben und die Klage abgewiesen.

  das Urteil des Landgerichts Magdeburg vom 18.09.2009 - Az. 7 O 234/09 - abzuändern und die Klage abzuweisen.

• BGH, 19.07.2007 - I ZR 137/04

  Euro Telekom

  Auszug aus OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

  (1.) Wenngleich die Frage der Zeichenähnlichkeit danach zu bestimmen ist, welchen Gesamteindruck die sich gegenüberstehenden Bezeichnungen im Verkehr erwecken (BGH GRUR 2007, 888, ff. - Tz. 22 - Euro Telekom; GRUR 2005, 264, 265 - Das Telefon-Sparbuch), schließt dies nicht aus, einem einzelnen Bestandteil unter bestimmten Voraussetzungen eine besondere, das gesamte Zeichen prägende Kraft beizumessen und die Gefahr einer Verwechslung der beiden Gesamtbezeichnungen im Falle der Übereinstimmung der Zeichen in ihren sie jeweils prägenden Bestandteilen zu bejahen (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 23 - airdsl; GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 32 - METROBUS; GRUR 2004, 865, 867 - Mustang).
• BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01

  "Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit …
• BGH, 30.05.1975 - I ZR 37/74

  Verkehrsgeltung des Zeitschriftentitels "DER SPIEGEL" - Verwechselungsgefahr …
• BGH, 11.02.1999 - I ZB 6/97

  Verwechslungsgefahr zweier Marken
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …
• BGH, 13.10.2004 - I ZR 181/02

  Das Telefon-Sparbuch
• BGH, 27.04.2006 - I ZR 109/03

  SmartKey
• BGH, 10.12.1992 - I ZR 262/90

  Maßgeblicher Kreis für Verkehrsgeltung des Untertitel eines Buches
• BGH, 19.10.1966 - Ib ZB 10/65
• BGH, 29.03.2007 - I ZR 122/04

  Bundesdruckerei
• BGH, 29.05.2008 - I ZB 55/05

  Pantogast
• BGH, 02.04.1971 - I ZB 3/70
• BGH, 15.09.2005 - I ZR 151/02

  Jeans
• BGH, 30.04.2009 - I ZR 42/07

  DAX
• BGH, 12.11.1998 - I ZR 84/96

  Max
• BGH, 03.11.2005 - I ZR 29/03

  Gewinnfahrzeug mit Fremdemblem
• LG München I, 31.03.2009 - 33 O 8579/08
• BGH, 23.10.2008 - I ZB 48/07

  POST II
• BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05

  Pantohexal
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …
• BGH, 03.12.1976 - I ZB 4/75

  Widerspruch gegen die Eintragung eines Markennamens - Verwechslungsgefahr bei …
• EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

  Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe …
• BGH, 19.02.2004 - I ZR 172/01

  "Ferrari-Pferd"; Waren- und Zeichenähnlichkeit
• BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

  Lions
• BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

  Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"
• BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06

  Streit um Domainnamen ahd.de
• BGH, 18.10.2007 - I ZR 162/04

  AKZENTA
• BGH, 25.03.2004 - I ZR 289/01

  "Kleiner Feigling"; Verwechselungsgefahr zweier Marken
• BGH, 22.09.1999 - I ZR 50/97

  FACTS; Verwechslungsgefahr bei identischem Titel von Druckschriften
• BGH, 03.04.2008 - I ZR 49/05

  Schuhpark
• BGH, 22.10.1969 - I ZR 47/68

  Streit zwischen den Herstellern pharmazeutischer Erzeugnisse über die Verwendung …
• BGH, 09.12.1960 - I ZR 98/60

  Schutz eines Warenzeichens bei Zeitschriftentiteln - Ausschluss einer …
• BGH, 10.05.1974 - I ZB 2/73

  Eintragungsfähigkeit von Zeitungstiteln, die lediglich aus einer Ortsangabe und …
• BGH, 13.12.2007 - I ZB 26/05

  idw
• LG Köln, 17.11.2005 - 31 O 534/05
• BGH, 29.04.1999 - I ZR 152/96

  SZENE; Verwechslungsgefahr
• BGH, 28.09.2006 - I ZB 100/05

  COHIBA
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
• BGH, 22.06.1989 - I ZR 39/87

  Titelschutz an einer Druckschrift; Wirksamkeit einer Sammel-Titelschutzanzeige
• BGH, 22.10.1987 - I ZB 8/86

  "Apropos Film"; Eintragungsfähigkeit des Titels von Fernsehsendungen; Begriff der …
• BGH, 16.07.1998 - I ZR 6/96

  "Wheels Magazine"; Titelschutz einer Zeitschrift
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz

• OLG Hamburg, 12.05.2016 - 3 U 129/14

  MIRA - Markenrechtlicher Werktitelschutz und ergänzender wettbewerblicher …

  Die Entscheidung des OLG Naumburg vom 3. September 2011, Az. 10 U 53/09, führt zwar aus, dass die markenmäßige Verwendung eines Werktitels für eine periodisch erscheinende Druckschrift nicht deren Bekanntheit voraussetzt.

  Das OLG Naumburg lässt diese Rechtsfrage jedoch ausdrücklich dahinstehen (OLG Naumburg, GRUR-RR 2011, 127, 129 - SUPERillu/illu der Frau).

• OLG Köln, 24.10.2014 - 6 U 211/13

  Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für …

  Diese Einschränkung des Schutzes der Marke gegenüber der Verwendung als Werktitel ist kritisch zu sehen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 296, 297 - Heimwerker Test; OLG Naumburg, GRUR-RR 2011, 127, 128 - SUPERillu/illu der Frau;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl. 2012, § 14 Rn. 175).
• BPatG, 27.02.2014 - 30 W (pat) 57/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "GERA AWS ALARM-, WACH- UND SICHERHEITSSERVICE GMBH …

  Allenfalls deren Benutzung wäre aber geeignet, die Kennzeichnungskraft zu schwächen (…Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl. 2012, § 9 Rn. 153 f.); denn nur durch benutzte Drittmarken kann der Verkehr dazu genötigt und daran gewöhnt werden, wegen des Nebeneinanderbestehens mehrerer ähnlicher Marken sorgfältiger auf etwaige Unterschiede zu achten (OLG Naumburg GRUR-RR 2011, 127, 130 - SUPERillu/illu der Frau).