Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 05.07.2005

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 19.08.2005 - 10 U 9/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Markenrechtlicher Anspruch gegen "Die Neue Post"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch der Deutschen Post AG gegen Post- und Kurierdienstunternehmen, das unter der Firma "Die Neue Post" auftritt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch der Deutschen Post AG gegen ein unter "Die Neue Post" firmierendes Kurierdienstunternehmen; Möglichkeit eines Löschungsantrags beim hierfür ausschließlich zuständigen Deutschen Patent- und Markenamt; Verwechselungsgefahr im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG); Markenmäßige Verwendung einer Produktbezeichnung; Unterscheidung zwischen Sachhinweis und Herkunftshinweis; Beurteilung der Verwechselungsgefahr im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles; Dienstleistungsidentität der von den Parteien angebotenen Dienstleistungen; Benutzung einer Marke als produktidentifizierendes Unterscheidungszeichen; Kennzeichnungskraft einer Marke als Variable ihrer Unterscheidungskraft; Prüfung der markenrechtlichen Verwechselungsgefahr anhand des Durchschnittsverbrauchers der in Betracht kommenden Waren oder Dienstleistungen; Beschreibung von Dienstleistungen durch den Begriff "Post"; Lauterkeit der markenmäßigen Verwendung von Kollisionszeichen; Benutzung der Farbe "gelb" als Herkunftshinweis; Unterlassungsanspruch im Hinblick auf die Verwendung des Posthorns

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 256
  • GRUR-RR 2008, 328 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 05.06.2008 - I ZR 169/05  

    POST

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen und sie auf die Anschlussberufung der Klägerin auch nach dem Klageantrag zu 1 d und den damit im Zusammenhang stehenden Klageanträgen (Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzverpflichtung) verurteilt (OLG Naumburg GRUR-RR 2006, 256).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Hamm, 05.07.2005 - 10 U 9/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 8 § 9; BGB § 313 (n.F.) § 596
    Keine außerordentliche Kündigung eines Pachtvertrages über landwirtschaftliche Flächen wegen Änderung des Förderungsrechts

  • Jurion

    Änderungsverlangen bezüglich eines Pachtvertrages nach Ablauf der Pachtzeit zur Erlangung der auf den Flächen ruhenden Prämienrechte; Kündigung des Pachtvertrages auf Grund der Änderung des EG-Förderungsrechts; "Entkoppelung" der Direktzahlungen von der Produktion; Anwendbarkeit des Tatbestandes der "Nutzung für eigene Belange" auf rein fiskalische Interessen an einer optimalen wirtschaftlichen Sicherung und Verwertung der Vorteile der Pachtflächen; Vertragsanpassung bzw. Vertragsergänzung wegen geänderten EG-Förderungsrechts

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Oldenburg, 21.09.2006 - 10 U 4/06  

    Landpacht: Übertragung von Betriebsprämien-Zahlungsansprüchen bei Beendigung des

    Wegen der Handelbarkeit der Zahlungsansprüche nach Art. 46 VO kann er Zahlungsansprüche, wie bereits oben erwähnt, erwerben oder die Flächen an jemanden verpachten, der über Zahlungsansprüche verfügt (so zutreffend: AG Passau AUR 2006, 26, 27; zur Zumutbarkeit in Abgrenzung zur außerordentlichen Kündigung nach § 314 BGB s.a. OLG Hamm Urteil vom 5. Juli 2005 - 10 U 9/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht