Rechtsprechung
   VGH Hessen, 03.02.1989 - 10 UE 759/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,1485
VGH Hessen, 03.02.1989 - 10 UE 759/84 (https://dejure.org/1989,1485)
VGH Hessen, Entscheidung vom 03.02.1989 - 10 UE 759/84 (https://dejure.org/1989,1485)
VGH Hessen, Entscheidung vom 03. Februar 1989 - 10 UE 759/84 (https://dejure.org/1989,1485)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,1485) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1989, 438 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)

  • BVerwG, 30.10.1990 - 9 C 72.89

    Asylrecht: Asylberechtigung von Ahmadis aus Pakistan

    Der in dem Verfahren Mohammad Saed A. ./. Bundesrepublik Deutschland (Hess.VGH 10 UE 759/84) vom Berufungsgericht vernommene sachverständige Zeuge W. ein Mitglied der Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft, hat bei seiner Vernehmung davon berichtet, daß er selbst an einem Gottesdienst in R. teilgenommen hat.

    Demgegenüber kommt es nicht darauf an, daß - wie der sachverständige Zeuge W. in dem Verfahren Hess.VGH 10 UE 759/84 bekundet hat - Ahmadis den orthodoxen Moslems nicht den Zutritt zu ihren Gebetshäusern verweigern und deshalb eine gewisse Gefahr bestehe, daß sie wegen Gebrauchs bestimmter Wendungen beim Gebet angezeigt würden.

  • VGH Hessen, 31.03.1989 - 10 UE 977/84

    AHMADI; PAKISTAN; POGROM; RELIGIONSFREIHEIT

    Ahmadis aus Pakistan, die dort während des Pogroms 1974 gelebt haben und deshalb als vorverfolgt anzusehen sind, sind im allgemeinen als Asylberechtigte anzuerkennen, weil sie derzeit in Pakistan ihre Religion nicht ausüben können, ohne gegen Strafgesetze zu verstoßen, weil ihre Religionsausübung dort mit einem erheblichen Strafverfolgungsrisiko verbunden wäre und weil zudem eine Wiederholung vom Staat tatenlos hingenommener Ausschreitungen fanatischer Moslems gegen Angehörige der Ahamdiyya in Pakistan in absehbarer Zukunft nicht unwahrscheinlich ist (Fortführung der Rechtsprechung des Senats, Urteile vom 03.02.1989 - 10 UE 759/84 und 10 UE 978/84 -).

    Auch der vom Senat in dem Berufungsverfahren 10 UE 759/84 am 3. Februar 1989 vernommene Zeuge Wagishauser hat bekundet, daß das Gebet aus zahlreichen Wendungen bestehe, "deren Gebrauch Ahmadis an sich verboten ist".

    Den beiden vom Senat in dem Berufungsverfahren 10 UE 759/84 eingeholten Sachverständigengutachten (Dokumente 120 und 123) ist zu entnehmen, daß zwar einige der religiösen Hauptpflichten eines Ahmadis, wie etwa das Glaubensbekenntnis, das tägliche Pflichtgebet, die Abgabe und das Fasten auch im Privatbereich erfüllt werden können, ohne daß dadurch gegen religiöse Grundpflichten verstoßen wird.

    Nach allem ergeben die zahlreichen Stellungnahmen des Auswärtigen Amtes die Presseberichterstattung, die einen Zeitraum von fast zehn Jahren umfassen, und das übrige Material, insbesondere jedoch die rechts- und religionswissenschaftlichen Gutachten (Dok. 10, 11, 18, 22, 25, 34, 35, 42, 43, 46, 47, 69, 105, 119 und die in dem Berufungsverfahren 10 UE 759/84 erhobenen Beweise) ein vollständiges, zur Überzeugungsbildung hinreichendes Gesamtbild.

  • VGH Hessen, 31.03.1989 - 10 UE 1102/84

    Zur politischen Verfolgung von Ahmadis aus Pakistan

    Auch der vom Senat in dem Berufungsverfahren 10 UE 759/84 am 3. Februar 1989 vernommene Zeuge Wagishauser hat bekundet, daß das Gebet aus zahlreichen Wendungen bestehe, "deren Gebrauch Ahmadis an sich verboten ist".

    Den beiden vom Senat in dem Berufungsverfahren 10 UE 759/84 eingeholten Sachverständigengutachten (Dokumente 120 und 123) ist zu entnehmen, daß zwar einige der religiösen Hauptpflichten eines Ahmadis, wie etwa das Glaubensbekenntnis, das tägliche Pflichtgebet, die Abgabe und das Fasten auch im Privatbereich erfüllt werden können, ohne daß dadurch gegen religiöse Grundpflichten verstoßen wird.

    Nach allem ergeben die zahlreichen Stellungnahmen des Auswärtigen Amtes, die Presseberichterstattung, die einen Zeitraum von fast zehn Jahren umfassen, und das übrige Material, insbesondere jedoch die rechts- und religionswissenschaftlichen Gutachten (Dok. 10, 11, 18, 22, 25, 34, 35, 42, 43, 46, 47, 69, 105, 119 und die in dem Berufungsverfahren 10 UE 759/84 erhobenen Beweise) ein vollständiges, zur Überzeugungsbildung hinreichendes Gesamtbild: Die Ahmadis sind in Pakistan derzeit zunehmender unmittelbarer staatlicher Verfolgung ausgesetzt, weil sie ihre Religion nicht ohne Gefahr der Strafverfolgung ausüben dürfen.

  • BVerwG, 30.10.1990 - 9 C 64.89

    Asylrecht: Asylberechtigung von Ahmadis aus Pakistan

    Der in dem Verfahren Mohammad Saed A. ./. Bundesrepublik Deutschland (Hess.VGH 10 UE 759/84) vom Berufungsgericht vernommene sachverständige Zeuge W., ein Mitglied der Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft, hat bei seiner Vernehmung davon berichtet, daß er selbst an einem Gottesdienst in Rabwah teilgenommen hat.

    Demgegenüber kommt es nicht darauf an, daß - wie der sachverständige Zeuge W. in dem Verfahren Hess.VGH 10 UE 759/84 bekundet hat - Ahmadis den orthodoxen Moslems nicht den Zutritt zu ihren Gebetshäusern verweigern und deshalb eine gewisse Gefahr bestehe, daß sie wegen Gebrauchs bestimmter Wendungen beim Gebet angezeigt würden.

  • VGH Hessen, 23.06.1989 - 10 UE 967/84

    Ahmadi, Pakistan; vorübergehende Rückkehr in den Verfolgerstaat

    Auch der vom Senat in dem Berufungsverfahren 10 UE 759/84 am 3. Februar 1989 vernommene Zeuge Wagishauser hat bekundet, daß das Gebet aus zahlreichen Wendungen bestehe, "deren Gebrauch Ahmadis an sich verboten ist".

    Die vom Senat zu dieser Problematik in dem Berufungsverfahren 10 UE 759/84 durchgeführten Beweisaufnahme hat folgendes ergeben:.

  • VGH Hessen, 15.03.1995 - 10 UE 102/94

    Asylrecht: Pakistan - mittelbare Gruppenverfolgung der Ahmadis; fehlende

    Soweit demgegenüber das Auswärtige Amt daraus den Schluß gezogen hat, die damalige pakistanische Regierung habe den Ahmadis weiterhin den bereits existierenden Schutz zukommen lassen (vgl. AA an VG Saarlouis vom 03.07.1984 S. 2) und soweit das Bundesverwaltungsgericht für den Zeitraum ab November 1974 aufgrund der Feststellungen im Berufungsurteil des erkennenden Senats vom 3. Februar 1989 - 10 UE 759/84 - davon ausgegangen ist, der pakistanische Staat habe nicht nur gegenüber Massenausschreitungen, sondern auch gegenüber Angriffen auf Leib und Leben einzelner Ahmadis in der Regel Schutz gewährt (vgl. BVerwG, Urteil vom 30.10.1990 - 9 C 60.89 - BVerwGE 87 S. 52 (61); uneingeschränkt ebenso: Hamb. OVG, Urteil vom 19.06.1992 - OVG Bf IV 19/88 - OVG Schleswig, Urteil vom 15.07.1992 - 5 L 9/91 - Bayer. VGH, Urteil vom 02.02.1994 - 21 B 88.30859 -, a.A. im Einzelfall: Bayer. VGH, Urteil vom 26.11.1992 - 21 B 88.30986 - ebenso, allerdings nur bis 1989: VGH Bad.-Württ., Urteil vom 21.05.1992 - A 16 S 1431/91 - OVG Saarlouis, Urteil vom 24.06.1992 - 3 R 71/84 -), hält der Senat nach Auswertung weiterer Erkenntnismittel an seiner damaligen tatsächlichen Einschätzung nach wie vor fest, wonach jedenfalls bei Einzelübergriffen eine staatliche Schutzbereitschaft nicht bestand (so auch: OVG Rheinl.-Pfalz, Urteil vom 30.08.1994 - 6 A 10598/92 - OVG Bremen, Urteil vom 07.11.1994 - 4 AS 230/88 - OVG NW, Urteil vom 03.02.1993 - 19 A 10010/90 -: regional begrenzt).
  • BVerwG, 30.10.1990 - 9 C 71.89

    Flucht aus dem Heimatstaat wegen Verfolgung als Voraussetzung für die Anerkennung

    Der in dem Verfahren Mohammad Saed A. ./. Bundesrepublik Deutschland (Hess.VGH 10 UE 759/84) vom Berufungsgericht vernommene sachverständige Zeuge W., ein Mitglied der Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft, hat bei seiner Vernehmung davon berichtet, daß er selbst an einem Gottesdienst in R. teilgenommen hat.

    Demgegenüber kommt es nicht darauf an, daß - wie der sachverständige Zeuge W. in dem Verfahren Hess.VGH 10 UE 759/84 bekundet hat - Ahmadis den orthodoxen Moslems nicht den Zutritt zu ihren Gebetshäusern verweigern und deshalb eine gewisse Gefahr bestehe, daß sie wegen Gebrauchs bestimmter Wendungen beim Gebet angezeigt würden.

  • VGH Hessen, 28.04.1989 - 10 UE 1884/84

    Asylrecht Pakistan: unmittelbare und mittelbare Verfolgung der Ahmadis

    Auch der vom Senat in dem Berufungsverfahren 10 UE 759/84 am 3. Februar 1989 vernommene Zeuge Wagishauser hat bekundet, daß das Gebet aus zahlreichen Wendungen bestehe, "deren Gebrauch Ahmadis an sich verboten ist".

    Die vom Senat zu dieser Problematik in dem Berufungsverfahren 10 UE 759/84 durchgeführten Beweisaufnahme hat folgendes ergeben:.

  • BVerwG, 20.11.1990 - 9 C 63.89

    Flucht aus dem Heimatstaat wegen Verfolgung als Voraussetzung für die Anerkennung

    Der in dem Verfahren M. S. A. ./. Bundesrepublik Deutschland (Hess. VGH 10 UE 759/84) vom Berufungsgericht vernommene sachverständige Zeuge W., ein Mitglied der Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft, hat bei seiner Vernehmung davon berichtet, daß er selbst an einem Gottesdienst in R. teilgenommen hat.

    Demgegenüber kommt es nicht darauf an, daß - wie der sachverständige Zeuge W. in dem Verfahren Hess.VGH 10 UE 759/84 bekundet hat - Ahmadis den orthodoxen Moslems nicht den Zutritt zu ihren Gebetshäusern verweigern und deshalb eine gewisse Gefahr bestehe, daß sie wegen Gebrauchs bestimmter Wendungen beim Gebet angezeigt würden.

  • BVerwG, 30.10.1990 - 9 C 70.89

    Flucht aus dem Heimatstaat wegen Verfolgung als Voraussetzung für die Anerkennung

    Der in dem Verfahren Mohammad Saed A. ./. Bundesrepublik Deutschland (Hess.VGH 10 UE 759/84) vom Berufungsgericht vernommene sachverständige Zeuge W., ein Mitglied der Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft, hat bei seiner Vernehmung davon berichtet, daß er selbst an einem Gottesdienst in Rabwah teilgenommen hat.

    Demgegenüber kommt es nicht darauf an, daß - wie der sachverständige Zeuge Wagishauser in dem Verfahren Hess.VGH 10 UE 759/84 bekundet hat - Ahmadis den orthodoxen Moslems nicht den Zutritt zu ihren Gebetshäusern verweigern und deshalb eine gewisse Gefahr bestehe, daß sie wegen Gebrauchs bestimmter Wendungen beim Gebet angezeigt würden.

  • BVerwG, 30.10.1990 - 9 C 61.89

    Flucht aus dem Heimatstaat wegen Verfolgung als Voraussetzung für die Anerkennung

  • BVerwG, 30.10.1990 - 9 C 69.89

    Flucht aus dem Heimatstaat wegen Verfolgung als Voraussetzung für die Anerkennung

  • VGH Hessen, 15.03.1991 - 10 UE 1538/86

    Feststellung der Zulassung der Berufung nach AsylVfG § 32 - Erforderlichkeit der

  • VGH Hessen, 08.11.1989 - 10 TE 2884/89

    Asylrecht: Verfolgung in Gestalt von Eingriffen in das religiöse Existenzminimum

  • BVerwG, 09.04.1991 - 9 C 15.90

    Asylsuchender - Beendete Verfolgung - Verlassen des Heimatstaates - Vorverfolgung

  • VGH Hessen, 30.04.1991 - 10 UE 1401/84

    Zur Verfolgungsgefahr für Ahmadis aus Pakistan; hier: Religionszugehörigkeit und

  • BVerwG, 07.07.1989 - 9 B 221.89

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Gefahr asylrechtsrelevanter

  • VGH Hessen, 06.10.1989 - 10 UE 1890/85

    Keine erneute Sachentscheidung aufgrund Asylfolgeantrages ohne Vorliegen von

  • VGH Hessen, 14.07.1989 - 10 UE 1405/84

    Asylrecht: Pakistan - Ahmadiyya

  • VGH Hessen, 31.03.1989 - 10 UE 731/84

    AHMADI; PAKISTAN; POGROM; RELIGIONSFREIHEIT

  • BVerwG, 07.07.1989 - 9 B 225.89

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Ordnungsgemäße Darlegung der

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht